Der Frieden – unser höchstes Gut!
Frieden ist nicht nur in anderen Ländern wichtig, sondern auch bei uns in der Bundesrepublik Deutschland, in Sachsen und Chemnitz.
Die sich ehemals für uns Bürger als Friedenspartei angetretenen GRÜNEN drängen jetzt wieder auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
So lieferte Deutschland bis jetzt allein 98 Panzer in die Ukraine, die Ampel-Regierung will weitere 196 Panzer liefern. Diese Panzer und weitere Lieferungen wie z.B. Munition, Fahrzeuge usw. haben bis jetzt Kosten von 15 Milliarden Euro (!) verursacht, wobei die Lieferungen von EU-Institutionen mit mehr als 35 Milliarden Euro ebenfalls hauptsächlich von unseren deutschen Steuergeldern finanziert werden.
Während die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP mit vollen Händen unser hart erarbeitetes Steuergeld ausgibt, hört man nichts davon, dass es endlich Gespräche zwischen der Ukraine und Russland zur Beendigung des Konflikts geben soll. Gespräche, die aber dringend nötig wären für den Frieden.
Es muss also Pflicht sein, dass alle Leistungen auf den Prüfstand kommen und Hilfe nur dann in die Ukraine gesendet wird, wenn es gleichzeitig die dringend notwendigen Gespräche mit Russland gibt.
Die weiter andauernden Gefechte sorgen auch für eine Belastung in den Kommunen, vor allem da ukrainische Flüchtlinge einen Sonderstatus haben. Werden die Kommunen durch die Einreisen auch die Aufgaben für unsere Chemnitzer Bürger noch im vollen Maße erledigen können?
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Prüfung der Ukrainer. Sieht man sich die Busreisen von freien Anbietern von Kiew nach Chemnitz und von Chemnitz nach Kiew an, wird man feststellen, dass die Busse regelmäßig ausgebucht sind. Wer kontrolliert diese Busse, wenn sie die Landesgrenzen überschreiten? Wird geschaut, ob offiziell als Flüchtlinge geführte Ukrainer während ihres Bürgergeldbezugs in die Ukraine reisen?
Fragen, die auch in Chemnitz für Unfrieden in der Bevölkerung sorgen und damit den sozialen Frieden gefährden. Die Antwort kann nur sein, dass über diese Themen klar und deutlich gesprochen wird und bei Verstößen gegen geltendes Recht entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden.
Wenn auch Sie eine Veränderung wollen und dem aktuellen Geschehen nicht tatenlos zuschauen wollen, lade ich Sie herzlich ein, Mitglied in der einzigen Alternative für Deutschland zu werden und damit aktiv für Chemnitz, Sachsen und unsere Bundesrepublik Deutschland einzutreten.
Herzlichst, Ihr Nico Köhler
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Chemnitz
Terminhinweis
Kommen Sie mit uns ins Gespräch!
Unsere Reihe „Ideen für Sachsen“ direkt in Chemnitz.
Ein besonderer Gast an diesem Abend ist Jörg Urban, der Vorsitzende der sächsischen AfD
IDEEN FÜR SACHSEN
19.10.2023 19:00
„Rabensteiner Hof“
Kirchhoffstr. 34-36
09117 Chemnitz
Akte Corona – wie unsere Fraktion im Landtag die Pandemie-Fehler aufarbeitet
Dresden – Es waren sechs Buchstaben, welche das Leben von Millionen Sachsen über zwei Jahre hinweg komplett veränderten: Corona. Eine Virusgrippe, die aber bei den damaligen Regierungsverantwortlichen sämtliche rechtsstaatlichen Dämme brechen ließ.
Impfpflicht, gesperrte Spielplätze, eingesperrte Menschen mit Ausgangssperre, Maskepflicht an der frischen Luft, Parkbänke, auf welchen man nicht sitzen durfte, Familien, welche sich nicht sehen durften, Firmen – vor allem in der Gastronomie – am Existenzlimit – niemand wünscht sich diese Jahre zurück.
Vor allem die verordnete Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheit und Pflege ließ die Menschen erkennen, dass die Pandemie dafür genutzt wurde, das Volk komplett in seiner Freiheit einzuschränken.
