Vorschau Stadtrat 11.11.2024

Mit einem Sonderstadtrat, welchen das BSW und unsere Fraktion eingefordert haben, beginnt die neue Woche.

Ab 15 Uhr geht es in erster Linie um die geplanten Schließungen von Kindertagesstätten in Chemnitz.

Auch unsere Fraktion wird sich klar und deutlich zu diesem Thema äußern.

Ursprünglich sollten zwei weitere Anträge unserer Fraktion behandelt werden. Einen davon, die Forderung nach weiteren Sicherheits-Wachen im Stadtgebiet, wurde vom Oberbürgermeister als unzulässig eingestuft und von der Tagesordnung genommen (siehe Beitrag vom 07.11.2024).

Den Antrag auf Überprüfung von Tätigkeiten für die Staatssicherheit durch aktuelle Stadträte wird unser Stadtrat Steffen Wegert vorstellen.

Hier geht es zum Livestream:

https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

Die Tagesordnung findet man hier:

https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=109442