Autor: Nico Köhler

  • Meine Woche im Ehrenamt vom 26.02.-03.03.2024:

    Meine Woche im Ehrenamt vom 26.02.-03.03.2024:

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    Meine Woche im Ehrenamt vom 26.02.-03.03.2024:

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    • Montag 26.02.: öffentliche Fraktionssitzung Ebersdorf
    • Mittwoch 28.02.: Jugendhilfeausschuss
    • Donnerstag 29.02.: AGENDA-Beirat

    Euch wünsche ich eine erfolgreiche Woche.

    Euer Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

    Meine Woche im Ehrenamt vom 26.02.-03.03.2024:

    27. Februar 2024
    Meine Woche im Ehrenamt:

    Montag 26.02.: öffentliche Fraktionssitzung Ebersdorf
    Mittwoch 28.02.: Jugendhilfeausschuss
    Donnerstag 29.02.: AGENDA-Beirat

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    IA-005/2024 – Unterrichtsausfall und Ersatzangebote an Chemnitzer Schulen

    14. Februar 2024
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    durch eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand wurde bekannt, dass an der
    Chemnitzer Alexander-von-Humboldt-Oberschule ausgefallene Unterrichtsstunden durch
    Informationsstunden mit verschiedenen sozialen Projekten im Rahmen des „SouL“-Programms
    ersetzt wurden.

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    Termine in der Woche vom 28.11.-03.12.2023

    28. November 2023
    Montag: Fraktionssitzung

    Dienstag: Migrationsbeirat

    Mittwoch: Betriebsausschuss

    Donnerstag: Vorstandssitzung

    Freitag: Bürgersprechstunde, Fraktionssitzung

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  • IA-005/2024 – Unterrichtsausfall und Ersatzangebote an Chemnitzer Schulen

    IA-005/2024 – Unterrichtsausfall und Ersatzangebote an Chemnitzer Schulen

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    IA-005/2024 – Unterrichtsausfall und Ersatzangebote an Chemnitzer Schulen

    Ihre Anfrage IA-005/2024 – Unterrichtsausfall und Ersatzangebote an Chemnitzer Schulen

    Sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte,

    zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters, nach Einbeziehung des
    Landesamtes für Schule und Bildung, Standort Chemnitz (LaSuB, STOC), Folgendes mit:

