Die mutmaßliche Amokfahrt in der Leipziger Innenstadt hat zwei Menschenleben gefordert und zahlreiche weitere verletzt – ein Ereignis, das tief erschüttert und fassungslos macht. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen Betroffenen. Den Verletzten wünschen wir viel Kraft und eine schnelle, vollständige Genesung.
Nico Köhler, Chemnitzer Stadtrat und AfD-Kreisvorsitzender, äußert sich dazu: „Diese Tat erschüttert uns zutiefst. Sie reißt Menschen aus dem Leben und hinterlässt großes Leid bei Angehörigen und Freunden. In Gedanken bin ich bei den Opfern und ihren Familien.“
Zugleich betont er: „Solche Taten machen uns sprachlos – und sie mahnen uns, entschlossen zu handeln. Es muss alles darangesetzt werden, die Hintergründe schnell und vollständig aufzuklären. Der Rechtsstaat wird und muss hier mit aller Konsequenz reagieren.“
Gerade jetzt kommt es darauf an, füreinander da zu sein und als Gesellschaft zusammenzustehen. Sachsen zeigt in schwierigen Zeiten Zusammenhalt. Mögen die Hinterbliebenen Trost finden und die Verletzten bald genesen.
Anlässlich der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2025 durch die Polizeidirektion Chemnitz äußert sich Nico Köhler, Kreisvorsitzender der AfD Chemnitz und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, mit deutlicher Kritik und klaren Forderungen.
Bereits im Vorfeld wirft für Köhler eine Unstimmigkeit Fragen auf: Während die PKS mit einer Einwohnerzahl von 245.618 Personen (Stand: 31.12.2024 – Plattform Statista) arbeitet, gibt die Stadt Chemnitz offiziell 251.699 Einwohner zum selben Stichtag an. „Diese Differenz ist erklärungsbedürftig. Verlässliche und einheitliche Datengrundlagen sind die Voraussetzung für eine seriöse Bewertung der Sicherheitslage“, so Köhler.
Inhaltlich sieht sich die AfD Chemnitz durch die aktuellen Zahlen bestätigt. Die Zahl der erfassten Straftaten ist im Vergleich zum Vorjahr um 1.007 Fälle gestiegen, während die Aufklärungsquote leicht zurückgegangen ist. Für Köhler ist dies ein klares Signal: „Unsere Polizei und die Justiz arbeiten erkennbar an der Belastungsgrenze. Steigende Fallzahlen führen zwangsläufig dazu, dass weniger Straftaten aufgeklärt werden können.“
Besonders kritisch bewertet die AfD die Zusammensetzung der Tatverdächtigen. Von rund 9.000 ermittelten Tatverdächtigen besitzen etwa 5.000 die deutsche Staatsbürgerschaft, während rund 4.000 keine deutsche Staatsbürgerschaft haben. Bei einem Ausländeranteil von 14,7 Prozent an der Gesamtbevölkerung ergibt sich laut Köhler eine deutliche Überrepräsentation.
„Diese Zahlen sprechen eine klare Sprache. Wenn ein vergleichsweise kleiner Bevölkerungsanteil einen überproportional großen Anteil an Tatverdächtigen stellt, darf das politisch nicht länger ignoriert werden“, erklärt Köhler.
Die AfD Chemnitz fordert daher konsequente Maßnahmen: Straffällig gewordene Asylbewerber sollen schneller identifiziert und konsequent in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Dies würde nach Auffassung der AfD nicht nur die Kriminalitätsbelastung senken, sondern auch Polizei und Justiz entlasten.
