Kategorie: Aktuelles

  • Ihre Anfrage RA-089/2025 – Sperrung Straße Zöllnerplatz zwischen Müller- und Lohrstraße

    Ihre Anfrage RA-089/2025 – Sperrung Straße Zöllnerplatz zwischen Müller- und Lohrstraße

    Sehr geehrter Herr Köhler,

    zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

    1. Bis wann wird die Sperrung aufrecht erhalten?
      Die Sperrung muss solange aufrechterhalten werden, bis die von dem Gebäude ausgehende Gefahr beseitigt ist. Das Gebäude wurde bereits an einen neuen Eigentümer verkauft, welcher das Denkmal sobald wie möglich sanieren will. Dafür wurde ihm auch bereits eine Baugenehmigung einschließlich denkmalschutzrechtlicher Zustimmung erteilt. Die Realisierung scheitert derzeit jedoch noch am Vollzug des Eigentumsübergangs. Nach derzeitigem Kenntnisstand zu diesen privatrechtlichen Belangen ist ein Beginn der Baumaßnahme im August realistisch.
       
    2. Welche Kosten trägt der Eigentümer des verantwortlichen Hauses?
      Die von der Stadt verauslagten Kosten für die Absperrung wurden bzw. werden den bisherigen Eigentümern mittels Leistungsbescheiden auferlegt.
       
    3. Welche Möglichkeit hat die Stadt die Gefahrenlage zu entfernen und die Straße wieder freizugeben?
      Für die Stadt bestehen derzeit auch aufgrund der Haushaltslage keine Möglichkeiten, die Gefahr auf andere Weise zu beseitigen.

    Freundliche Grüße

    Michael Stötzer
    Bürgermeister

     

    Quelle: www.xn--nico-khler-jcb.de

  • Fahrradboxen: Grüne Ideologie trifft auf Realität!

    Fahrradboxen: Grüne Ideologie trifft auf Realität!

    3 Fahrradstellboxen gibt es aktuell in unserer Stadt.

    Diese kosten die Stadt jährlich 8300€ und bringen gerade einmal 100€!! Einnahmen für die Stadt Chemnitz.

    Ein unglaublicher ideologischer Versuch zu Ungunsten der Chemnitzer Steuerzahler.

    „Die Einnahmen aus den tatsächlichen Nutzungen betrugen im Jahr 2024 rund 1,1 TEUR für alle drei Fahrradgaragen zusammen. Darin enthalten sind die Transaktionsgebühren für die Zahlungsdienstleister, welche keine Einnahmen für die Stadt Chemnitz darstellen. Abzüglich dieser beträgt die tatsächliche Einnahme der Stadt Chemnitz rund 100 EUR.“, legt Baubürgermeister Michael Stötzer (Grüne) in seiner Antwort auf eine Ratsanfrage dar.

    1100€ Nutzungsgebühren und davon 1000€ Transaktionsgebühren für Zahlungsdienste? Im normalen Leben würde niemand so ein Geschäft abschließen, aber eine Verwaltung mit Steuergeldern scheinbar schon!

    Euer Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

     

    Quelle: www.xn--nico-khler-jcb.de

  • Ihre Anfrage RA-082/2025 – Vermüllung Am Bahnsteig 4 Chemnitz-Grüna

    Ihre Anfrage RA-082/2025 – Vermüllung Am Bahnsteig 4 Chemnitz-Grüna

    Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

    1. Ist der Stadtverwaltung der Zustand bekannt?

    2. Gab es vom Ortschaftsrat Grüna schon Meldungen dazu und wann sind diese eingegangen?

    Im Januar 2024 erhielt das Umweltamt über eine Bürgereingabe Kenntnis vom Zustand des Objektes und nahm es in Augenschein.

    3. Wurde der Eigentümer zur Behebung aufgefordert?

    Es wurde ein entsprechendes Verwaltungsverfahren gegen die Eigentümerin zur Beräumung des Objektes begonnen. Dieses brachte aber nicht den gewünschten Erfolg, da sich die Eigentümerin in Insolvenz befand. Im Juni 2024 erhielt das Umweltamt davon Kenntnis, dass sich das Objekt in der Zwangsversteigerung befindet. Damit gibt es aktuell keinen zu verpflichtenden Zustandsstörer, ein Handlungsstörer ist ohnehin nicht ermittelbar.

    4. Welche Maßnahmen haben das Ordnungsamt und/oder das Umweltamt unternommen?

    Da vom Objekt keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht, es unbewohnt und einzelstehend ist, wurde eine Beräumung über Ersatzvornahme und Kostenübernahme durch das Umweltamt der Stadt Chemnitz verworfen, auch wenn der optische Zustand desolat ist. Eine erneute Recherche ergab, dass der nächste Termin für eine Zwangsversteigerung der 23.04.2025 ist.