    1. Wieviel Unterrichts-Stunden fielen in den weiterführenden Chemnitzer Schulen seit
      Beginn des Schuljahres 2023/2024 aus? (bitte nach Schulen aufschlüsseln)
      Über den Link https://www.schule.sachsen.de/datenbank-unterrichtsausfall-7943.html kann die
      „Datenbank Unterrichtsausfall“ des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (SMK)
      aufgerufen werden. Eine Aktualisierung der Datenbank für das erste Schulhalbjahr 2023/2024
      wird erfolgen und nach den Winterferien 2024 verfügbar sein.
    2. Welche Fächer waren von den Ausfällen betroffen (bitte nach Schulen, Fächern und
      Ausfallzeit aufschlüsseln)
      In o. g. Datenbank wird der prozentuale Unterrichtsausfall je Schule angezeigt. Es erfolgen
      Angaben zum planmäßigen Ausfall, tatsächlichen außerplanmäßigen Ausfall und zu den
      Vertretungsstunden in einem anderen Fach.
      Die Fragen 3 bis 5 werden nachfolgend zusammenfassend beantwortet.
    3. Wie oft waren Projekte im Rahmen des „SouL“-Programms an Chemnitzer Schulen zu
      Gast? (bitte nach Schulen, Klassenstufen und Projekten samt deren angebotener Inhalte
      und Träger-Vereinen aufschlüsseln)
    4. Welche Besuche von „SouL“-Projekten sind im restlichen Schuljahr 2023/2024 an
      Chemnitzer Schulen geplant? (bitte nach Schulen, Klassenstufen und Projekten samt
      deren angebotener Inhalte und Träger-Vereinen aufschlüsseln)
    5. In welcher Form erfolgte eine Kontrolle der Anbieter und Projekte, um eine seriöse
      pädagogische Qualität sicherstellen zu können?
      Die Alexander-von-Humboldt-Oberschule Chemnitz entwickelte intern das Projekt SOUL im
      Rahmen der Eigenverantwortung der Schulen und der Schulprogrammarbeit. In einem
      turnusmäßigen Rhythmus werden bspw. die nachfolgenden Wochenstunden realisiert:
      Das Projekt MOJA dient hierbei nicht als „Stundenplanauffüller“, sondern stellt einen wertvollen
      Bestandteil des Schulprogramms hinsichtlich des Erziehungs- und Bildungsauftrages nach § 1
      SächsSchulG dar.
      Ob andere Oberschulen mit ähnlichen Projekten zusammenarbeiten, ist dem LaSuB, STOC
      nicht bekannt, da solche Initiativen weder gemeldet noch genehmigt werden müssen.
    6. Welche Schritte werden seitens der Stadt Chemnitz aktuell unternommen, den Freistaat
      Sachsen bei der Suche nach geeigneten Lehrkräften zu unterstützen?
      In einem gemeinsamen Eckpunktepapier zwischen der TU Chemnitz sowie dem
      Wissenschafts- und Kultusministerium wurde im September vergangenen Jahres vereinbart, ab
      dem Wintersemester 2024/25 den Masterstudiengang „Primarstufe Plus“ anzubieten. Damit
      können weitere Lehrkräfte für Oberschulen gerade auch für die Stadt Chemnitz bzw. den
      Chemnitzer Raum gewonnen werden. Hinzu kommt der neue Bachelorstudiengang „Mint“ und
      ab 2026/27 das Staatsexamen „Mint Lehramt an Oberschulen“. Die Stadt Chemnitz hat auf
      verschiedenen Ebenen intensiv auf die Einrichtung der Oberschullehrerausbildung hingewirkt.
      Zudem verweise ich auf Ergänzungsangebote wie „Wirtschaft trifft Schule“, wo bspw. durch den
      Einsatz von Ingenieuren hiesiger Unternehmen der Unterrichtsausfall in den MINT-Fächern an
      städtischen Oberschulen und Gymnasien wenigstens teilweise kompensiert wird. Auch hier war
      die Stadt Chemnitz maßgeblich am Zustandekommen dieses Unterrichtsangebotes beteiligt.
      Die Fragen 7 bis 9 werden nachfolgend zusammenfassend beantwortet.
    7. Hat die Stadt Chemnitz Schulen angeboten, frei gewordene Unterrichtsstunden mit
      Exkursionen in städtische Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Tierpark/Wildgatter
      oder bei städtischen Töchtern wie CVAG, Eins oder C3 sinnvoll zu füllen?
    8. Falls ja, wurde dies angenommen?
      Falls nein, warum wurde dieser Schritt noch nicht unternommen?
      Die Bereitstellung außerschulischer Lernorte und die Unterstützung der Schulen bei der
      Erfüllung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages über das verpflichtende Maß hinaus wird
      seitens des LaSuB, STOC, sowie der Stadt Chemnitz geschätzt und gewürdigt.
      Die Wahrnehmung von Exkursionen erfordert eine Beaufsichtigung der Schülerinnen und
      Schüler durch die jeweiligen Lehrkräfte. Die gegenwärtige Realität knapper Lehrerressourcen
      steht hierbei der Aufforderung zur Durchführung von Exkursionen zum Nutzen des
      Unterrichtsausfalls zur Bildung der Schülerschaft über das schulische Maß hinaus entgegen.
      Das Projekt „Budgetierung von Lehrerarbeitsvermögen“ ermöglicht es den beteiligten Schulen
      jedoch, innerhalb des zugewiesenen Budgets eigenverantwortlich zusätzliche pädagogische
      MOJA alltags- und lebenspraktische Fähigkeiten, Berufsorientierung, Medienkompetenz
      IKL politische und interkulturelle Bildung, Demokratieförderung, Vielfalt, Rassismus,
      Kommunikation
      AHC sexuelle Gesundheit und Bildung, sexualisierte Gewalt, Vielfalt und Toleranz Angebote zu schaffen. Nach Kenntnisstand des LaSuB, STOC wird dieses Angebot von den beteiligten Schulen aktiv genutzt.