Ich selbst war als Mitglied des Landtags und als Fraktionsvorsitzender im Chemnitzer Stadtrat auf einer Demonstration mit gut 6.000 Menschen in Chemnitz dabei, als gegen die Impfpflicht demonstriert wurde. Ebenso besuchten ich und meine Kollegen regelmäßig die montäglichen Proteste. Im Stadtrat Chemnitz forderte ich den Oberbürgermeister auf, keine ungeimpften Mitarbeiter im Klinikum zu kündigen – mit Erfolg, es wurden in Chemnitz tatsächlich keine Kündigungen durch die Stadtverwaltung ausgesprochen.
Mittlerweile hat es auch der Freistaat Sachsen schriftlich vom Bundesverwaltungsgericht, dass das in der sächsischen Corona-Schutzverordnung verankerte Versammlungsverbot – mit welchem unliebsamer Protest von der Straße ferngehalten werden sollte – rechtswidrig war. Das macht die teils unfassbaren Kontroll- und Festnahmeszenen aus den Jahren 2020 und 2021 nicht rückgängig – es sorgt aber dafür, dass eine derartige Verordnung in einer ähnlichen Situation künftig nicht wieder erlassen werden kann.
Trotzdem gibt es noch viele Punkte aufzuarbeiten. Deswegen wird unsere Fraktion im Landtag nach der Landtagswahl im September 2024 einen Untersuchungsausschuss beantragen. Natürlich kommt die Frage auf, warum es so lange dauert. Das kann ich Ihnen beantworten: Ein derartiger Ausschuss muss sehr gut vorbereitet sein. Weiterhin haben wir dann ab 2024 fünf Jahre Zeit, um „richtig tief graben zu können“, wie es mein Kollege Dr. Rolf Weigand gegenüber der „Freien Presse“ erklärte.
Untätig ist unsere Fraktion nie gewesen – vier (von CDU, SPD; Grünen und Linken abgelehnte) Anträge gegen Corona-Maßnahmen wurden ebenso eingebracht wie diverse Normenkontrollklagen, welche vom Sächsischen Verfassungsgerichtshof bis heute nicht entschieden sind.
Unsere Fraktion hat hierfür eine öffentlich einsehbare „Akte Corona“ eingerichtet:
Kandidatenwahl
So will die AfD Europa verbessern
Magdeburg – Zwei Wochenenden lang diskutierten die Delegierten der AfD das Programm für die EU-Politik der „Alternative für Deutschland“. Außerdem wurden die 35 Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09.06.2024 gewählt.
Sachsen wird im EU-Parlament stark vertreten sein. Als Spitzenkandidat wurde Maximilian Krah aus Dresden auf Platz 1 der Kandidatenliste gewählt. Der Familienvater und promovierte Jurist ist im Bundesvorstand der AfD aktiv und wurde bereits 2019 ins EU-Parlament gewählt. Ebenfalls aus Sachsen stehen Siegbert Droese, aus Leipzig sowie Alexander Wiesner aus Dresden auf den vorderen Plätze der Kandidaten-Liste.
Im Programm für die Europa-Politik der AfD wurden folgende Kernpunkte festgehalten:
1. Die EU in ihrer jetzigen Form ist nicht reformierbar und gescheitert. Angestrebt wird jetzt ein „Bund europäischer Nationen“, eine neu zu gründende europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft, in welcher die Souveränität der Mitgliedsstaaten gewahrt ist.
2. Mit Blick auf die Flüchtlingspolitik soll eine „Festung Europa“ entstehen, die EU soll die Mitgliedstaaten beim Außengrenzschutz und bei Abschiebungen unterstützen.
3. Außerdem fordert die AfD eine Wiederannäherung an Russland. Die Wirtschaftssanktionen müssen sofort beendet werden. Zur USA will unsere Partei auf Distanz gehen – Deutschland und Europa dürfen nicht zu Gefolgsleuten einer Großmacht werden. In der Zusammenarbeit mit der NATO auf europäischer Ebene wird eine „sinnvolle Basis“ angestrebt.
4. Weitere Punkte: Die angeheizte CO2-Hysterie wird abgelehnt. Weiterhin möchte unsere Partei die Belange der Autofahrer fördern, ebenso den Flugverkehr stärken. Für die Stromproduktion sollen die sechs zuletzt abgeschalteten deutschen Atomkraftwerke wieder in Betrieb genommen werden. Damit soll eine größere Unabhängigkeit von europäischen Strom-Lieferanten geschaffen werden.
