Auf der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Leipzig soll eine Entscheidung über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks getroffen werden. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Torsten Gahler: „Die geplanten Mini-Reformen für den Rundfunk sind nicht mehr als oberflächliche Kosmetik, um das Grundproblem zu verschleiern. Es reicht nicht aus, 200 der 800 Social-Media-Kanäle einzusparen. Es reicht auch nicht aus, […]
In der Woche vom 21. bis 25.10.2024 stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte folgende Termine im Kalender: 21.10. Fraktionssitzung21.10. Ortschaftsrat Grüna 22.10. Unterausschuss Jugendhilfeplanung 22.10. Sozialausschuss22.10. Ortschaftsrat Klaffenbach 23.10. Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit23.10. Ortschaftsrat Wittgensdorf 24.10. Workshop Kita-Schließungen24.10. Kulturausschuss 25.10. Workshop Haushalts-Konsolidierung 2025/202625.10. Gesprächsrunde Kita-Schließungen
Die Stadtratsfraktion der AfD veranstaltet regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen in Chemnitzer Stadtteilen. Diesmal gastieren die Kommunalpolitiker im Stadtteil Erfenschlag gegenüber der „Netto“-Filiale und möchten von Ihnen wissen: Was bewegt Sie als Bewohner am Rande unserer Stadt? Welche Probleme sollten wir im Stadtrat aus Ihrer Sicht bevorzugt angehen? Wie zufrieden sind Sie mit der ärztlichen Versorgung in […]
Die Aufgabe als ehrenamtlicher Stadtrat bedeutet nicht nur die monatlichen Stadtratssitzungen zu gestalten. Die Mitglieder unserer Fraktion nehmen auch viele weitere Termine wahr. Einen kleinen Einblick in die vergangenen Termine sehen Sie hier. Unser Stadtrat Steffen Wegert besuchte die Eröffnung des neuen Bernsdorfer Hallenbads. Im Stadtverordnetensaal des Rathauses tummelten sich kürzlich viele kleine Chemnitzer. Die […]
Nach sieben Stunden und 18 Minuten ging eine der längsten Sitzungen des bisherigen Jahres zuende. Das lag vor allem an vielen Wahlen zu Aufsichtsräten, in welchen Stadträte die Aufsicht über die Geschäfte von städtischen Gesellschaften und Beteiligungen haben werden. Hier wurde eins klar: Die CDU klüngelt weiterhin zumeist mit links, rot und grün. Somit wurden […]
Am Mittwoch geht es in den zweiten Stadtrat der neuen Legislatur, die Sitzung beginnt um 15 Uhr. In dieser Sitzung hat unsere Fraktion zwei Anträge eingereicht. Im Prüfauftrag „Bespielbare Stadt“ geht es grundsätzlich um die Sicherheit unserer Kinder im Alltag, vor allem auf Schulwegen. Ebenso sollen diese Zeiten im öffentlichen Raum für unsere Kleinen lebenswerter […]
Seit April 2024 werden die Autofahrer auf der Zwickauer Straße gegängelt: Ein 110 Meter langer Radweg hat stadteinwärts Höhe Kappler Drehe eine wichtige Fahrspur aus dem Verkehr genommen. Die Folge: Staus und genervte Autofahrer. Obwohl Radfahrer auf dem kurzen Stück ohne Probleme einen Fußweg hätten nutzen können, um dann am Industriemuseum auf den bereits bestehenden […]
Der Bürger-Dialog im September findet im Stadtteil Hutholz statt. Unsere Fraktion ist am Montag, 09.09.24, von 16.30 Uhr bis 18 Uhr vor dem „Kaufland“ (Chemnitzer Str. 65) zu finden. Wir freuen uns auf Sie!
In der kommenden Woche treten die ersten neu besetzten Ausschüsse zusammen. Auch unsere Fraktion schickt neue Vertreter in diese Gremien. Und so sind wird für die kommenden fünf Jahre aufgestellt: Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität Stefan Pahlitzsch, Bob Polzer, Sebastian Wappler Jugendhilfeausschuss Susanne Rasch, Nico Köhler Kulturausschuss Ronald Preuß, Ronny Licht, Lars Franke Schul- und […]
Mit etwas Abstand – dem Aufwand rund um die Landtagswahlen sei es gedankt – blicken wir auf den Stadtrat vom 28.08.2024 zurück. Warum bei der Verabschiedung von Stadträten, welche in der neuen Legislatur nicht mehr dabei sind, nur die dem Oberbürgermeister genehmen Personen persönlich genannt wurden, bleibt vermutlich sein Geheimnis in Sachen Neutralität. Zwei große […]
