Stadtratssitzung 08.02.2023

📯 Heute tagt wieder der Stadtrat im Chemnitzer Rathaus. 🏛

Wer live dabei sein möchte und den Stadträten über die Schulter schauen möchte – hier ist der Link und die Tagesordnung der heutigen Sitzung:

Übertragung der Sitzungen des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

Tagesordnung Stadtrat 08.02.2023

Öffentlicher Teil:

• Ö1 Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2 Feststellung der Tagesordnung
• Ö3 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates – öffentlich – vom 23.11.2022 und 14.12.2022
• Ö4 Informationen des Oberbürgermeisters
• Ö5 Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass
• Ö6 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024
• Ö7 Beschlussvorlagen
• Ö7.11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz B-217/2022
• Ö7.2 Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Sozialausschuss und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Sozialausschuss B-282/2022
• Ö7.3 Abberufung zwei sachkundiger Einwohner aus dem Betriebsausschuss und Neuberufung zwei sachkundiger Einwohner/innen in den Betriebsausschuss der Stadt Chemnitz B-286/2022
• Ö7.4 Wahl und Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Chemnitz zur 42. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln B-020/2023
• Ö7.5 Wahl eines leitenden Bediensteten zum Vertreter der Stadt Chemnitz in der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Chemnitz-Erzgebirge B-031/2023
• Ö7.6 Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten B-012/2023
• Ö7.7 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungsteuer in der Stadt Chemnitz B-022/2023
• Ö7.8 Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für kommunale Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung B-013/2023
• Ö7.9 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Chemnitz B-015/2023
• Ö7.10 Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2023 im Innenstadtbereich B-019/2023
• Ö7.11 Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2023 außerhalb der Innenstadt B-021/2023
• Ö7.12 Grundsatzvereinbarung zur zukünftigen Erfüllung der Aufgaben der kommunalen Abfallwirtschaft in der Region Chemnitz – Mittelsachsen – Erzgebirge B-023/2023
• Ö7.13 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sozialumlage zur Bildung einer Rückstellung im Jahresabschluss 2022 B-014/2023
• Ö7.14 Wohnbauflächenkonzept 2030 (Sektor Siedlungswohnungsbau) B-268/2022
• Ö7.151. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2023 – Erweiterung des Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasiums Haus II zur Sicherung der 4-Zügigkeit B-001/2023
• Ö7.166. Baubeschluss für Tiefbaumaßnahmen 2022/2023 – koordinierte Maßnahme Südring 6. TA Knotenpunkt vor Markersdorfer Straße B-262/2022
• Ö7.171. Baubeschluss für Tiefbaumaßnahmen 2023 Gesamtmaßnahme Neefestraße B-003/2023
• Ö7.18 Baubeschluss (KBC) für die Hochbaumaßnahme „Sanierung des ehemaligen Landhauses Karl-Schmidt-Rottluff, Limbacher Straße 382 inkl. Nutzungsänderung in ein Museum“ B-017/2023
• Ö7.19 Strategie und Kriterienkatalog für die Bewertung von geeigneten Flächen zur Ansiedlung von Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Chemnitz B-266/2022
• Ö7.20 Die Pachtweise Überlassung und Betrieb eines zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) auf Grundlage der Ergebnisse des 2. Markterkundungsverfahrens aus dem Jahr 2019 gemäß dem Beschluss BA-104/2020 B-278/2022
• Ö8 Beschlussanträge
• Ö8.1 Chemnitzer Wasserressourcen effektiv nutzen BA-048/2022
• Ö8.2 Grundsteuerhebesatz 2025 BA-064/2022
• Ö8.3 Themenfeldübergreifende Maßnahmen und Konzeptionen der Kulturstrategie der Stadt Chemnitz für die Jahre 2018-30 BA-001/2023
• Ö8.4 Ausweitung öffentlicher Toiletten in der Innenstadt durch Interessensbekundungsverfahren und Verstetigung des Toilettenkonzepts BA-002/2023
• Ö8.5 Schaffung von Reisemobilstellplätzen BA-003/2023
• Ö8.6 Würdigung des Lebenswerks von Carl Hahn durch die Stadt Chemnitz BA-006/2023
• Ö9 Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
• Ö10 Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich –