Rückblick Stadtratssitzungen 11. & 13.11.2024
Mit etwas Abstand blicken wir auf die zwei Stadtratssitzungen zurück, welche am 11. und 13. November 2024 stattfanden.
Am 11. November drehte sich viel um die geplanten Schließungen von zehn Kindergärten. Mit den Stimmen der BSW-Fraktion und unserer Stadträte wurde dieses Thema in einem gesonderten Tagesordnungspunkt diskutiert.
Auch Eltern durften zu Wort kommen – trotz der Gegenstimmen aus der CDU/FDP-Fraktion. Ist schwarz-gelb jetzt die neue Verbotsfraktion? Es scheint so zu werden.
Für unsere Fraktion sprach zuerst Nico Köhler zum Thema Kita-Schließungen.
Sehen Sie die Rede hier im Video:
Im Rahmen der Diskussion ging unsere Fraktion auch auf die Vorwürfe ein, mit diesem Sonderstadtrat nur Sitzungsgelder „abgreifen“ zu wollen.
Unser Stadtrat Ronny Licht fand da klare Worte:
Im „normalen“ Themenblock gab es natürlich auch eine Fraktionserklärung aus unseren Reihen, Stadtrat Steffen Wegert äußerte sich darin zu den kommenden Verhandlungen um den städtischen Doppelhaushalt:
Ein Beschlussantrag unserer Fraktion forderte die Überprüfung der aktiven Stadträte auf mögliche Tätigkeiten für den Staatssicherheitsdienst der DDR. Wir wollen, dass die Bürger ihren Vertretern im städtischen Parlament vertrauen können – nicht mehr und nicht weniger. Der Antrag wurde von den Altparteien aber abgelehnt.
Unser Stadtrat Steffen Wegert hielt die Rede zum Antrag:
Am 13. November war das Hauptthema ein zusätzlicher Millionen-Zuschuss für das Sozialbudget der Stadt Chemnitz, hauptsächlich im Bereich des Bürgergeldes. Knapp 17 Millionen Euro fehlen im aktuellen Haushaltsjahr.
Für unsere Fraktion eröffnete Stadtrat Ulrich Oehme die Rednerliste:
Direkt nach Ulrich Oehme nahm sich Stadtrat Nico Köhler des Themas an:
Nach knapp 40 Minuten Diskussion wurde das Paket dann abgesegnet, unsere Fraktion stimmte dagegen.
Ebenso lehnten wir Gebührenerhöhungen für die Straßenreinigung ab, stimmten gegen höhere Eintrittspreise im Tierpark und Wildgatter und gaben unser Okay für den Ausbau der Unritzstraße.
Eine Gratulation geht noch an unseren Stadtrat Ulrich Oehme: Er wird künftig die Stadt Chemnitz im europäischen Städte-Netzwerk EUROCITIES vertreten. Ulrich Oehme gewann die Wahl gegen seine Mitbewerber Julia Bombien (SPD) und Michael Specht (CDU).
Die nächste Stadtratssitzung findet am 11. Dezember 2024 (15 Uhr) statt. Am 18. Dezember 2024 wird dann über den kommenden Zweijahreshaushalt der Stadt Chemnitz debattiert.
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