Die Bundessprecher der AfD waren nach zwei diskussionsreichen Wochenende zufrieden. Alice Weidel: „Wir haben ein Programm, hinter dem alle stehen können.“ Tino Chrupalla: „Wir haben hart gestritten und einen Konsens gefunden.“ Was nach außen durch die öffentlich-rechtlichen und viele privaten Medien als „Streit“ bezeichnet wurde, ist in Wirklichkeit Basisdemokratie, welche innerhalb der AfD gelebt wird.
www.afd.de
Chemnitz: So aktiv ist unsere Fraktion im Stadtrat
Chemnitz – Seit 2019 ist die aktuelle Fraktion im Chemnitzer Stadtrat aktiv. Und obwohl bei allen Anträgen klar ist, dass sie aus Prinzip von den „selbsternannten demokratischen Fraktionen“ abgelehnt werden, bringen unsere Stadträte Monat für Monat ihre Ideen und Vorschläge für ein besseres Chemnitz ein.
In der Februarsitzung beantragten wir die Würdigung des Autobau-Pioniers Carl Hahn, welcher Anfang 2023 leider verstorben war. Nach der Ablehnung gab es dann aber im April eine Gedenkveranstaltung im Rathaus, ab Herbst 2023 soll eine Gedenkplatte am Roten Turm an Carl Hahn erinnern – AfD wirkt!
Ein Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrats, in welcher Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) die Bundesregierung zu Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine auffordern sollte, wurde unter formaljuristischen Winkelzügen durch die Stadt Chemnitz abgeschmettert.
In der Haushaltssitzung für den Etat 2023/2024 brachten wir folgende eigene Forderungen ein: Mehr Geld zum Erhalt von Brücken und Straßen, Lückenschluss des Innenstadtrings, Sanierung des Ratskellers, Bereitstellung von Planungskosten der Turnhallen in Grüna und Wittgensdorf sowie die Sanierung des Schulhofs Grundschule Mittelbach.
Weiterhin stimmten wir vielen sinnvollen Ausgaben zu, eine Übersicht können Sie hier nachlesen: https://afdfraktionchemnitz.de/2023/03/27/rueckblick-auf-den-stadtrat-vom-22-03-2023/
Im folgenden Stadtrat stimmten wir der Erhöhung der Unterkunfts- und Heizkostenrichtlinie zu, dem Breitbandausbau für Schulen und der Sanierung der Scheffelstraße zu.
Im Mai forderten wir einen Mieterschutz in kommunalen Wohnungen für die bisherigen Mieter. Niemand soll seine Wohnung räumen müssen, damit in diesen Flüchtlinge untergebracht werden können. In dieser Sitzung war unsere Fraktion auch maßgeblich beteiligt, ein von den Grünen gefordertes Verbot von privatem Feuerwerk an Silvester abzuschmettern.
Im Juni diskutierte der Stadtrat unsere Vorschläge, die Radrennbahn im Sportforum zu einer Veranstaltungs-Arena ausgebauten Fläche zu entwickeln. Ebenso forderten wir ein Konzept, in Chemnitz mehr Müllbehälter zu installieren. Auch der Bau von Turnhallen sollte vereinheitlicht werden, um teure Planungskosten im Vorfeld einzubremsen.
Hinweis: Die Arbeit unserer Fraktion können Sie regelmäßig aktualisiert auf www.afdfraktionchemnitz.de verfolgen.
Mit Ihnen im Gespräch
– wir sehen uns vor Ort!
Statt hinter verschlossenen Türen tagt unsere Stadtratsfraktion regelmäßig auch öffentlich. Dafür gehen wir direkt zu Ihnen vor Ort, besuchen die einzelnen Chemnitzer Stadtteile. Nach Stationen auf dem Kaßberg, in Siegmar oder im Heckertgebiet starten wir nach der Sommerpause diesmal mit dem Stadtteil Sonnenberg.
Am 28.08.2023 (Montag) finden Sie uns zwischen 16.30 und 18.30 Uhr im „Alberti-Park“ (Zietenstraße, Ecke Fürstenstraße), auch bekannt als „Kreuzung mit dem Sparkassenwürfel“. Wir möchten gern wissen, was Sie bewegt. Welche Ideen haben Sie für den Sonnenberg und die angrenzenden Stadtteile, welche Anregungen haben Sie für unsere politische Arbeit im Rathaus?