Darüber hinaus sieht Köhler gesellschaftliche Auswirkungen: „Die steigende Unsicherheit ist für viele Bürger längst Realität. Wenn Menschen die Innenstadt meiden, Veranstaltungen nicht mehr besuchen oder sich aus dem öffentlichen Leben zurückziehen, ist das ein Alarmsignal für unsere Stadtgesellschaft.“
Abschließend betont Köhler: „Die Sicherheit der Bürger muss oberste Priorität haben. Es braucht jetzt den politischen Willen, die richtigen Konsequenzen aus den vorliegenden Zahlen zu ziehen.“
Eine aktuelle Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg zeigt alarmierende Entwicklungen bei der Sicherheit in Regionalzügen. Insbesondere bei der DB Regio Nordost haben Gewaltvorfälle gegen Mitarbeiter stark zugenommen.
Während Körperverletzungen früher im niedrigen Bereich lagen, stiegen sie 2022 auf 102 Fälle. Noch drastischer ist die Entwicklung bei Beleidigungen und Bedrohungen: Diese stiegen von 32 Vorfällen pro Jahr auf 1.346 – eine Verzwanzigfachung.
Dazu erklärt Nico Köhler, Chemnitzer Stadtrat und AfD-Kreisvorsitzender: „Die Zahlen sind erschütternd. Unsere Zugbegleiter und das Bahnpersonal werden zunehmend Opfer von Gewalt. Regionalzüge haben sich für die Beschäftigten zu einer gefährlichen Kampfzone entwickelt – das ist völlig inakzeptabel.“
Köhler kritisiert die Politik der Bundesregierung und der Bahnaufsicht: „Wenn Mitarbeiter angewiesen werden, auf Ticketkontrollen zu verzichten, um Konflikte zu vermeiden, ist das nichts anderes als eine Kapitulation des Rechtsstaates vor der täglichen Gewalt. Die Verantwortlichen unter Merz (CDU) und Klingbeil (SPD) reagieren lediglich mit Kameras, statt die Ursachen zu bekämpfen und konsequent gegen Täter vorzugehen.“
Für Köhler ist klar: Es braucht eine neue Sicherheitsstrategie im Nahverkehr: „Wir fordern eine Kehrtwende zu echter Sicherheit: mehr Sicherheitspersonal, konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates und eine Null-Toleranz-Strategie. Straftäter, insbesondere ausreisepflichtige Täter, müssen sofort konsequent abgeschoben werden. Die Justiz muss endlich wieder abschreckende Urteile sprechen. Nur so wird Bahnfahren für Personal und Fahrgäste wieder sicher.“
Erinnern und Gedenken Kranzniederlegung am Städtischen Friedhof
Zum Gedenken an die Zerstörung von Chemnitz durch die Luftangriffe um den 5. März 1945 nahmen Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion und des AfD-Kreisverbandes Chemnitz an der zentralen Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung am Städtischen Friedhof teil.
Nach den massiven Vermüllungen an Altkleider-Standorten im vergangenen Jahr begrüßt die AfD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat den neuen Lösungsansatz des ASR ausdrücklich.
Die Situation rund um Altkleidercontainer hat sich in vielen Stadtteilen drastisch verschlechtert. Immer häufiger werden Containerstandorte zu Müllabladeplätzen, was nicht nur das Stadtbild beeinträchtigt, sondern auch erhebliche Kosten verursacht.
Der ASR reagiert damit auf eine Entwicklung, die nicht allein kommunal verursacht ist: Sinkende Textilqualität – insbesondere durch Fast Fashion – sowie eingebrochene Exportmärkte und stark gestiegene Entsorgungskosten erschweren die Verwertung erheblich. Hinzu kommt der zunehmende Anteil an Müll, der fälschlicherweise in die Altkleidercontainer eingeworfen wird.
Diese Faktoren haben bereits zu Insolvenzen bei Verwertern wie etwa SOEX, zum Abbau von Containern und zu einer Krise karitativer Sammlungen geführt. Oft übersteigen mittlerweile die Sammel- und Logistikkosten die erzielbaren Erlöse.
