Chemnitzer AfD: Friedenstag-Gedenken am 5. März neu gestalten

Traditionell wird das Gedenken rund um die Bomben-Angriffe auf Chemnitz vom 5. März 1945 auf dem Neumarkt abgehalten. In diesem Jahr steht dort aber noch die aufgebaute Eislauffläche, so dass ein ausweichendes Konzept gefunden werden musste.

Diese Situation sieht der AfD-Kreisverband Chemnitz als Chance, den Rahmen des Gedenkens künftig grundsätzlich neu aufzustellen. Ronny Licht, Sprecher des Kreisverbands: „Angelehnt an die Tradition, sich bei der Neu-Verlegung von Stolpersteinen zur Erinnerung an die Opfer des Holocaust an den ehemaligen Wohnhäusern der Betroffenen zu versammeln, könnte der 5. März als Friedenstag an wechselnden Standorten im Stadtgebiet begangen werden.

Es gibt sehr gut recherchierte Aufzeichnungen über Adressen, an welchen die Bomben der alliierten Streitmächte vielen Chemnitzern das Leben kosteten. Ein Beispiel für diese wertvolle historische Arbeit ist das Archiv der „AG Sonnenberg“ zu diesem Thema.

An konkreten Orten könnte man somit weitaus authentischer den Opfern dieser Bombennacht gedenken als mit einer alljährlich wiederkehrenden Veranstaltung auf dem Neumarkt.“

Nico Köhler, Vorsitzender des Kreisverbands: „Mit dieser Variante würde man auch wieder mehr den Blick auf die Opfer lenken. Denn für diese Menschen ist das Gedenken an diesem Tag hauptsächlich gedacht. Auch das traditionelle Friedensgebet könnte in den Kirchen in den einzelnen Stadtteilen abgehalten werden und muss nicht immer zwangsläufig in der Jakobikirche stattfinden.“

Chemnitzer AfD: OB Schulze soll Impfpflicht ab 16. März nicht durchsetzen

Die Stimmen, welche die Nicht-Durchsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen ab dem 16. März 2022 fordern, werden immer lauter. In Bautzen versprach der dortige Vize-Landrat am Montagabend, keine Berufsverbote erteilen zu wollen. Zwar wird dort politisch schon zurückgerudert, aber der Vorgang zeigt, dass in führenden Positionen bereits ein Umdenken eingetreten ist.

Der AfD-Kreisverband Chemnitz fordert den Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze auf, ebenfalls auf die Kontrolle der Durchsetzung der Impfpflicht in Chemnitz und somit auf die Erteilung von Betretungs- und Berufsverboten zu verzichten.

Ronny Licht, Sprecher des Kreisverbandes Chemnitz, erklärt: „Von rund 2.600 befragten sächsischen Zahnärzten müsste jeder zehnte seine Praxis schließen, haben die Sächsische Landesärztekammer und die Kassenzahnärztliche Vereinigung mitgeteilt. Auch in der Pflege droht ein noch höherer Personalmangel als ohnehin schon. Am Ende leiden Patienten und zu pflegende Menschen in den Heimen am schlimmsten unter der Impfpflicht.

Die Politik muss jetzt flexibel und kreativ sein, um das Gesundheits-System am Laufen zu halten. Ohne Kontrollen gibt es erstmal keine Betretungs- und Berufsverbote. Die gewonnene Zeit müssen die Städte und Kommunen dafür nutzen, Druck auf die Landesregierungen und die Bundesregierung zu machen, damit diese von vielen Menschen abgelehnte Pflicht wieder abgeschafft wird. Das erwarten wir in Chemnitz auch von unserem Oberbürgermeister Sven Schulze. Als Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikum Chemnitz GmbH sollte er die Sorgen und Zukunftsnöte in dieser Branche sehr genau kennen.“

Die Forderung wird sachsenweit auch mit Petitionen unterstützt. Nico Köhler, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Chemnitz: „Die sächsische AfD hatte bereits vergangene Woche in ihren Kreisverbänden mehrere Petitionen für die Abschaffung des Paragraphen 20A im Infektionsschutzgesetz gestartet. Bisher haben insgesamt rund 25.000 Sachsen unterschrieben.“

Petition: Nein zur Impfpflicht – §20A IFSG ABSCHAFFEN VERSORGUNGSNOTSTAND ABWENDEN!