Unseren Infostand erreichen Sie mit der Buslinie 31 (Haltestelle Fürstenstraße) ebenso wie mit der Ringbuslinie 82. Parkplätze finden Sie in den benachbarten Seitenstraßen. Bisher sind folgende Termine für weitere öffentliche Fraktionssitzungen geplant:
18.09.2023: Einsiedel
(Platz vor der Sparkasse)
30.10.2023: Röhrsdorf
(Kreuzung B95/ChemnitzCenter, obere Einfahrt)
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und das Gespräch mit Ihnen!
www.afdfraktionchemnitz.de
Kriminalität
– Übersicht der „Einzelfälle“
Chemnitz – Überfälle mit Macheten, Raub, Diebstahl, Vergewaltigung, sexuelle Belästigung – täglich tauchen neue, sogenannte „Einzelfälle“ auf, in welchen kriminelle Ausländer als Täter und Verdächtige eine Rolle spielen. Bisher wird aber lediglich im kleinen Rahmen die sogenannte „Clan-Kriminalität“ als zusammenhängendes Problem erkannt. Alle weiteren Vorfälle werden als „Einzelfälle“ abgetan – ein Zusammenhang zu kulturellen Eigenschaften (Stichwort Rolle der Frau etc.) wird von den Regierenden schlicht ignoriert.
DIe AfD hat für den Überblick, wie groß das Problem der zugereisten Kriminalität ist, einen „Einzelfall-Ticker“ eingerichtet. Dieser Überblick soll klarmachen, dass wir hier keinesfalls über ein Randproblem sprechen. Die Asylpolitik der CDU, fortgeführt von der Ampelregierung, hat unser Land nicht nur in Chemnitz in Sachen Sicherheit um viele Jahre zurückgeworfen.
Nur mit der „Alternative für Deutschland“ wird es auch bei diesem Thema ein Umdenken und vor allem Handeln zur Sicherheit für unsere Bürger geben.
Zwischenruf aus der Redaktion
Corona 3.0
– was bringt der Herbst?
„Ich glaub´, es geht schon wieder los….“ – ein Klassiker von Roland Kaiser dürfte vielen Menschen durch den Kopf gehen, wenn sie in die aktuellen Nachrichten schauen. Der Grund:
Für den Herbst wird eine neue Corona-Welle vorbereitet.
Zu den Fakten. Am 16. August warnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) – Sie erinnern sich, der völlig überhitzte Corona-Ultra mit Impfpflicht, Lockdowns und Panik-Szenarien in Jens Spahns (CDU) Erbfolge – auf seinem Kanal bei „X“ (ehemals Twitter) zur neu aufgetauchten Variante EG.5: „Das muss man im Auge behalten.“ Er beruft sich auf einen Epidemologen, welcher in sein Weltbild passt und für New York derzeit zur Maskenpflicht aufruft. Der Haupt-Profiteur der Corona-Hysterie war der Mainzer Konzern „Biontech“. Und nach den fetten Jahren steht dort jetzt ein Minus von 190 Millionen Euro im zweiten Halbjahr 2022 (Quelle: www.swr.de) Aber natürlich ist man vorbereitet: Ein neuer Impfstoff ist in Entwicklung, geplant sind Verkäufe im Wert von 5 Milliarden Euro. Bei einer WHO-Konferenz gab Lauterbach dem Klimawandel die Schuld an neuen Pandemie-Wellen. In der Schweiz wird eine Impfung über die Nase getestet. In Österreich sollen Apotheker als Impfhelfer ausgebildet werden. Auf Mallorca beschwört man eine Verdopplung der Zahlen.
„Nachtigall, ick hör´ dir trapsen“ sagt der geneigte Preuße, wenn er neues Unheil aufkommen sieht. In Zeiten, in denen die Menschen immer unzufriedener mit der Politik der Ampel-Regierung werden, kommen den Regierenden die „Erfahrungen“ der Corona-Hysterie gelegen: Mit Lockdowns hält man die Menschen zuhause, mit Versammlungs-verboten erstickt man Proteste auf der Straße, mit erweiterten Kontroll-Möglichkeiten bis hin zur Auskunft über persönliche Beziehungen in Zeiten von Kontaktverboten durchleuchtet man die Bevölkerung – das ist alles noch gar nicht so lange her.
Steht diese Zeit wieder vor der Tür? Noch wissen wir es nicht. Aber es deutet einiges daraufhin. Bleiben Sie wachsam. Und sollte es so kommen, können Sie auf uns, die AfD, als Partner an Ihrer Seite zählen.
Ronny Licht
verantwortlicher Redakteur