Kulturhauptstadt Chemnitz: Pro oder Contra?

Chemnitz bewirbt sich für das Jahr 2025 um den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Neben unserer Stadt sind weitere sieben Städte im Rennen um den Titel, unter anderem auch Zittau, Dresden und Magdeburg. Im November 2020 wird eine Jury aus 10 Mitgliedern den Namen „Kulturhauptstadt Europas“ an eine der Bewerberstädte verleihen.

In diesem Kontext fand am 26.11.18 in den Räumen des Organisationsbüros ein Hintergrundgespräch zwischen Herrn Ferenc Cszak, Projektleiter der Chemnitzer Bewerbung sowie Chef des Kulturbetriebs der Stadt Chemnitz, und Vertretern des AfD Kreisvorstandes statt.

Ziele des Gespräches waren aus Sicht der AfD der Meinungsaustausch, konkrete Informationen zur Finanzierung des Projekts und die erwarteten Impulse mit Blick auf die Stadt- und Wirtschaftsentwicklung.

Das Gespräch fand in einer sehr konstruktiven Atmosphäre statt, in deren Verlauf Herr Cszak über das Budget der Kampagne im Zeitraum 2021-2027 informierte und besonders auf die Einbindung von 22 Nachbargemeinden in das Vorhaben hinwies.

Alle Kritikpunkte von Seiten der AfD konnten zwar nicht ausgeräumt werden, aber der Austausch trug dazu bei, ein wesentlich klareres Bild von der Größe des Projekts zu gewinnen.

Mit Blick auf unsere Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen in dieser Größenordnung, die zudem weit über das Jahr 2025 hinausweisen, favorisieren wir ein Votum der Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu der Bewerbung unserer Stadt, um alle Einwohner angemessen an den Plänen zum künftigen Gesicht von Chemnitz zu beteiligen.

WIR fordern: Entschuldigung für CHEMNITZ – LÜGE

Die Lüge wurde von den Regierenden verbreitet.

Ausgesprochen wurde diese Lüge u. a. vom Regierungssprecher Steffen Seibert und von Angela Merkel. Sie betraf angebliche Hetzjagden, die angeblich durch mehrere Videoaufnahmen dokumentiert waren.

Da dies direkt vom Bundeskanzleramt kam, wurden die Unwahrheiten ungeprüft von der Weltpresse übernommen und in der gesamten Weltöffentlichkeit ausgebreitet.

Die Anschuldigungen haben sich als unwahr herausgestellt.

Bis heute gibt es keine Entschuldigung!

Und:

Welche Entschuldigung wäre hier überhaupt angemessen?

Im Zusammenhang mit den Ereignissen in Chemnitz werden rechtmäßige Demonstranten von offizieller Seite nun wieder als: „Zusammenrottungen“ bezeichnet.

„Zusammenrottungen“ war eine Begrifflichkeit des ehemaligen Strafgesetzbuches der überwunden geglaubten DDR-Diktatur.

Die Chemnitz-Lüge wurde vom Establishment und den Altparteien im Weiteren als Auslöser genutzt, um den Verfassungsschutz-Chef Maaßen zu entfernen.

Mit welchem Ziel?

Ermittlungsstand zu Angriff auf jüdisches Restaurant „Schalom“

Am 27.August ereignete sich ein Angriff auf das jüdische Restaurant „Schalom“.

Laut Aussage des Besitzers wurden antisemitische Parolen gerufen („Hau ab aus Deutschland, du Judensau!“) und das Gebäude mit Steinen und anderen Wurfgeschossen attackiert. Die zuständigen Behörden nahmen umgehend die Ermittlungen auf.

Kanzlerin Merkel nahm in ihrer Rede zum 9. November in einer Berliner Synagoge explizit Bezug auf diese feige und verachtenswerte Tat, indem sie diese als „rechtsradikal“ motiviert bezeichnete.

Grund genug für uns, sich bei unserer Landtagsfraktion nach dem Stand der Ermittlungen zu erkundigen, die auf der letzten Sitzung des Innenausschusses behandelt wurden.

Die ermittelnden Behörden klären momentan Widersprüche in der Darstellung der Tat am Tattag als auch am Tag darauf. Bis dato steht eine versuchte Sachbeschädigung im Raum, die Täter konnten bisher nicht ermittelt werden, Tatmotive sind deshalb ungeklärt.

Merkel hat also in ihrer Rede in Berlin zum wiederholten Male unbewiesene Anschuldigungen im Zusammenhang mit unserer Stadt verbreitet.

Ermittlungsergebnissen so schamlos vorzugreifen und Chemnitz erneut als Hort von Rechtsradikalen darzustellen, zeugt von erheblichen Defiziten im Demokratieverständnis!Zurück