Besuch bei Partnerverband in Troisdorf

Seit 2016 besteht zwischen dem Stadtverband Troisdorf (NRW) und unserem Kreisverband eine informelle Partnerschaft. Wir tauschen Informationen aus und informieren uns gegenseitig über die Themen unserer Städte und im Besonderen über die Stadtratsarbeit. Pressesprecher Tino Schneegass nutzte eine Urlaubswoche unter anderem für einen Abstecher nach Troisdorf.

Beim Treffen mit unseren Freunden im Parteibüro und einem anschließenden Mittagessen informierten wir über die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen und besprachen die kommenden Aufgaben für unseren KV. Ziel ist, den Chemnitzer Stadtrat mit einer starken AfD-Fraktion zu „erobern“. Obwohl in Nordrhein-Westfalen erst 2020 die Kommunalparlamente neu gewählt werden, waren wir uns einig, dass noch einige Anstrengungen vor unseren Parteikollegen aus dem Rheinland liegen.

Brandanschlag auf unser Bürgerbüro

Juristisches Nachspiel zum Brandanschlag auf unser Chemnitzer Bürgerbüro

Am 28.5.18 fand im Amtsgericht Chemnitz das juristische Nachspiel zu dem im vergangenen Oktober verübten Anschlag auf unser Büro statt. Als Vertreter des Kreisverbandes verfolgten Nico Köhler und Tino Schneegass die Verhandlung. Dem Angeklagten wurde versuchte schwere Brandstiftung, Sachbeschädigung sowie versuchte Sachbeschädigung zur Last gelegt.

Der polizeibekannte Angeklagte (u.a. wegen Diebstahl, Sachbeschädigung und Erschleichung von Leistungen) gab im Prozess an, sich nicht an alle Einzelheiten zur Tatzeit erinnern zu können, da er stark angetrunken war. Ein politisches Motiv bestritt er ebenfalls, wobei sein äußeres Erscheinungsbild zumindest deutliche Nähe zum linken Spektrum erkennen ließ. Durch die Aussage mehrerer Tatzeugen und den festnehmenden Polizeibeamten konnten einige Einlassungen des Täters widerlegt werden.

Nach den Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung verurteilte das Gericht den Angeklagten zu 1 Jahr und 3 Monaten Haft, ausgesetzt zu 30 Monaten Bewährung. Zusätzlich wurde ihm auferlegt, den entstandenen Sachschaden finanziell auszugleichen und eine Spende von 1000 Euro an das „Alternative Jugendzentrum“ zu zahlen.

Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass sich der Angeklagte nach der Verhandlung bei Nico Köhler persönlich für seine Tat entschuldigte.