    Freundliche Grüße
    Ralph Burghart
    Ralph Burghart
    Bürgermeister

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  • Termine in der Woche vom 28.11.-03.12.2023

    Termine in der Woche vom 28.11.-03.12.2023

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    Termine in der Woche vom 28.11.-03.12.2023

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    Meine Termine in der aktuellen Woche vom 27.11.-03.12.2023 im Ehrenamt:

    Montag: Fraktionssitzung

    Dienstag: Migrationsbeirat

    Mittwoch: Betriebsausschuss

    Donnerstag: Vorstandssitzung

    Freitag: Bürgersprechstunde, Fraktionssitzung

    Herzlichst Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat & AfD Kreisvorsitzender

    Meine Woche im Ehrenamt vom 26.02.-03.03.2024:

    27. Februar 2024
    Meine Woche im Ehrenamt:

    Montag 26.02.: öffentliche Fraktionssitzung Ebersdorf
    Mittwoch 28.02.: Jugendhilfeausschuss
    Donnerstag 29.02.: AGENDA-Beirat

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    IA-005/2024 – Unterrichtsausfall und Ersatzangebote an Chemnitzer Schulen

    14. Februar 2024
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    durch eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand wurde bekannt, dass an der
    Chemnitzer Alexander-von-Humboldt-Oberschule ausgefallene Unterrichtsstunden durch
    Informationsstunden mit verschiedenen sozialen Projekten im Rahmen des „SouL“-Programms
    ersetzt wurden.

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    Termine in der Woche vom 28.11.-03.12.2023

    28. November 2023
    Montag: Fraktionssitzung

    Dienstag: Migrationsbeirat

    Mittwoch: Betriebsausschuss

    Donnerstag: Vorstandssitzung

    Freitag: Bürgersprechstunde, Fraktionssitzung

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  • Dank der Altparteien nächste Gebührenerhöhung für Chemnitz

    Dank der Altparteien nächste Gebührenerhöhung für Chemnitz

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    Dank der Altparteien kommt jetzt die nächste Gebührenerhöhung für uns Chemnitzer

    Als ob wir Bürger nicht schon genug belastet werden, steigen jetzt Dank der Altparteien schon wieder unsere Müllgebühren.

    So wurde erst März 2022 die Müllgebühren auf Restmüll auf 180€ angehoben und wurden jetzt mit den Stimmen der Altparteien auf 238,-€!!! angehoben.

    Das Problem liegt hierbei nicht beim ASR oder dem AWVC, die Mitarbeiter dort machen einen Topjob.
    Würde es hier nur um eine höhere Gebühr auf Grund von besseren Lohn gehen, hätten wir die Entscheidung mitgetragen.

    Aber hier geht es um Erhöhungen auf Grund von Mehrbelastungen auf Grund der CO² Steuer und der höheren Verbrennungskosten auf Grund der Abschaltung von Kohleöfen, welche der Restmüll beigemischt wurde.

    Dank der unsäglichen Entscheidungen der Altparteien werden wir Bürger immer mehr geschröpft.

    Nicht mit mir!!!

