An diesem wunderschönen sonnigen Tag wollen wir all unseren Mitgliedern, Wählern und sonstigen Unterstützern einen schönen und erholsamen Vatertag wünschen. Wir hoffen, ihr könnt trotz der besonderen Umstände den Tag genießen und vielleicht bei etwas Gegrilltem in kleiner Runde ein wenig feiern. So hätten wir es als Kreisverband heute auch gemacht, so wie schon die letzten Jahre.
Also: einen schönen Feiertag euch allen!
Beim Beitragsbild handelt es sich natürlich um ein Archivbild 🙂
Zu dem Beschluss des Bundesvorstandes, die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz zu annullieren, nehmen der Kreisvorstand und OB-Kandidat Ulrich Oehme wie folgt Stellung:
Wir halten den o.g. Beschluss insgesamt für falsch, juristisch zweifelhaft und schädlich für den Zusammenhalt der Partei.
Unsere Partei hat sich im Jahr 2016 ein Programm gegeben, in dem sich aus unserer Sicht alle Mitglieder wiederfinden können und das die parteiinterne Meinungsvielfalt ausgewogen abbildet.
Die vor uns liegende Wirtschaftskrise, die massiven Einschränkungen der Grundrechte durch die Regierung Merkel im Windschatten der Corona Hysterie und ähnliche Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht, machen deutlich, dass die AfD mehr denn je gebraucht wird.
Einigkeit hat uns stark gemacht und zu vielen Wahlerfolgen geführt. Kehren wir zu dieser Stärke zurück!
Der Vorstand
AfD Chemnitz
Auf Grund der aktuellen Situation, die es uns leider unmöglich macht, die geplanten Veranstaltungen durchzuführen, fallen diese bis auf weiteres aus.
Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.
Am 6. Februar traf sich im Bürgerbüro das Wahlkampfteam „OB-Wahl“ zu einer ersten Beratung. Als Gast berichtete Sebastian Wippel (MdL) von seinen Erfahrungen in seinem eigenen Wahlkampf in Görlitz. Neben einer Ideensammlung stand die inhaltliche Planung sowie die Öffentlichkeitsarbeit im Mittelpunkt.
Danke an Sebastian für seine Anregungen!
Am 29.2. fand in Weinböhla der Landesparteitag der AfD Sachsen statt, zu dem sich auch unsere Chemnitzer Delegierten auf den kurzen Weg machten.
Wichtigster Tagesordnungspunkt war zweifellos die Wahlen zum Landesvorstand.
Zu Beginn richtete Ehrenvorsitzender Dr. Alexander Gauland das Wort an die Anwesenden. (Aufzeichnung auf Youtube: Link)
Nach der Begrüßung durch Bundessprecher Tino Chrupalla begannen die Kandidatenvorstellungen und die Abstimmungen. Neben einigen neuen Gesichtern wurden u.a. Jörg Urban, Jan Zwerg und Sebastian Wippel in ihren Ämtern bestätigt. Neuer Landesschatzmeister wurde Torsten Gahler. Unser Kandidat für den Posten des stellv. Landesschatzmeisters, Steffen Wegert, verpasste den Einzug in den Landesvorstand denkbar knapp. Anschließend wurden durch die Delegierten noch die Richter für das Landesschiedsgericht bestimmt.
Aus Sicht unserer Teilnehmer ist unser Landesverband damit für die kommenden Aufgaben gut gerüstet.
Am 1. Februar fand im Ballhaus Hilbersdorf unser Kreisparteitag statt. Neben der Wahl der Delegierten zu den Landes-und Bundesparteitagen stand besonders die Wahl des Kandidaten zu den Chemnitzer Oberbürgermeisterwahlen im Juni dieses Jahres auf der Tagesordnung.
Als Versammlungsleiter konnten wir Carsten Hütter (MdL) und Andre Wendt (MdL) gewinnen. Rund 50 Mitglieder unseres KV folgten zunächst der Eröffnungsrede von Kreischef Dr. Volker Dringenberg, bevor die notwendigen organisatorischen Regularien festgelegt wurden.
