Unsere Ideen für Sachsen in Chemnitz 20240411

Unsere Ideen für Sachsen in Chemnitz

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In den seltensten Fällen berichten die Medien fair, umfassend…

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Nico Köhler, unser Chemnitzer Stadtrat & AfD Kreisvorsitzender…

Infostand: Wir für unsere Stadt

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Ulrich Oehme, unser stellv. Kreisvorsitzender lädt gemeinsam…

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AfD STADTRATSFRAKTION CHEMNITZ

Termine KW15
05.04.2024

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Wir wünschen Ihnen frohe Ostern!
28.03.2024

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Termine KW 13
25.03.2024

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AKTUELLE REDEN UNSERER STADTRÄTE

AfD im Stadtrat Chemnitz, 13.03.24: Fraktionserklärung steigende Baukosten, Dr. Volker Dringenberg

AfD im Stadtrat Chemnitz, 31.01.24: Antrag auf weitere Ehrung von Jutta Müller, Redner: Lars Franke

AfD im Stadtrat Chemnitz, 31.01.24: Antrag für mehr öffentliche Toiletten, Redner: Steffen Wegert

AfD LANDTAGSFRAKTION SACHSEN

AfD-Antrag: Handwerk stärken und von Bürokratie befreien
12.04.2024

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Abschluss U-Ausschuss: Innenministerium hat gegen Neutralitätspflicht verstoßen!
11.04.2024

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AfD-Anfrage: 4.976 Straftaten durch „geduldete Ausländer“
11.04.2024

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AfD BUNDESTAGSFRAKTION

Kay Gottschalk: Intransparente Verteilung von EU-Fördergeldern beenden
12.04.2024

Berlin, 12. April 2024. Die Verteilung der Fördergelder aus der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) der EU ist undurchschaubar. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Einzelfrage 575 im Monat April 2024 des finanzpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, hervor. Kay Gottschalk teilt dazu mit: „Der Umgang mit den Geldern aus der Aufbau- [...]

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Christina Baum: EU-Vorschriften schaden unserer Versorgung mit Medizinprodukten
12.04.2024

Berlin, 12. April 2024. Am Donnerstag wurde im Bundestag ein Antrag der Union mit dem Titel „Versorgung mit Medizinprodukten sicherstellen - Gesundheitswirtschaft nachhaltig stärken“ (20/9735) debattiert. Medizinprodukte, auch implantierbare, unterliegen neuen EU-Verordnungen, die schon 2017 in Kraft getreten sind. Aufgrund von Übergangsbestimmungen haben die Hersteller bis 2028 Zeit, ihre Produkte auf diese Verordnung anzupassen. Die [...]

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Michael Kaufmann: Gleiche Wettbewerbsbedingungen für Forschungseinrichtungen
12.04.2024

Berlin, 12. April 2024. Der Deutsche Bundestag hat einen Antrag der CDU/CSU verhandelt, das Besserstellungsverbot bei staatlich geförderter Forschung auch für gemeinnützige Forschungseinrichtungen aufzuheben, die bisher nicht in das Wissenschaftsfreiheitsgesetz aufgenommen wurden, und damit eine schwerwiegende Ungleichbehandlung zu beenden.  Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, teilt dazu mit: „Einige Forschungseinrichtungen, und zwar vor allem [...]

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Alternative für Deutschland
Fraktion im Deutschen Bundestag

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Fraktion im Sächsischen Landtag

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