    Euer Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat & AfD Kreisvorsitzender
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  • Termine in der Woche vom 13.11.-19.11.2023

    Termine in der Woche vom 13.11.-19.11.2023

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    Termine in der aktuellen Woche vom 13.11.-19.11.2023

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    Meine Termine in der aktuellen Woche vom 13.11.-19.11.2023 im Ehrenamt:


    Mo.: Fraktionssitzung
    Di.: Unterausschuss Jugendhilfeplanung
    Mi.: Fraktionssitzung vor Stadtrat, Stadtratssitzung
    Do.: Einwohnerversammlung im Rathaus
    Sa.: Kreisparteitag


    Herzlichst Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat & AfD Kreisvorsitzender

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    weitere Beiträge zum Weiterlesen:

    Meine Woche im Ehrenamt vom 26.02.-03.03.2024:

    27. Februar 2024
    Meine Woche im Ehrenamt:

    Montag 26.02.: öffentliche Fraktionssitzung Ebersdorf
    Mittwoch 28.02.: Jugendhilfeausschuss
    Donnerstag 29.02.: AGENDA-Beirat

    Weiterlesen

    IA-005/2024 – Unterrichtsausfall und Ersatzangebote an Chemnitzer Schulen

    14. Februar 2024
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    durch eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Rolf Weigand wurde bekannt, dass an der
    Chemnitzer Alexander-von-Humboldt-Oberschule ausgefallene Unterrichtsstunden durch
    Informationsstunden mit verschiedenen sozialen Projekten im Rahmen des „SouL“-Programms
    ersetzt wurden.

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    Abgelehnt: Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten

    31. Oktober 2023
    Jeder kennt das Bild, wenn die Reinigungsfahrzeuge des ASR ihre Touren durch die Stadt drehen und an den Straßenrändern stehen Fahrzeuge und damit eine Reinigung an diesen Stellen nicht möglich ist.

    Aus diesem Grund haben wir als AfD Stadtratsfraktion Chemnitz den Beschlussantrag „Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten“ erarbeitet.

    Weiterlesen

  • Abgelehnt: Erarbeitung eines „Chemnitzer Modells“ im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen

    Abgelehnt: Erarbeitung eines „Chemnitzer Modells“ im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen

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    In unserem Antrag zum Stadtrat am 25. Oktober 2023, forderten wir neue Konzepte im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen, u.a. geschlossene ukrainische Schulklassen und eine Präsenzkontrolle für Ukrainer, welche Sozialleistungen aus dem deutschen Steuergeld beziehen.

    Beschlussvorschlag:
    Die Stadtverwaltung erstellt ein eigenes Konzept im behördlichen Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen.
    Dieses Konzept soll durch den Oberbürgermeister der Landesregierung in Dresden als „Chemnitzer Modell“ vorgestellt und als Anregung zur Anwendung im Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellt werden. Das Konzept soll die Rückkehr zu eigenständigen ukrainischen Schulklassen, die priorisierte Anwerbung muttersprachlicher Lehrkräfte aus der Ukraine, die Prüfung der weiterhin bestehenden Möglichkeit des Online-Unterrichts für ukrainische Schüler mit Lehrern in ihrer Heimat sowie die Präsenz-Kontrolle für ukrainische, im deutschen Leistungsbezug stehenden ukrainischen Flüchtlingen beinhalten.

    Begründung:
    Chemnitz hat mit 2,8 Prozent Anteil an der Gesamtbevölkerung in Sachsen als Großstadt die größte Aufgabe bei der Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen zu leisten. Die Auswirkungen auf den behördlichen und schulischen Alltag sind nicht mehr zu übersehen. Die Aufteilung bestehender Klassen mit einheimische Schülern, um die neu entstandenen Klassen mit ukrainischen Schülern aufzufüllen, stieß bei vielen Eltern und Elternvertretern auf große Ablehnung. Ein sinkendes Lern-Niveau sowie soziale Verwerfungen sind aus Sicht der Betroffenen vorprogrammiert. Bereits jetzt werden das Auseinanderreißen von bestehenden Verbünden, damit einhergehenden verlorenen sozialen Kontakten und funktionierenden Lerngruppen beklagt.

    Die Stadtverwaltung soll daher in einem eigens erarbeiteten Konzept dem Freistaat Sachsen die Rückkehr zu eigenständigen ukrainischen Klassen vorschlagen. Hierzu sollen sich derzeit in Deutschland aufhaltende Lehrkräfte ukrainischer Herkunft gezielt angeworben werden, um muttersprachlich unterrichten zu können. Ein parallel stattfindender Deutsch-Kurs für eine mutmaßliche spätere Integration ist hierbei denkbar.