Nach den Rechenschaftsberichten von Vorstand, Schatzmeister und Rechnungsprüfern erläuterte Schatzmeister Steffen Wegert ausführlich den Finanzplan für das Jahr 2020 und skizzierte die geplanten Ausgaben.
Im Anschluss bestimmten die Mitglieder zunächst die Delegierten für die Landes-und Bundesparteitage, bevor es zum eigentlichen Höhepunkt, der Wahl unseres Kandidaten für die anstehenden OB-Wahlen in Chemnitz kam.
Als Kandidaten stellten sich Nico Köhler und Ulrich Oehme (MdB) dem Votum der Mitglieder.
Ulrich Oehme konnte die meisten Wahlstimmen auf sich vereinigen und ist somit offiziell Kandidat der AfD Chemnitz zu der kommenden wichtigen Wahl in unserer Stadt. Dazu unseren herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg!
Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle bei allen anwesenden Mitgliedern für die konstruktive Mitarbeit, unseren Gastgebern im Ballhaus Hilbersdorf, die trotz eines „Protestschreibens“ einer stadtbekannten „Linksaktivistin“ an der Vermietung festhielten, sowie bei unseren Gästen C. Hütter und A. Wendt für die problemlose Parteitagsleitung.
Sehr geehrte Medienpartner,
die Stadt möchte sich an der Konradstraße eine neue Verkehrserziehungs-Halle anmieten, das soll der Verwaltungs- und Finanzausschuss am 30. Januar 2020 absegnen (B-358/2019).
Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz sieht das sehr kritisch. Gegen die auf lange Sicht millionenschwere Anmietung sprechen mehrere Faktoren.
Punkt 1: Sportvereine im Chemnitzer Westen beklagen seit Langem fehlende Sporthallen- Kapazitäten. Statt diesen Punkt aufzugreifen und einen bedarfsgerechten Neubau zu forcieren, begibt man sich jetzt bis zu 25 Jahre in eine Miet-Abhängigkeit. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat, Dr. Volker Dringenberg, fordert: „Wir sollten eigene Werte schaffen, hier in Form einer Sporthalle im Chemnitzer Westen, welche man dann auch entlastend für die Verkehrserziehung unserer Kinder nutzen kann.“
Punkt 2: Die Begründung der „Wetterunabhängigkeit“ ist nur ein fadenscheiniger Vorwand. Beim Blick auf die Netto-Schulzeit zwischen November und Februar erkennt man sofort, dass es sich hier nur um wenige Wochen mit Unterrichtszeit handelt. Außerdem findet der „reale“ Straßenverkehr auch nicht überdacht und nur bei Sonnenschein statt – die Lösung in einer Halle ist somit auch realitätsfern.
Punkt 3: In Chemnitz existiert bereits ein Verkehrserziehungsplatz für Kinder (Kid-Car-City, Weideweg 15). Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat Chemnitz, Nico Köhler, fragt: „An diesem Standort findet aktive Verkehrserziehung für Kinder statt. Warum holt die Stadt, sollte sie schon keinen Neubau auf die Reihe bekommen, diesen Anbieter nicht mit ins Boot? Eine Überdachung der vorhandenen Anlage würde nur einen Bruchteil der auf dem Tisch liegenden Kosten für das geplante Objekt verursachen.“ Eine regelmäßige Einmietung in das am Weideweg vorhandene Areal zu günstigeren Konditionen als den jetzt geplanten wurde offenbar auch nicht geprüft.
Die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr ist elementar wichtig. Wir verwehren uns als AfD allerdings dagegen, dass die Verwaltung über jedes Stöckchen springt, welches man ihr hinhält und sich so in langjährige, millionenschwere Abhängigkeiten begibt. Denn dieses Geld, welches dort unsinnigerweise in Größenordnungen ausgegeben wird, fehlt unseren Kindern und Jugendlichen an anderen Stellen entscheidend.
