Chemnitzer AfD: OB Schulze soll Impfpflicht ab 16. März nicht durchsetzen

Die Stimmen, welche die Nicht-Durchsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen ab dem 16. März 2022 fordern, werden immer lauter. In Bautzen versprach der dortige Vize-Landrat am Montagabend, keine Berufsverbote erteilen zu wollen. Zwar wird dort politisch schon zurückgerudert, aber der Vorgang zeigt, dass in führenden Positionen bereits ein Umdenken eingetreten ist.

Der AfD-Kreisverband Chemnitz fordert den Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze auf, ebenfalls auf die Kontrolle der Durchsetzung der Impfpflicht in Chemnitz und somit auf die Erteilung von Betretungs- und Berufsverboten zu verzichten.

Ronny Licht, Sprecher des Kreisverbandes Chemnitz, erklärt: „Von rund 2.600 befragten sächsischen Zahnärzten müsste jeder zehnte seine Praxis schließen, haben die Sächsische Landesärztekammer und die Kassenzahnärztliche Vereinigung mitgeteilt. Auch in der Pflege droht ein noch höherer Personalmangel als ohnehin schon. Am Ende leiden Patienten und zu pflegende Menschen in den Heimen am schlimmsten unter der Impfpflicht.

Die Politik muss jetzt flexibel und kreativ sein, um das Gesundheits-System am Laufen zu halten. Ohne Kontrollen gibt es erstmal keine Betretungs- und Berufsverbote. Die gewonnene Zeit müssen die Städte und Kommunen dafür nutzen, Druck auf die Landesregierungen und die Bundesregierung zu machen, damit diese von vielen Menschen abgelehnte Pflicht wieder abgeschafft wird. Das erwarten wir in Chemnitz auch von unserem Oberbürgermeister Sven Schulze. Als Aufsichtsratsvorsitzender der Klinikum Chemnitz GmbH sollte er die Sorgen und Zukunftsnöte in dieser Branche sehr genau kennen.“

Die Forderung wird sachsenweit auch mit Petitionen unterstützt. Nico Köhler, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Chemnitz: „Die sächsische AfD hatte bereits vergangene Woche in ihren Kreisverbänden mehrere Petitionen für die Abschaffung des Paragraphen 20A im Infektionsschutzgesetz gestartet. Bisher haben insgesamt rund 25.000 Sachsen unterschrieben.“

Petition: Nein zur Impfpflicht – §20A IFSG ABSCHAFFEN VERSORGUNGSNOTSTAND ABWENDEN!

Ab Mitte März gilt im Gesundheitswesen eine „einrichtungsbezogene“ Corona-Impfpflicht. Sie wurde vom Bundestag gegen die Stimmen der AfD beschlossen. Zu befürchten ist nun, dass viele Pflegekräfte, Krankenschwestern, Rettungssanitäter kündigen oder ihre Arbeit verlieren.

Betroffen sind aber auch Hausmeister, Putzdienste und andere Angestellte, die in Krankenhäusern und Pflegeheimen arbeiten.

Um einen Kollaps des Gesundheitswesens zu verhindern, fordern wir den sofortigen Stopp der speziellen und der allgemeinen Impfpflicht.

Bitte unterzeichnen Sie die Petition und tragen Sie dazu bei, dass die ärztliche, pflegerische und therapeutische Versorgung  auch über den 15.03.2022 sichergestellt und gewährleistet werden kann.

Zur Chemnitzer Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-impfpflicht-20a-ifsg-abschaffen-und-versorgungsnotstand-in-chemnitz-abwenden
Übersicht aller sächsischen Petitionen: https://afd-fraktion-sachsen.de/petitionen/

Leitfaden zum Umgang mit der “Impfpflicht”

Ab dem 15. März droht unzähligen Mitarbeitern in Gesundheit und Pflege die Arbeitslosigkeit – wenn sie sich nicht impfen lassen. Der Bundesverband der AfD hat einen Leitfaden entwickelt, welcher wichtige Hilfestellungen für die betroffenen Menschen enthält.

In Chemnitz hat daran der Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat, Dr. Volker Dringenberg, mitgearbeitet. Der Landtagsabgeordnete sagt dazu: “Wir haben innerhalb der AfD das Fachwissen rund um die angesprochenen Punkte gesammelt und in diesem Leitfaden vereint. Ich habe als selbstständiger Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Medizinrecht meine Expertise rund um juristische Fragen eingebracht. Wir wollen den betroffenen Menschen helfen, sie stehen oftmals ohne Unterstützung vor einer ungewissen Zukunft. Das dürfen wir nicht zulassen.”

Zum Download des Leitfadens geht es hier entlang.

Flagge zeigen gegen den Zwang – und das nicht nur montags.

Unser Kreisverband hat für die nächsten Tage drei Info-Stände in der Chemnitzer Innenstadt angemeldet.

Sie finden uns jeweils an folgenden Terminen am Standort „Pinguine“ (Theaterstraße, Innere Klosterstraße):

20.01., 16.00 – 18.30 Uhr
24.01., 17.30 – 19.30 Uhr
27.01., 16.00 – 18.30 Uhr

Kommen Sie mit uns ins Gespräch, vernetzen Sie sich und lassen Sie uns gemeinsam gegen die völlig überzogenen Corona-Maßnahmen und vor allem den unzumutbaren Impf-Zwang kämpfen.

Weitere Informationen gibt es auch vom Bundesverband der AfD unter www.gesundohnezwang.de

Wir nehmen Abschied von Lothar Lauterbach

Jede Arbeit lebt nicht vom Verdienst alleine, sondern von den Menschen, die hinter dieser Arbeit stehen.
In diesem Sinnen bleibt ein Teil seiner Lebensleistung auch immer ein Teil unserer Parteiarbeit.
Wir sagen herzlichen Dank an Lothar für den unermüdlichen Einsatz, das Engagement und die Streitbarkeit für seine und unsere Partei – die Alternative für Deutschland.