Stadtratssitzung 08.02.2023

­čô» Heute tagt wieder der Stadtrat im Chemnitzer Rathaus. ­čĆŤ

Wer live dabei sein m├Âchte und den Stadtr├Ąten ├╝ber die Schulter schauen m├Âchte – hier ist der Link und die Tagesordnung der heutigen Sitzung:


├ťbertragung der Sitzungen des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

Tagesordnung Stadtrat 08.02.2023

├ľffentlicher Teil:

  • ├ľ1 Er├Âffnung, Begr├╝├čung sowie Feststellung der ordnungsgem├Ą├čen Ladung und der Beschlussf├Ąhigkeit
  • ├ľ2 Feststellung der Tagesordnung
  • ├ľ3 Entscheidung ├╝ber Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates – ├Âffentlich – vom 23.11.2022 und 14.12.2022
  • ├ľ4 Informationen des Oberb├╝rgermeisters
  • ├ľ5 Fraktionserkl├Ąrungen aus aktuellem Anlass
  • ├ľ6 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024
  • ├ľ7 Beschlussvorlagen
  • ├ľ7.11. Satzung zur ├änderung der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz B-217/2022
  • ├ľ7.2 Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Sozialausschuss und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Sozialausschuss B-282/2022
  • ├ľ7.3 Abberufung zwei sachkundiger Einwohner aus dem Betriebsausschuss und Neuberufung zwei sachkundiger Einwohner/innen in den Betriebsausschuss der Stadt Chemnitz B-286/2022
  • ├ľ7.4 Wahl und Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Chemnitz zur 42. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen St├Ądtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in K├Âln B-020/2023
  • ├ľ7.5 Wahl eines leitenden Bediensteten zum Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Chemnitz-Erzgebirge B-031/2023
  • ├ľ7.6 Satzung der Stadt Chemnitz ├╝ber die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten B-012/2023
  • ├ľ7.7 Satzung ├╝ber die Erhebung einer Beherbergungsteuer in der Stadt Chemnitz B-022/2023
  • ├ľ7.8 Entgeltordnung der Stadt Chemnitz f├╝r kommunale Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung B-013/2023
  • ├ľ7.9 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Chemnitz B-015/2023
  • ├ľ7.10 Verordnung der Stadt Chemnitz ├╝ber das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2023 im Innenstadtbereich B-019/2023
  • ├ľ7.11 Verordnung der Stadt Chemnitz ├╝ber das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2023 au├čerhalb der Innenstadt B-021/2023
  • ├ľ7.12 Grundsatzvereinbarung zur zuk├╝nftigen Erf├╝llung der Aufgaben der kommunalen Abfallwirtschaft in der Region Chemnitz – Mittelsachsen – Erzgebirge B-023/2023
  • ├ľ7.13 ├ťberplanm├Ą├čige Mittelbereitstellung f├╝r die Sozialumlage zur Bildung einer R├╝ckstellung im Jahresabschluss 2022 B-014/2023
  • ├ľ7.14 Wohnbaufl├Ąchenkonzept 2030 (Sektor Siedlungswohnungsbau) B-268/2022
  • ├ľ7.151. Baubeschluss f├╝r Hochbauma├čnahmen 2023 ÔÇô Erweiterung des Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasiums Haus II zur Sicherung der 4-Z├╝gigkeit B-001/2023
  • ├ľ7.166. Baubeschluss f├╝r Tiefbauma├čnahmen 2022/2023 – koordinierte Ma├čnahme S├╝dring 6. TA Knotenpunkt vor Markersdorfer Stra├če B-262/2022
  • ├ľ7.171. Baubeschluss f├╝r Tiefbauma├čnahmen 2023 Gesamtma├čnahme Neefestra├če B-003/2023
  • ├ľ7.18 Baubeschluss (KBC) f├╝r die Hochbauma├čnahme ÔÇ×Sanierung des ehemaligen Landhauses Karl-Schmidt-Rottluff, Limbacher Stra├če 382 inkl. Nutzungs├Ąnderung in ein MuseumÔÇť B-017/2023
  • ├ľ7.19 Strategie und Kriterienkatalog f├╝r die Bewertung von geeigneten Fl├Ąchen zur Ansiedlung von Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Chemnitz B-266/2022
  • ├ľ7.20 Die Pachtweise ├ťberlassung und Betrieb eines zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) auf Grundlage der Ergebnisse des 2. Markterkundungsverfahrens aus dem Jahr 2019 gem├Ą├č dem Beschluss BA-104/2020 B-278/2022
  • ├ľ8 Beschlussantr├Ąge
  • ├ľ8.1 Chemnitzer Wasserressourcen effektiv nutzen BA-048/2022
  • ├ľ8.2 Grundsteuerhebesatz 2025 BA-064/2022
  • ├ľ8.3 Themenfeld├╝bergreifende Ma├čnahmen und Konzeptionen der Kulturstrategie der Stadt Chemnitz f├╝r die Jahre 2018-30 BA-001/2023
  • ├ľ8.4 Ausweitung ├Âffentlicher Toiletten in der Innenstadt durch Interessensbekundungsverfahren und Verstetigung des Toilettenkonzepts BA-002/2023
  • ├ľ8.5 Schaffung von Reisemobilstellpl├Ątzen BA-003/2023
  • ├ľ8.6 W├╝rdigung des Lebenswerks von Carl Hahn durch die Stadt Chemnitz BA-006/2023
  • ├ľ9 Anfragen der Stadtr├Ątinnen und Stadtr├Ąte
  • ├ľ10 Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – ├Âffentlich –
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