    Abhängig vom Ergebnis ist über die weitere Vorgehensweise neu zu entscheiden. Eine Beräumung durch den ASR wäre denkbar, aber die Finanzierung weder durch den ASR noch A 36 gegeben.

    Freundliche Grüße

    Knut Kunze
    Bürgermeister

    Quelle: www.xn--nico-khler-jcb.de

  • Kein Sparen zu Lasten der Kleinsten!

    Kein Sparen zu Lasten der Kleinsten!

    „Neue“ Prioritäten beim Chemnitzer Jugendamt? Die sollen dazu führen, dass mehrere kommunale Kitas teils langjährige Partnerschaften mit den Chemnitzer Eissportvereinen aufgekündigt haben.

    Dazu die Verwaltung in einer Ratsanfrage: „Zur Unterstützung der Leitungskräfte wurden FAQs erarbeitet, welche bei der Zusammenarbeit
    mit externen Anbietern zu beachten sind.“

    Gerade unsere Sportvereine bieten ein niedrigschwelliges Angebot für unsere Kleinsten an und sorgen damit nicht nur für ein Sportangebot, sondern auch für ein Angebot, welches Teamgeist und ein Miteinander fördern.

    Das hier noch unsere Sportsternchen von morgen gefunden werden, ist nicht nur eine Investition in die Zukunft der Kinder, sondern auch in unsere Stadt Chemnitz.

    Euer Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

    Quelle: www.xn--nico-khler-jcb.de

  • KOSMOS – Aufgesogen im schwarzen Loch der Ideologie

    KOSMOS – Aufgesogen im schwarzen Loch der Ideologie

    Im Kulturhauptstadtjahr 2025 will sich Chemnitz als moderne, weltoffene Stadt inszenieren. Europa schaut hin – doch hinter der Fassade wächst die Schieflage. Während für Verwaltungsprestige Millionen bereitgestellt werden, kürzt man bei öffentlichen Kulturveranstaltungen wie dem KOSMOS-Festival – einem Projekt, das jahrelang politisch gewollt, medial gefeiert und großzügig gefördert wurde. Jetzt zeigt sich: Selbst genehme Projekte sind vor dem politischen Rotstift nicht sicher, wenn das Haushaltschaos überhandnimmt.

    Kein Geld für das einstige Aushängeschild

    Eine Anfrage des Stadtrats Nico Köhler (AfD) brachte es ans Licht: Für das Jahr 2026 sind zu wenig Mittel für das KOSMOS-Festival im städtischen Haushalt vorgesehen. Von den geplanten 500.000 Euro wurden bereits 183.500 Euro in andere Projekte umverteilt. Stadtsprecher Matthias Nowak bestätigte, dass die Durchführung unter diesen Umständen „nicht gesichert“ sei. So viel zum Bekenntnis der Stadt zur eigenen Kulturhauptstadt-Initiative.

    KOSMOS: Entstanden aus einem politischen Klima der Ausgrenzung

    Das KOSMOS-Festival hat eine Vorgeschichte, die vielen Chemnitzern noch gut in Erinnerung ist. Im August 2018 wurde während des Stadtfestes Daniel H. erstochen – die Täter: zwei Asylbewerber, einer später verurteilt, der andere flüchtig. Die Tat erschütterte die Stadt. Tausende Bürger gingen auf die Straße: aus Sorge um die innere Sicherheit, aus Wut über eine Politik, die gefährliche Entwicklungen lange ignoriert hatte.

    Was folgte, war keine offene Diskussion, sondern ein mediales und politisches Framing. Begriffe wie „Hetzjagden“ machten die Runde – obwohl diese Darstellung später sogar vom damaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen infrage gestellt wurde. Viele Bürger fühlten sich durch die Pauschalverurteilung diffamiert und ausgegrenzt.

    Statt Aufarbeitung kam die Gegenkampagne: Das Konzert „#wirsindmehr“ wurde organisiert – ein politisch motiviertes Signal gegen alles, was konservativ, kritisch oder patriotisch war. Aus dieser Bewegung entstand das KOSMOS-Festival: offiziell für „Vielfalt und Offenheit“, in Wahrheit aber oft Bühne für linke Ideologie – finanziert mit öffentlichen Mitteln.