    Ebenso soll das Konzept die Aufforderung zur Prüfung des seitens des ukrainischen Schulwesens angebotenen Online-Unterrichts beinhalten, um die hier lebenden ukrainischen Schülern ersatzweise mit diesem Angebot zu betreuen.

    Im „Chemnitzer Modell“ sollen weiterhin Prüfmaßnahmen über die tatsächliche örtliche Präsenz der hier gemeldeten ukrainischen Flüchtlinge im staatlichen Leistungsbezug erarbeitet werden. Denkbar sind Meldepflichten im wöchentlichen Turnus sowie unangemeldete Kontrollen an den angegebenen Wohnanschriften. Damit soll der immer wieder angesprochene Sozial-Tourismus verhindert und das als staatliche Leistung vergebene Steuergeld im hiesigen Wirtschaftskreislauf gehalten werden.

    Herzlichst Ihr Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat & AfD Kreisvorsitzender
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  • 9. November 2023: Gedenken an die Reichspogromnacht

    9. November 2023: Gedenken an die Reichspogromnacht

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    Am heutigen 9. November 2023, dem 85. Gedenktag an die Reichspogromnacht 1938, nahmen für unsere AfD-Stadtratsfraktion Steffen Wegert und Nico Köhler am Stephanplatz teil.
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  • Abgelehnt: Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten

    Abgelehnt: Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten

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    Jeder kennt es aus dem Stadtbild, wenn die die Reinigungsfahrzeuge des ASR ihre Touren durch die Stadt drehen.

    An den Straßenrändern stehen Fahrzeuge und eine Reinigung ist an diesen Stellen nicht möglich.

    Aus diesem Grund haben wir den Beschlussantrag „Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten“ erarbeitet:

    Was die selbsternannten „demokratischen Fraktionen“ von einem sauberen Stadtbild halten, schilderte Jürgen Leistner von der CDU: „… der Antrag ist nicht nur flüssiger wie Wasser – überflüssig … wir werden ihn deshalb ablehnen“

    Unser Beschluss im Detail:

    1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Abstimmungsverfahren zu entwickeln, welches dem ASR ermöglicht im Vorfeld von angeordneten Halteverboten aufgrund geplanter Baumpflegeleistungen, Einrichtung von Umleitungsstrecken oder vor beginnenden Baumaßnahmen eine Straßengrundreinigung durchzuführen, sofern die Reinigungspflicht nicht den Anliegern übertragen wurde.
    2. Der ASR ist zu beauftragen, derartige Sonderreinigungen in seine Reinigungsleistungen zu übernehmen.

    Begründung:

    Eine effektive Straßenreinigung mit Kehrmaschinen scheitert oft am ruhenden Verkehr. Durch geparkte KFZ kann des Schnittgerinne an diesen Stellen nicht gereinigt werden. Straßenbäume sind wichtige Grünelemente im öffentlichen Straßenraum, tragen aber erheblich zur Verschmutzung des Straßenraumes bei. Es ergeben sich stellenweise Ablagerungen von erheblicher Ausdehnung, was dem Ziel der Straßenreinigung nicht entspricht und mit einer Beeinträchtigung des Stadtbildes im Sinne von Ordnung und Sauberkeit verbunden ist.

    Seit Jahren ist die Problemlage bekannt, ohne dass bisher eine sinnvolle Lösung gefunden werden konnte. Abschnittsweise Straßensperrungen für die Straßenreinigung stoßen auf rechtliche Probleme.

