Autor: Oliver Oehme

In der AfD gibt es noch immer eine Denkschule, die auf die CDU schaut wie auf ein totes Pferd und glaubt, man müsse nur lange genug daneben stehen, dann steht es wieder auf.

Diese Leute sprechen von der „alten CDU“. Von einem bürgerlichen Lager. Von Brücken. Von Annäherung. Von einem Tag, an dem die Union angeblich wieder zur Vernunft kommt und mit der AfD das tut, was politisch längst naheliegt.

Dieser Tag wird nicht kommen.

Sachsen zeigt gerade, wie wirklichkeitsfremd diese Hoffnung geworden ist. Die aktuelle INSA-Umfrage sieht die AfD bei 42 Prozent, die CDU bei 21 Prozent. Nicht knapp dahinter. Nicht auf Augenhöhe. Sondern bei der Hälfte. DAWUM rechnet daraus 55 AfD-Sitze und 28 CDU-Sitze im Sächsischen Landtag. AfD und BSW kämen zusammen bereits auf 64 von 120 Sitzen. Das ist keine normale Schwächephase der CDU.

Das ist eine Machtverschiebung.

Gegenüber der Landtagswahl 2024 verliert die CDU in dieser Umfrage massiv, während die AfD deutlich zulegt. Wer daraus immer noch den Schluss zieht, man müsse auf eine Wiedergeburt der alten Union warten, betreibt keine Regierungsstrategie. Er pflegt den Kadaver einer Partei, deren konservative Substanz längst ausgezogen ist.

Die alte CDU kommt nicht zurück.
Nicht in Sachsen.

Was an ihr noch konservativ, heimatverbunden und widerständig war, ist längst politisch umgezogen. Wähler, die Ordnung wollen, Grenzen, Sicherheit, Heimat, Vernunft in der Energiepolitik und ein Ende der ideologischen Bevormundung, suchen das nicht mehr bei der Union. Sie wählen AfD.

Die CDU von heute ist keine schlafende Schwesterpartei. Sie ist ein Machtapparat, der lieber mit Linken, Grünen und SPD über Notlösungen spricht, als den Wählerwillen im Osten ernst zu nehmen. Wer mit dieser CDU spielen will, macht die AfD nicht regierungsfähiger. Er legt ihr die Kette wieder an.

Genau deshalb ist das Gerede von „Koalitionsfähigkeit“ so gefährlich. Koalitionsfähigkeit klingt vernünftig. In Wahrheit heißt es oft: Kanten abschleifen, Begriffe räumen, Themen entschärfen, Personal austauschen und hoffen, dass der Gegner irgendwann freundlich nickt. Das ist Selbstverstümmelung aus Angst vor dem Gegner.

Eine AfD, die sich für die CDU passend macht, gewinnt nicht die Regierung.

Denn die AfD ist nicht entstanden, um am Ende als härtere Union zu enden. Sie ist entstanden, weil die Union ihren konservativen Auftrag geräumt hat. Wer jetzt wieder auf dieselbe Partei zuläuft, aus der viele Wähler gerade geflohen sind, hat den Kern des Erfolgs nicht verstanden.

Auch die andere Form der Anpassung muss klar benannt werden.

Es gibt Stimmen, die die AfD nicht offen zur CDU führen wollen, sie aber innerlich CDU-fähig machen möchten. Früher galten manche von ihnen unter Jugendlichen als rechte Speerspitze. Als scharf, unangepasst, gefährlich für das Establishment. Heute klingen sie wie Bewerber für einen Platz am Katzentisch der alten Macht. Ein bisschen glatter. Ein bisschen leiser. Ein bisschen anschlussfähiger. Weniger Reibung. Weniger Zumutung. Weniger Konflikt mit Medien und Eliten. Am Ende steht nicht die Regierungsübernahme, sondern das freiwillige Ausräumen der eigenen Substanz. Das Ergebnis wäre dasselbe: eine blaulackierte CDU.

Eine Partei, die noch AfD heißt, aber beginnt, wie ihre Gegner über sich selbst zu sprechen. Eine Partei, die ihre eigenen Themen relativiert. Eine Partei, die glaubt, die Brandmauer sei entstanden, weil sie zu klar war. Das ist falsch!