    Politisch gewollt – bis das Geld fehlt

    Bis Ende 2024 wurde das KOSMOS durch die städtische Tourismusgesellschaft CTM organisiert, danach übernahm die Kulturhauptstadt gGmbH. Doch statt einer soliden Weiterförderung folgte der haushaltspolitische Rückzug. Ein Projekt, das der Stadt jahrelang als Aushängeschild diente, wird plötzlich fallengelassen. Es zeigt sich: Ideologische Nähe schützt nicht vor politischem Versagen.

    Statt Kultur: Millionen für Verwaltung und politische Netzwerke

    Gleichzeitig bewilligte der Stadtrat 6,6 Millionen Euro für den Umzug der Stadtverwaltung in das leerstehende Kaufhof-Gebäude – ein Projekt, das auf Eis liegt.* Während also interne Interessen mit Millionen bedient werden, wird bei der öffentlichen Kultur gestrichen.

    Das eigentliche Problem: Beliebige Prioritäten, fehlende Verantwortung

    Das Drama um das KOSMOS-Festival zeigt eines besonders deutlich: In Chemnitz fehlt es nicht nur an Geld, sondern an Prinzipien. Kultur wird nicht nach Qualität oder Bürgernähe gefördert, sondern nach politischer Verwertbarkeit. Sobald es unbequem wird – sei es aus finanziellen oder machtpolitischen Gründen – werden selbst Vorzeigeprojekte fallengelassen.

    Das Vertrauen der Bürger in die Stadtpolitik schwindet nicht wegen fehlender Mittel, sondern wegen mangelnder Konsequenz und offenkundiger Doppelmoral. Wer Kulturhauptstadt sein will, muss zeigen, dass er alle Bürger ernst nimmt, nicht nur die ideologisch genehmen. Kultur darf keine Einbahnstraße sein – sonst verliert sie ihre verbindende Kraft.


    * An dieser Stelle wurde nachträglich eine Korrektur vorgenommen. Ein Fehler in der ursprünglichen Recherche wurde erkannt und entsprechend berichtig.

  • AfD Stammtisch am 16. Mai 2025

    AfD Stammtisch am 16. Mai 2025

    Ich lade Euch zusamen mit meinem stellv. Vorsitzenden Ulrich Oehme herzlich zum AfD Stammtisch ein.

    Ort: Cafe-Restaurant Wartburg, Schulstraße 10, 09125 Chemnitz
    Zeit: ab 18.30 Uhr

    Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender
    Nico Köhler

    Quelle: www.xn--nico-khler-jcb.de

  • Alles Gute zum Muttertag

    Alles Gute zum Muttertag

    Meine liebe Mutter du,
    ich will dir Blumen schenken.
    Was ich dir sagen will dazu,
    das kannst du dir schon denken.

    Ich wünsch dir Glück und Fröhlichkeit,
    die Sonne soll dir lachen!
    So gut ich kann und allezeit
    will ich dir Freude machen.

    Denn Muttertage, das ist wahr,
    die sind an allen Tagen.
    Ich habe dich lieb das ganze Jahr,
    das wollte ich dir sagen.

    – Ursula Wölfel –

    Alles Gute zum Muttertag

    Euer Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

    Quelle: www.xn--nico-khler-jcb.de

  • Übergabe des frisch restaurierten historischen Grabmals von Bernhard Dietzel

    Übergabe des frisch restaurierten historischen Grabmals von Bernhard Dietzel

    Der Chemnitzer Geschichtsverein e.V. 1990, AG Städtischer Friedhof, hatte für heute zur feierlichen Übergabe des frisch restaurierten historischen Grabmals von Bernhard Dietzel eingeladen.

    Vielen Dank für Eure ehrenamtliche Arbeit. Ohne Euch würden viele Grabstätten bekannter Chemnitzer weiter verfallen.

    Euer Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

    Quelle: www.xn--nico-khler-jcb.de

  • 1. Mai: Miteinander reden. Miteinander gestalten.

    1. Mai: Miteinander reden. Miteinander gestalten.

    Am Tag der Arbeit, dem 1. Mai 2025, stehen wir von 10 bis 13 Uhr am Rosenhof / Windrose für Gespräche und Austausch bereit.

    Ob Fragen, Ideen oder Anliegen – bringen Sie Ihre Themen mit! Unsere Mitglieder, Stadträte und unser Landtagsabgeordneter freuen sich auf den direkten Dialog.

    Gemeinsam können wir bewegen, was zählt.

  • Ich wünsche Euch Frohe Ostern

    Ich wünsche Euch Frohe Ostern

    Ich wünsche Euch Frohe Ostern

    Möge dieser besondere Tag mit Freude und Glück gesegnet sein. 

    Ich wünsche Euch von Herzen schöne Ostern. 🙏🏻

    Euer Nico Köhler
    Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

    Quelle: www.xn--nico-khler-jcb.de