    Manuelles Zukehren in Verbindung mit dem Kehrmaschineneinsatz ist teuer und bringt auch nicht die erforderliche Gründlichkeit, von möglichen Fahrzeugbeschädigungen ganz zu schweigen. Zur Problematik führt der SAR selbst aus:

    „In der Stadt Chemnitz werden – wie in den meisten größeren Städten – die Reinigungsbemühungen durch parkende Fahrzeuge behindert. Der Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz ist weder berechtigt noch verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Fahrbahn am Reinigungstag frei von parkenden Fahrzeugen ist. Die Folge ist, dass die zugeparkten Flächen mit der dafür eingesetzten Technik nicht gereinigt werden können. Der Gebührenschuldner muss insofern der Stadt bezüglich der Ausübung ihrer Reinigungspflicht gewisse Leistungsbreiten ohne gebührenrechtliche Konsequenzen zugestehen. Daher ist es für die Gebührenerhebung unerheblich, wenn einzelne Teile der Fahrbahn nicht gereinigt werden können. Aus diesem Grund besteht kein Anspruch auf Ermäßigung der Gebühr bei Behinderung durch parkende Fahrzeuge. Um insbesondere den Verkehr oder die allgemeine öffentliche Hygiene gefährdende Verschmutzungen durch Laub und Blüten zu beseitigen, ist letztlich nur eine manuelle Reinigung zwischen den parkenden Fahrzeugen geeignet. Der ASR kann in solchen Fällen geringe Leistungsumfänge mit einer s. g. „Kombinationsreinigung“ organisatorisch absichern. Jedoch besteht weder die Leistungsfähigkeit noch die gebührenmäßige Finanzierung für den flächendeckenden Einsatz dieser Reinigungsart.“

    Straßensperrungen, welche z.B. auf einem Straßenzug im Vorfeld von Baumpflegeleistungen eingerichtet werden, bieten die Gelegenheit, behinderungsfrei eine gründliche Straßenreinigung durch eine Kehrmaschine vornehmen zu lassen, ohne dass eine zusätzliche Behinderung des ruhenden Verkehrs erfolgt. Der ggf. entstehende Mehraufwand durch die Anfahrt zu den Sperrstellen kann durch eine Streckung im Turnusbetrieb ausgeglichen werden, da ja die grundlegende Sauberkeit der Straßen verbessert wird.

    Zur Durchführung der effizienzgesteigerten Verfahrensweise ist es lediglich erforderlich, dass die Verkehrsbehörde den ASR über einzurichtende Straßensperrungen informiert. Der ASR müsste sein Reinigungssystem nur leicht modifizieren.

    Eine Übersicht über besonders belastete Straßenabschnitte sollte beim ASR vorhanden ein (Meldungen über Kundenservice / BürgerApp).

    (*1: https://www.asr-chemnitz.de/haeufige-fragen/stadtreinigung/ – Rubrik „Bekommt man die Straßen-

    reinigungsgebühr zurückerstattet, wenn die Straße mit Fahrzeugen zugeparkt war?“ (abgerufen am 22.05.2023).

    Ihr Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat & AfD Kreisvorsitzender
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  • Abgelehnt: Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten

    Abgelehnt: Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten

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    Abgelehnt: Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten

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    Jeder kennt das Bild, wenn die Reinigungsfahrzeuge des ASR ihre Touren durch die Stadt drehen und an den Straßenrändern stehen Fahrzeuge und damit eine Reinigung an diesen Stellen nicht möglich ist.

    Aus diesem Grund haben wir als AfD Stadtratsfraktion Chemnitz den Beschlussantrag „Straßenreinigung im Rahmen von Halteverboten“ erarbeitet.

    Was die selbsternannten „demokratischen Fraktionen“ von einem sauberen Stadtbild halten, schilderte unter anderem Jürgen Leistner von der CDU: „… der Antrag ist nicht nur flüssiger wie Wasser – überflüssig … wir werden ihn deshalb ablehnen“ – Sie halten also nichts von einer sauberen Stadt Chemnitz.