Ab Mitte März gilt im Gesundheitswesen eine „einrichtungsbezogene“ Corona-Impfpflicht. Sie wurde vom Bundestag gegen die Stimmen der AfD beschlossen. Zu befürchten ist nun, dass viele Pflegekräfte, Krankenschwestern, Rettungssanitäter kündigen oder ihre Arbeit verlieren.

Betroffen sind aber auch Hausmeister, Putzdienste und andere Angestellte, die in Krankenhäusern und Pflegeheimen arbeiten.

Um einen Kollaps des Gesundheitswesens zu verhindern, fordern wir den sofortigen Stopp der speziellen und der allgemeinen Impfpflicht.

Bitte unterzeichnen Sie die Petition und tragen Sie dazu bei, dass die ärztliche, pflegerische und therapeutische Versorgung  auch über den 15.03.2022 sichergestellt und gewährleistet werden kann.

Zur Chemnitzer Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-impfpflicht-20a-ifsg-abschaffen-und-versorgungsnotstand-in-chemnitz-abwenden
Übersicht aller sächsischen Petitionen: https://afd-fraktion-sachsen.de/petitionen/

Leitfaden zum Umgang mit der “Impfpflicht”

Ab dem 15. März droht unzähligen Mitarbeitern in Gesundheit und Pflege die Arbeitslosigkeit – wenn sie sich nicht impfen lassen. Der Bundesverband der AfD hat einen Leitfaden entwickelt, welcher wichtige Hilfestellungen für die betroffenen Menschen enthält.

In Chemnitz hat daran der Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat, Dr. Volker Dringenberg, mitgearbeitet. Der Landtagsabgeordnete sagt dazu: “Wir haben innerhalb der AfD das Fachwissen rund um die angesprochenen Punkte gesammelt und in diesem Leitfaden vereint. Ich habe als selbstständiger Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Medizinrecht meine Expertise rund um juristische Fragen eingebracht. Wir wollen den betroffenen Menschen helfen, sie stehen oftmals ohne Unterstützung vor einer ungewissen Zukunft. Das dürfen wir nicht zulassen.”

Zum Download des Leitfadens geht es hier entlang.

Wir nehmen Abschied von Lothar Lauterbach

Jede Arbeit lebt nicht vom Verdienst alleine, sondern von den Menschen, die hinter dieser Arbeit stehen.
In diesem Sinnen bleibt ein Teil seiner Lebensleistung auch immer ein Teil unserer Parteiarbeit.
Wir sagen herzlichen Dank an Lothar für den unermüdlichen Einsatz, das Engagement und die Streitbarkeit für seine und unsere Partei – die Alternative für Deutschland.

Erste Folge des “Stadtratio”

Unsere Stadtratsfraktion startet mit dem dem “Stadtratio” ein neues Projekt und beginnt mit einer gelungenen Folge, in der Volker Dringenberg und Michael Klonovsky zu Gast sind.

Jetzt anhören:
https://m.youtube.com/watch?v=igAz4wN1-28

Verdachtsfall oder gesteuerte Aktion in Richtung Bundestagswahl?

Wie gestern bekannt wurde, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz unsere gesamte AfD als Verdachtsfall eingestuft.

Im gleichen Atemzug wird überall der Jubel der Parteienlandschaft bekanntgegeben. Ganz vorn dabei ist natürlich die Linke, welche selbst von 2007-2014 unter Beobachtung stand.