Nico Köhler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Chemnitz, erklärt dazu: „Nach den extremen Vermüllungen im letzten Jahr ist es richtig und notwendig, dass der ASR neue Wege geht. Der Lösungsansatz von Betriebsleiter Marcus Kropp ist daher ausdrücklich begrüßenswert.“ Köhler betont zudem, dass der ASR bereits im vergangenen Jahr zügig und bürgerorientiert reagiert habe, die Situation jedoch weiterhin eine große Herausforderung bleibe.
Köhler weiter: „Der ASR hat schnell auf Beschwerden reagiert und sich der neuen Lage gestellt. Doch der Aufwand und die Kosten, die letztlich die Chemnitzer Bürger tragen, sind enorm. Hier braucht es tragfähige Lösungen, damit unsere Stadt nicht dauerhaft unter solchen Müll-Hotspots leidet.“ Die AfD-Fraktion wird den eingeleiteten Prozess konstruktiv begleiten und erwartet zeitnah sichtbare Verbesserungen im Stadtbild.
Abschließend erklärt Köhler: „Wir hoffen, dass es durch die neuen Maßnahmen bald weniger Müllecken in Chemnitz gibt. Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum sind keine Nebensache – sie sind ein Grundpfeiler für Lebensqualität und Sicherheit.“
André Barth hat die Bürgermeisterwahl in Altenberg bereits im ersten Wahlgang mit 61,8 Prozent der Stimmen deutlich für sich entschieden. Damit erhält der Landtagsabgeordnete der sächsischen AfD-Fraktion ein klares Vertrauensvotum der Bürgerinnen und Bürger.
Der Wahlerfolg unterstreicht die breite Unterstützung für André Barth sowie für die politischen Ziele der AfD vor Ort.
Der Chemnitzer Stadtrat und AfD-Kreisvorsitzende Nico Köhler gratulierte zum Wahlsieg:
„Dieses Ergebnis ist ein starkes Signal des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in André Barth und seine Arbeit. 61,8 Prozent im ersten Wahlgang zeigen deutlich, dass Altenberg einen politischen Wechsel und eine bürgernahe Politik will.“
Mit Blick auf die kommende Amtszeit erklärte Köhler weiter:
„Ich wünsche André Barth viel Erfolg, Durchsetzungsvermögen und eine glückliche Hand bei der Gestaltung der Zukunft Altenbergs. Die AfD steht bereit, diesen Weg konstruktiv zu begleiten.“
Am gestrigen Donnerstag wurde an der Seumestraße das Richtfest für die neue Zweifelderhalle des Stefan-Heym-Gymnasiums gefeiert. Mit dem Neubau entsteht für rund 5,5 Millionen Euro eine moderne Sporthalle, die künftig von Schülerinnen und Schülern aus insgesamt fünf Bildungseinrichtungen genutzt werden kann.
Der Chemnitzer Stadtrat und AfD-Kreisvorsitzende Nico Köhler betonte die Bedeutung des Projekts für die schulische Infrastruktur: „Mit der neuen Zweifelderhalle schaffen wir bessere Voraussetzungen für den Schulsport und die sportliche Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen.“
Besonders wichtig sei ihm dabei eine termingerechte Fertigstellung, so Köhler weiter: „Ich wünsche mir, dass die neue Sporthalle fristgerecht fertiggestellt wird und den Schülern bald zur Verfügung steht.“
Abschließend erklärte er: „Solche Investitionen in Bildung und Sport sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt.“
Der Chemnitzer Geschichtsverein e.V. 1990, AG Städtischer Friedhof, hatte für heute zur feierlichen Übergabe des frisch restaurierten historischen Grabmals von Bernhard Dietzel eingeladen.
Vielen Dank für Eure ehrenamtliche Arbeit. Ohne Euch würden viele Grabstätten bekannter Chemnitzer weiter verfallen.
Euer Nico Köhler
Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender
Unser Stadtrat Ulrich Oehme hat die Stadtverwaltung gefragt, warum auf der Augustusburger Str. eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h existiert obwohl seit Jahren die Jugendherberge und der Hochseilgarten nicht mehr genutzt werden und die Aufhebung der Begrenzung gefordert:
