Stellungnahme zum Fall Andreas Kalbitz

Zu dem Beschluss des Bundesvorstandes, die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz zu annullieren, nehmen der Kreisvorstand und OB-Kandidat Ulrich Oehme wie folgt Stellung:

Wir halten den o.g. Beschluss insgesamt für falsch, juristisch zweifelhaft und schädlich für den Zusammenhalt der Partei.

Unsere Partei hat sich im Jahr 2016 ein Programm gegeben, in dem sich aus unserer Sicht alle Mitglieder wiederfinden können und das die parteiinterne Meinungsvielfalt ausgewogen abbildet.

Die vor uns liegende Wirtschaftskrise, die massiven Einschränkungen der Grundrechte durch die Regierung Merkel im Windschatten der Corona Hysterie und ähnliche Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht, machen deutlich, dass die AfD mehr denn je gebraucht wird.

Einigkeit hat uns stark gemacht und zu vielen Wahlerfolgen geführt. Kehren wir zu dieser Stärke zurück!

Der Vorstand

AfD Chemnitz

Verkehrserziehung für Kinder: AfD fordert Neubau statt teurer Anmietung

Sehr geehrte Medienpartner,

die Stadt möchte sich an der Konradstraße eine neue Verkehrserziehungs-Halle anmieten, das soll der Verwaltungs- und Finanzausschuss am 30. Januar 2020 absegnen (B-358/2019).
Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz sieht das sehr kritisch. Gegen die auf lange Sicht millionenschwere Anmietung sprechen mehrere Faktoren.

Punkt 1: Sportvereine im Chemnitzer Westen beklagen seit Langem fehlende Sporthallen- Kapazitäten. Statt diesen Punkt aufzugreifen und einen bedarfsgerechten Neubau zu forcieren, begibt man sich jetzt bis zu 25 Jahre in eine Miet-Abhängigkeit. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat, Dr. Volker Dringenberg, fordert: “Wir sollten eigene Werte schaffen, hier in Form einer Sporthalle im Chemnitzer Westen, welche man dann auch entlastend für die Verkehrserziehung unserer Kinder nutzen kann.”

Punkt 2: Die Begründung der “Wetterunabhängigkeit” ist nur ein fadenscheiniger Vorwand. Beim Blick auf die Netto-Schulzeit zwischen November und Februar erkennt man sofort, dass es sich hier nur um wenige Wochen mit Unterrichtszeit handelt. Außerdem findet der “reale” Straßenverkehr auch nicht überdacht und nur bei Sonnenschein statt – die Lösung in einer Halle ist somit auch realitätsfern.

Punkt 3: In Chemnitz existiert bereits ein Verkehrserziehungsplatz für Kinder (Kid-Car-City, Weideweg 15). Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat Chemnitz, Nico Köhler, fragt: “An diesem Standort findet aktive Verkehrserziehung für Kinder statt. Warum holt die Stadt, sollte sie schon keinen Neubau auf die Reihe bekommen, diesen Anbieter nicht mit ins Boot? Eine Überdachung der vorhandenen Anlage würde nur einen Bruchteil der auf dem Tisch liegenden Kosten für das geplante Objekt verursachen.” Eine regelmäßige Einmietung in das am Weideweg vorhandene Areal zu günstigeren Konditionen als den jetzt geplanten wurde offenbar auch nicht geprüft.

Die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr ist elementar wichtig. Wir verwehren uns als AfD allerdings dagegen, dass die Verwaltung über jedes Stöckchen springt, welches man ihr hinhält und sich so in langjährige, millionenschwere Abhängigkeiten begibt. Denn dieses Geld, welches dort unsinnigerweise in Größenordnungen ausgegeben wird, fehlt unseren Kindern und Jugendlichen an anderen Stellen entscheidend.

Für Nachfragen steht Ihnen unser Stadtrat Nico Köhler (Tel.: 0176/44413007) zur Verfügung.

i.A. Bob Polzer Fraktionsgeschäftsführer

Querelen um CFC schaden dem Ansehen von Chemnitz

Mit Bedauern haben wir von den neuerlichen Negativschlagzeilen im Zusammenhang mit dem Chemnitzer FC Kenntnis nehmen müssen. Ein offenes, tolerantes Miteinander auf und neben dem Spielfeld sollte im Sport selbstverständlich sein. Umso bedauerlicher sind die Negativschlagzeilen, die unsere Stadt und seinen Fußballverein erneut in Verruf bringen. Dass sich Unterstützer und Fanclubs bis dato nicht mit der CFC GmbH identifizieren können und die Zukunft des Nachwuchsleistungszentrums zur Disposition steht, zeigen die eklatanten Missstände zwischen den handelnden Verantwortlichen deutlich auf.

Den Mannschaftskapitän öffentlich zu denunzieren und ohne ermittlungsrelevante Grundlage zu entlassen, nur weil er sich während eines Auswärtsspieles im Gästeblock aufhielt, stellt aus Sicht der AfD Chemnitz die Werte des Sports in Frage.

Wir appellieren im Sinne der Zukunft des CFC, der vielen ehrenamtlichen Helfer und Mitarbeiter und nicht zuletzt der jungen Nachwuchssportler an alle Beteiligten, dass Gespräch zu suchen und die Probleme einvernehmlich zu lösen. Der Chemnitzer FC muss als Verein unbedingt weiterbestehen. Ein-Mann- Shows sind das Gegenteil der jetzt dringend notwendigen Zusammenarbeit.

AfD Chemnitz

Kein Moscheebau in Chemnitz!

Am vergangenen Montag war in der Lokalpresse einem Artikel zu entnehmen, dass der Stadtverwaltung die Bauvoranfrage einer Privatperson zum Bau einer Moschee an der Elsasser Straße vorliegt.

Dazu erklärt die AfD Chemnitz:
Der Islam gehört nicht zu Deutschland und steht aus Sicht der AfD in einem permanenten Spannungsverhältnis zu unserer Werteordnung. Die freie Religionsausübung für Muslime ist in Sachsen gewährleistet und wird im Artikel 4 GG garantiert. Dazu
bekennen wir uns ausdrücklich.
Die Rechtsnormen der Scharia und andere islamische Glaubensgrundsätze sind jedoch mit unserer Rechtsordnung und unseren Werten unvereinbar. Dies manifestiert sich auch in der für die muslimische Welt bedeutenden Kairoer Erklärung vom 4.8.1990.

Deshalb lehnen wir einen Moscheebau in unserer Stadt, insbesondere jene mit Minarett, als islamisches Herrschaftssymbol strikt ab.

AfD Chemnitz

Freibad Erfenschlag muss bleiben!

Die AfD Chemnitz setzt sich für den Erhalt des Freibades in Erfenschlag ein und fordert, dass sich der neue
Stadtrat nochmals mit dem Sachverhalt befasst. Insbesondere ist aus unserer Sicht zu prüfen, ob die
Finanzierung der erforderlichen Baumaßnahmen im städtischen Haushalt ergänzend aufgenommen werden
kann. Zu einem lebenswerten städtischen Umfeld gehören Freibäder ganz selbstverständlich.
Bis zur Klärung muss der Abriss des Freibades deshalb ausgesetzt werden!

AfD Chemnitz

AfD und 1. Mai….eine (fast) unendliche Geschichte…

DGB um Hron “fürchtet” sich offenbar vor Demokratie…

Nachdem der DBG Südwestsachsen in den vergangenen Jahren eine Teilnahme der AfD Chemnitz an seiner Veranstaltung zum 1. Mai in schöner Regelmäßigkeit mit Pauschalurteilen (…rechtsextrem, verfassungs- und gewerkschaftsfeindlich…etc.) abgelehnt hatte, scheint nun erstmals Bewegung in die Sache zu kommen.

Bei DGB- Mann Hron und seinen Genossen scheint sich in den letzten Jahren der Eindruck verfestigt zu haben, dass in Chemnitz unangreifbare „Erbhöfe“ existieren, die in den gemütlichen Jahren ohne echte Opposition zu orginären Pfründen des DGB geworden sind. Dazu gehören inzwischen sogar öffentliche Plätze der Stadt!

Herrn Hron sollten dabei eher die Mitgliederzahlen seiner Organisation (laut „ZEIT“ vom 17.1.18 seit dem Jahr 2000 ein Rückgang um ca. 2 Millionen) Kopfschmerzen bereiten, als die AfD mit Hinterzimmermethoden und unqualifizierten Anschuldigungen zu dämonisieren!

Inzwischen ist der Frust im Gewerkschaftslager dermaßen groß, das Herr Hron mit „Wünschen“ an die Stadtverwaltung herantritt, um uns auch in diesem Jahr aus dem Stadtzentrum fernzuhalten!

Wünsche werden an Weihnachten zuweilen wahr, Herr Hron!

WIR fordern: Entschuldigung für CHEMNITZ – LÜGE

Die Lüge wurde von den Regierenden verbreitet.

Ausgesprochen wurde diese Lüge u. a. vom Regierungssprecher Steffen Seibert und von Angela Merkel. Sie betraf angebliche Hetzjagden, die angeblich durch mehrere Videoaufnahmen dokumentiert waren.

Da dies direkt vom Bundeskanzleramt kam, wurden die Unwahrheiten ungeprüft von der Weltpresse übernommen und in der gesamten Weltöffentlichkeit ausgebreitet.

Die Anschuldigungen haben sich als unwahr herausgestellt.

Bis heute gibt es keine Entschuldigung!

Und:

Welche Entschuldigung wäre hier überhaupt angemessen?

Im Zusammenhang mit den Ereignissen in Chemnitz werden rechtmäßige Demonstranten von offizieller Seite nun wieder als: „Zusammenrottungen“ bezeichnet.

„Zusammenrottungen“ war eine Begrifflichkeit des ehemaligen Strafgesetzbuches der überwunden geglaubten DDR-Diktatur.

Die Chemnitz-Lüge wurde vom Establishment und den Altparteien im Weiteren als Auslöser genutzt, um den Verfassungsschutz-Chef Maaßen zu entfernen.

Mit welchem Ziel?

Pressemitteilung zum 26.08.2018

Seit geraumer Zeit ist in Chemnitz eine besorgniserregende Entwicklung in Bezug auf die Sicherheit vor allem im Innenstadtbereich zu beobachten. Beinahe täglich wird über Raubstraftaten, Körperverletzungsdelikte und sexuelle Übergriffe berichtet.

Die Ereignisse vom vergangenen Wochenende werfen nun ein weiteres Schlaglicht auf die Situation in unserer Stadt.

Bereits im vergangenen Jahr war die Sicherheitslage um das Chemnitzer Stadtfest Thema in der Öffentlichkeit.

Der Tod eines Bürgers unserer Stadt im Umfeld des diesjährigen Stadtfestes ist leider der traurige Höhepunkt einer Kette von nicht hinnehmbaren kriminellen Taten.

Dass die Oberbürgermeisterin Frau Ludwig in ihrem Statement zu dem Todesfall kein Wort der Anteilnahme für die Hinterbliebenen fand, ist aus Sicht der AfD Chemnitz ein skandalöser Vorgang.

Frau Ludwig trägt die politische Verantwortung für die innere Sicherheit unserer Stadt. Wir fordern die Oberbürgermeisterin deshalb auf, Konsequenzen zu ziehen und von ihrem Amt zurückzutreten.

AfD Chemnitz