Brexit – und nun?

Dr. Hugh Bronson zu Gast in Chemnitz

Am 23. Juni 2016 votierte eine Mehrheit der Briten, nach 43 Jahren Mitgliedschaft, für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Die Tatsache, dass mit Großbritannien eine Säule der EU dieselbe verlässt, sorgte für Schockwellen in den europäischen Hauptstädten, ging man doch bis zuletzt davon aus, dass es nicht zum Äußersten kommen werde. Der abzusehende endgültige Abschied des Vereinigten Königreiches im kommenden Jahr hat besonders in Deutschland zu kontroversen Diskussionen über die Zukunft der EU und im Besonderen über ihre finanzielle Ausstattung geführt. Grund genug für uns, mit Dr. Hugh Bronson einen Kenner der Materie zu einem Vortrag nach Chemnitz einzuladen, um etwas Licht ins „BREXIT- Dunkel“ zu bringen.

Hugh Bronson, Jahrgang 1961, ist promovierter Doktor der Philosophie, seit Oktober 2016 Mitglied der AfD- Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus (Schwerpunkt Europa- und Bundesangelegenheiten) und besitzt neben der deutschen auch die britische Staatsbürgerschaft.

Dr. Bronson beschrieb in seinem Vortrag das Verhältnis Europa- Großbritannien als von Beginn an kompliziert. In einem kurzen historischen Rückblick legte er die Anfänge der europäischen Einigung, von der Montanunion, über die Römischen Verträge bis zum Beitritt Großbritanniens zur EWG im Jahr 1973, dar. Laut Dr. Bronson waren die damalige Premierministerin Thatcher und die britischen Konservativen überwiegend pro-europäisch eingestellt. Die Gegner des britischen Beitritts zur EWG waren damals vor allem bei Labour zu finden.

Das änderte sich jedoch, als der spätere Kommissionspräsident Delors, der französische Präsident Mitterand und Bundeskanzler Kohl eine Politik der „Vereinigten Staaten von Europa“ vorantrieben. Thatcher lehnte diese Politik entschieden ab und kritisierte besonders die Agrarpolitik der EU als ineffektiv und krass kostspielig („I want my Money back“!).

Den Schlusspunkt, so Dr.Bronson weiter, zum britischen Referendum setzte dann die vollkommen verfehlte Migrationspolitik der Regierung Merkel. Die Befürchtungen der britischen Regierung, dass ein Großteil der Migranten europäische Staatsbürgerschaften erlangen könnten und so im Rahmen der Freizügigkeit in großer Zahl nach Großbritannien einreisen würden, gab den Befürwortern eines Austritts enormen Auftrieb.

Dr. Bronson verdeutlichte mit Hilfe von Diagrammen, dass sich das Handelsvolumen zwischen Deutschland und GB auch nach der Ankündigung des Brexit kaum verändert hat. Dr. Bronson: „Die EU braucht GB viel mehr, als GB die EU braucht.“ Ein kaum erwähnter Punkt sei zusätzlich der Verlust der Sperrminorität der Nordländer gegenüber den Südländern durch den Brexit, was zu einer weiteren Aufweichung der Austeritätspolitik führen werde.

Besonderes Gewicht aus Sicht Deutschlands wird auch der Frage beizumessen sein, wer die 11,5 Milliarden Euro (2015) an britischen Zahlungen in den EU-Haushalt künftig zu schultern haben wird. Die Ankündigungen von Finanzminister Scholz lassen in dieser Hinsicht wenig Raum für Optimismus. Am Ende wird, wie so oft, hauptsächlich Deutschland zur Kasse gebeten werden.

Die Verhandlungen über die Modalitäten des britischen Austritts dürften aus zwei Gründen noch spannend werden, so Bronson weiter. Erstens will die EU weitere potentielle Austrittskandidaten (Italien?) abschrecken und zweitens müssen alle Abmachungen das britische Parlament passieren. Als Schlussfazit bemerkte Hugh Bronson, dass sich die EU in ihrer jetzigen Form als unreformierbar erwiesen habe und mit weiteren Turbulenzen zu rechnen sein wird. Ein Thema, an dem die AfD dran bleiben wird.

Tino Schneegass, KV Chemnitz