Wir sehen diese Einstufung als Verdachtsfall ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl als Maßnahme zur weiteren Diskreditierung unserer freiheitlich-demokratischen Partei in der Bürgerschaft.

Dr. Volker Dringenberg (Vorsitzender der AfD Ratsfraktion Chemnitz):

“Wer die Arbeit der AfD-Vertreter im Chemnitzer Stadtrat verfolgt, sollte schnell bemerken, dass der Vorwurf von Rechtsextremismus in unseren Reihen regelrecht absurd ist. Im Hinblick auf die anstehenden Wahlen in diesem Jahr ist hierbei eine politische Einflussnahme gegen die größte Oppositionspartei zu vermuten.”

Nico Köhler (Vorsitzender des AfD Kreisverbandes und stellv. Vorsitzender der AfD Ratsfraktion Chemnitz):

“Seit Monaten wird in der Presse unter der Maßgabe einer folgenden Beobachtung Stimmung gegen die AfD gemacht. Unsere Partei steht fest auf den Boden des Grundgesetzes und bekennt sich als einzige Partei offen zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und verteidigt diese in allen Gremien, in welchen sie vertreten ist. Man muss sich ernsthaft die Frage stellen, ob der Verfassungsschutz noch der Verfassung dient. Im aktuellen Fall hilft er offenbar lediglich den Altparteien dabei, alte Strukturen und FIlz zu erhalten, indem man die größte Oppositionspartei Deutschlands bekämpft.”

AfD-Fraktion gratuliert neuem Kreisvorsitzenden und Bundestags-Kandidaten

Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz gratuliert dem neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes Chemnitz, Nico Köhler, zu seiner Wahl.

Köhler, der auch in der Stadtratsfraktion als stellvertretender Vorsitzender tätig ist, erhielt das Vertrauen der Mitglieder auf dem Parteitag des Kreisverbandes.

Der bisherige Vorsitzende, Dr. Volker Dringenberg, war auf eigenen Wunsch hin nicht mehr angetreten.

Weitere Glückwünsche gehen an Michael Klonovsky zur Wahl als Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 162. Der Schriftsteller und persönliche Referent des Ehrenvorsitzenden der AfD und gebürtigen Chemnitzers, Dr. Alexander Gauland, setzte sich in der Stichwahl gegen den Bundestagsabgeordneten Ulrich Oehme durch.

Die Fraktion der AfD im Stadtrat freut sich auf eine konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit.

i.A. Ronny Licht
Fraktionsmitarbeiter Öffentlichkeitsarbeit

Gedenken an die Opfer in Wien

Gedenken der Jungen Alternative Chemnitz-Erzgebirge und des Kreisverbandes Chemnitz an die vier Todesopfer und 22 teils schwer Verletzten beim Attentat in Wien, welche ein „Soldat des Kalifats“ verübt hat.
Der Täter war ein 20 Jahre alter gebürtiger Wiener mit österreichischer und nordmazedonischer Staatsangehörigkeit aus einer muslimischen, albanischsprachigen Familie. Der IS-Sympathisant war schon 2019 zu 22 Monaten Haftstrafe verurteilt worden, weil er versucht hatte, als Kämpfer am Krieg in Syrien teilzunehmen.

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat den Anschlag für sich reklamiert.

Gründung Kreisverband der Jungen Alternative Chemnitz-Erzgebirge

Am gestrigen Samstag fand im sächsischen Bernsdorf der Gründungskongress der Jungen Alternative Chemnitz-Erzgebirge statt. Als Vorsitzender wurde einstimmig der Chemnitzer Sören Schwarzer gewählt.
Leon Kozma und Lennard Scharpe verstärken den Kreisvorstand als Stellvertreter. Vervollständigt wird der Vorstand mit Manuel Günzel, der das Amt des Schatzmeisters bekleidet.  

Die patriotische Jugend hat nun auch in Chemnitz und dem Erzgebirge eine deutlich vernehmbare Stimme und festen Anlaufpunkt.