    Die Stadtverwaltung hatte in Ihrer Stellungnahme geschrieben: „Die Verwaltung befindet sich zur benannten Thematik im Austausch mit dem Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz. Der Sachverhalt wird in der nächsten AG Straßenreinigung thematisiert.“ Die nächste AG Straßenreinigung ist übermorgen am 02. November und ich werde dranbleiben, ob es dort wirklich zur Thematisierung des Thema kommt. Ich bleibe dran.

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    Unser Beschluss im Detail:

    1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Abstimmungsverfahren zu entwickeln, welches dem ASR ermöglicht im Vorfeld von angeordneten Halteverboten aufgrund geplanter Baumpflegeleistungen, Einrichtung von Umleitungsstrecken oder vor beginnenden Baumaßnahmen eine Straßengrundreinigung durchzuführen, sofern die Reinigungspflicht nicht den Anliegern übertragen wurde.
    2. Der ASR ist zu beauftragen, derartige Sonderreinigungen in seine Reinigungsleistungen zu übernehmen.

    Begründung:

    Eine effektive Straßenreinigung mit Kehrmaschinen scheitert oft am ruhenden Verkehr. Durch geparkte KFZ kann des Schnittgerinne an diesen Stellen nicht gereinigt werden. Straßenbäume sind wichtige Grünelemente im öffentlichen Straßenraum, tragen aber erheblich zur Verschmutzung des Straßenraumes bei. Es ergeben sich stellenweise Ablagerungen von erheblicher Ausdehnung, was dem Ziel der Straßenreinigung nicht entspricht und mit einer Beeinträchtigung des Stadtbildes im Sinne von Ordnung und Sauberkeit verbunden ist.

    Seit Jahren ist die Problemlage bekannt, ohne dass bisher eine sinnvolle Lösung gefunden werden konnte. Abschnittsweise Straßensperrungen für die Straßenreinigung stoßen auf rechtliche Probleme.

    Manuelles Zukehren in Verbindung mit dem Kehrmaschineneinsatz ist teuer und bringt auch nicht die erforderliche Gründlichkeit, von möglichen Fahrzeugbeschädigungen ganz zu schweigen. Zur Problematik führt der SAR selbst aus:

    „In der Stadt Chemnitz werden – wie in den meisten größeren Städten – die Reinigungsbemühungen durch parkende Fahrzeuge behindert. Der Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz ist weder berechtigt noch verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Fahrbahn am Reinigungstag frei von parkenden Fahrzeugen ist. Die Folge ist, dass die zugeparkten Flächen mit der dafür eingesetzten Technik nicht gereinigt werden können. Der Gebührenschuldner muss insofern der Stadt bezüglich der Ausübung ihrer Reinigungspflicht gewisse Leistungsbreiten ohne gebührenrechtliche Konsequenzen zugestehen. Daher ist es für die Gebührenerhebung unerheblich, wenn einzelne Teile der Fahrbahn nicht gereinigt werden können. Aus diesem Grund besteht kein Anspruch auf Ermäßigung der Gebühr bei Behinderung durch parkende Fahrzeuge. Um insbesondere den Verkehr oder die allgemeine öffentliche Hygiene gefährdende Verschmutzungen durch Laub und Blüten zu beseitigen, ist letztlich nur eine manuelle Reinigung zwischen den parkenden Fahrzeugen geeignet. Der ASR kann in solchen Fällen geringe Leistungsumfänge mit einer s. g. „Kombinationsreinigung“ organisatorisch absichern. Jedoch besteht weder die Leistungsfähigkeit noch die gebührenmäßige Finanzierung für den flächendeckenden Einsatz dieser Reinigungsart.“

    Straßensperrungen, welche z.B. auf einem Straßenzug im Vorfeld von Baumpflegeleistungen eingerichtet werden, bieten die Gelegenheit, behinderungsfrei eine gründliche Straßenreinigung durch eine Kehrmaschine vornehmen zu lassen, ohne dass eine zusätzliche Behinderung des ruhenden Verkehrs erfolgt. Der ggf. entstehende Mehraufwand durch die Anfahrt zu den Sperrstellen kann durch eine Streckung im Turnusbetrieb ausgeglichen werden, da ja die grundlegende Sauberkeit der Straßen verbessert wird.