Für Nachfragen steht Ihnen unser Stadtrat Nico Köhler (Tel.: 0176/44413007) zur Verfügung.
i.A. Bob Polzer Fraktionsgeschäftsführer
Wenn wir am Ende des Jahres ein wenig zur Ruhe kommen, der erste Schnee fällt und wir uns auf all das besinnen können, was uns wirklich am Herzen liegt, ist es an der Zeit, auf die vergangenen Monate zurück zu blicken und auch darauf, wofür wir als Partei mit großem Engagement gemeinsam gekämpft haben. Ein ereignisreiches politisches Jahr liegt in Kürze hinter uns. Die Europawahlen, die Landtagswahlen und die Stadtratswahlen in Chemnitz waren dabei sicher die herausragenden Wegmarken. In allen Wahlen konnten wir sowohl als AfD Chemnitz als auch als Bundespartei und Landesverband Spitzenergebnisse einfahren. Und das, obwohl der Jahresanfang 2019 durch den Verlust des Fraktionsstatus unserer Ratsfraktion eigentlich unter keinem guten Stern stand. Umso überzeugender fielen dann unsere späteren Wahlergebnisse aus! Elf Sitze im neuen Stadtrat sind ein großer Vertrauensvorschuss unserer Bürger und ein Ansporn, wirkliche konservative Politik im Chemnitzer Rathaus wieder sichtbar zu machen. Sachsenweit sind wir der CDU hart auf den Fersen. 27,5 Prozent sind ein starkes Signal, auch wenn die abgewirtschafteten „Christdemokraten“ sich noch einmal in eine Koalition der Wahlverlierer flüchten konnten.
Unsere Veranstaltungen mit Thilo Sarrazin, Jörg Meuthen, Alexander Gauland, Beatrix von Storch und Jörg Urban unterstreichen die steigende Bedeutung der ostdeutschen Landesverbände als Basis zukünftiger Wahlerfolge. Die Wahl von Tino Chrupalla zum neuen Bundessprecher neben Jörg Meuthen ist ein sichtbarer Ausdruck dessen, auf den wir alle gemeinsam stolz sein dürfen. Abschließend möchten wir allen Mitgliedern, Förderern, Wahlkampfhelfern und Menschen hinter den Kulissen für ihre großartige Arbeit danken! Wir sollten auch im neuen Jahr an einem Strang ziehen, denn nur so können wir letztlich unsere Partei in eine gute Zukunft führen. Besonderer Dank gilt an dieser Stelle auch unseren Wählern, die unsere Erfolge erst möglich gemacht haben. Ihnen und Ihren Familien wünschen wir frohe Weihnachten, besinnliche Feiertage im Kreise der Familie und einen guten Start in das Jahr 2020!
Ihre AfD Chemnitz
Licht und Schatten kennzeichnen die Amtszeit von OB Barbara Ludwig.
Nach der Ankündigung der Oberbürgermeisterin, im nächsten Jahr nicht mehr zur Wiederwahl anzutreten, fällt unsere Sicht auf die Amtszeit von Frau Ludwig deutlich kritischer als in anderen Kommentaren aus.
Erfolgen wie der Belebung des Brühlboulevards und der Entwicklung des Uni Campus stehen mehr als fragwürdige Entscheidungen gegenüber. Ihr übergroßes Engagement für die linke Kulturszene warf bei Bürgern jenseits des Jugendalters die Frage auf, was für sie getan wurde. Ludwig stand zudem massiv in der Kritik für den forcierten Abriss teils denkmalgeschützter Gründerzeitzeilen und historischer Fabrikgebäude unter dem Schlagwort „Stadt der Moderne“. In der Folge
prägen eintönige Zweckbauten und wenig attraktive Parkhäuser das Stadtbild.
Katastrophal auch ihr Auftreten im Nachgang des Mordes an Daniel H. im vergangenen Jahr.
Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die ihr grundgesetzlich garantiertes Recht auf öffentlichen Protest wahrnahmen, pauschal als Menschen zu
verunglimpfen, die Zitat….“durch die Stadt rennen und Menschen bedrohen“… kann nur als Affront bezeichnet werden.
Mit Blick auf ihre bestenfalls durchwachsene Bilanz ist Ihre Ankündigung, den Posten an der Stadtspitze zu räumen eine gute Nachricht für Chemnitz.
Die Wahlen liegen nun hinter uns und setzen ein klares Zeichen für die Zukunft. Vielen Dank an dieser Stelle an alle Unterstützer und Wähler für ihr Vertrauen.