    Zur Durchführung der effizienzgesteigerten Verfahrensweise ist es lediglich erforderlich, dass die Verkehrsbehörde den ASR über einzurichtende Straßensperrungen informiert. Der ASR müsste sein Reinigungssystem nur leicht modifizieren.

    Eine Übersicht über besonders belastete Straßenabschnitte sollte beim ASR vorhanden ein (Meldungen über Kundenservice / BürgerApp).

    (*1: https://www.asr-chemnitz.de/haeufige-fragen/stadtreinigung/ – Rubrik „Bekommt man die Straßen-reinigungsgebühr zurückerstattet, wenn die Straße mit Fahrzeugen zugeparkt war?“ (abgerufen am 22.05.2023).

    Ihr Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat & AfD Kreisvorsitzender

  • Lars Franke: Anwesenheitspflicht bei Förderungsvergaben an Initiativen und Vereine

    Lars Franke: Anwesenheitspflicht bei Förderungsvergaben an Initiativen und Vereine

    [av_heading heading=’Anwesenheitspflicht bei Förderungsvergaben an Initiativen und Vereine‘ tag=’h1′ style=’blockquote elegant-quote elegant-centered‘ subheading_active=’subheading_below‘ show_icon=“ icon=’ue800′ font=’entypo-fontello‘ size=“ av-desktop-font-size-title=“ av-medium-font-size-title=“ av-small-font-size-title=“ av-mini-font-size-title=“ subheading_size=“ av-desktop-font-size=“ av-medium-font-size=“ av-small-font-size=“ av-mini-font-size=“ icon_size=“ av-desktop-font-size-1=“ av-medium-font-size-1=“ av-small-font-size-1=“ av-mini-font-size-1=“ color=“ custom_font=“ subheading_color=“ seperator_color=“ icon_color=“ margin=“ margin_sync=’true‘ av-desktop-margin=“ av-desktop-margin_sync=’true‘ av-medium-margin=“ av-medium-margin_sync=’true‘ av-small-margin=“ av-small-margin_sync=’true‘ av-mini-margin=“ av-mini-margin_sync=’true‘ headline_padding=“ headline_padding_sync=’true‘ av-desktop-headline_padding=“ av-desktop-headline_padding_sync=’true‘ av-medium-headline_padding=“ av-medium-headline_padding_sync=’true‘ av-small-headline_padding=“ av-small-headline_padding_sync=’true‘ av-mini-headline_padding=“ av-mini-headline_padding_sync=’true‘ padding=’10‘ av-desktop-padding=“ av-medium-padding=“ av-small-padding=“ av-mini-padding=“ icon_padding=’10‘ av-desktop-icon_padding=“ av-medium-icon_padding=“ av-small-icon_padding=“ av-mini-icon_padding=“ link=“ link_target=“ id=“ custom_class=“ template_class=“ av_uid=’av-lordbuzj‘ sc_version=’1.0′ admin_preview_bg=“]
    Mehr Transparenz bei Fördergeldern, Redner Lars Franke
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    In unserem Antrag fordern wir mehr Transparenz bei der Vergabe von Fördermitteln. So soll Vertreter von Vereinen und Initiativen, welche Bau- und Sachleistungen durch Fördermitteln finanziert haben wollen, den Stadträten Rede und Antwort stehen.

    In BA-066/2023 beantragen wir, dass bei der Vergabe von Fördergeldern aus dem Haushalt der Stadt Chemnitz Vertreter der Empfänger-Vereine persönlich in den zuständigen Ausschüssen und zur beschließenden Stadtratssitzung anwesend sind. Konkret betrifft das Summen ab 10.000 Euro jährlich, welche für Sach- und Bauleistungen ausgegeben werden sollen.

    Die Anwesenheit soll den Stadträten die Chance geben, vor der Entscheidung noch aufkommende, wichtige Nachfragen stellen zu können.
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