Die Brandmauer ist nicht die Strafe für Härte. Sie ist die Reaktion des Systems auf eine Partei, die stärker wird. Sie sollte die AfD kleinhalten. Tatsächlich steht die AfD in Sachsen bei 42 Prozent, während die CDU bei 21 Prozent liegt.

Wer der AfD einredet, sie müsse sich entschärfen, um diese Mauer loszuwerden, hat das Spiel nicht verstanden. Die Brandmauer fällt nicht, weil die AfD plötzlich netter klingt. Sie fällt, wenn die Mehrheiten sie überrollen. Genau deshalb ist der Anpassungskurs so gefährlich.

Ein prominenter Vertreter dieser Linie hat der AfD zuletzt extreme Positionen in Außen- und Innenpolitik vorgeworfen und darin selbst einen Grund für die Brandmauer gesehen. Dazu kam die Forderung nach Distanzierung vom Remigrationsbegriff in der Sellner-Linie. Das ist politisch nicht nur ein Streit über Begriffe. Das ist der Versuch, die AfD innerlich auf Akzeptanz bei jenen zu trimmen, die sie ohnehin nie akzeptieren werden.

So wird aus Opposition keine Regierung.

So wird aus Alternative nur eine Variation des Alten. Wer die Sprache des Gegners übernimmt, wird irgendwann auch dessen Grenzen übernehmen. Erst heißt es, man müsse nur ein Thema etwas anders formulieren. Dann ein zweites. Dann ein drittes. Am Ende steht eine Partei, die noch blau aussieht, aber innerlich schon wieder nach CDU riecht. Das darf nicht passieren!

Die Brandmauer trennt nicht die AfD vom Volk. Sie trennt die Altparteien von immer größeren Teilen der Bürger. Und irgendwann bricht diese Mauer nicht, weil ein paar CDU-Funktionäre plötzlich mutig werden. Sie bricht, weil sie politisch nutzlos geworden ist. Darum darf das Ziel nicht heißen: irgendwie mit der CDU ins Geschäft kommen.

Das Ziel muss heißen: allein regierungsfähig werden.

Der Sächsische Landtag hat 120 Mitglieder. Für die Wahl des Ministerpräsidenten sind im ersten Wahlgang 61 Stimmen nötig. Kommt auf diesem Weg keine Wahl zustande, reicht in einem weiteren Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Nach der aktuellen DAWUM-Rechnung fehlen der AfD nur sechs Sitze zur absoluten Mehrheit. Bei einem starken Wahlkampf und weiteren vier bis fünf Prozentpunkten kann diese Grenze fallen. Dann braucht es keine CDU. Keine Bittgänge. Keine Hinterzimmer. Keine Verwässerung. Keine Anpassung an Leute, die gestern noch jeden AfD-Wähler moralisch belehrt haben.

Ja, rechnerisch wäre heute schon AfD plus BSW mehrheitsfähig. Das ist wichtig. Aber es bleibt Plan B. Jede Koalition bedeutet Handel, Personalproporz, Kompromisse und Abhängigkeit vom kleineren Partner. Wer Sachsen stabil regieren will, muss auf eine starke AfD setzen, nicht auf ein Bündnis aus Not und Rechenkunst.

Schluss mit dem CDU-Spiel.

Keine AfD, die auf die Union wartet. Keine AfD, die sich für Friedrich Merz, Michael Kretschmer oder irgendwelche CDU-Kreisverbände hübsch macht. Keine AfD, die den eigenen Wählern erklärt, man müsse jetzt leider ein bisschen leiser, glatter und harmloser werden.

Sachsen braucht das Gegenteil. Eine AfD mit Haltung. Eine AfD mit Disziplin. Eine AfD mit Personal, das führen will. Keine weichgespülten Charaktere. Keine Koalitionsbettler. Keine Leute, die kurz vor dem Durchbruch anfangen, die eigene Partei für den Gegner umzubauen.

Es geht um eine Denkweise.

Jeder, der heute noch ernsthaft auf die CDU als strategischen Partner setzt, sitzt auf demselben toten Pferd. Und dieses Pferd läuft nicht mehr. Die CDU ist nicht der Rettungsanker. Die Brandmauer ist nicht das Problem. Das Problem wäre nur eine AfD, die sich selbst entschärft.

Sachsen kann mehr. Die AfD kann es allein schaffen.

Das Chemnitzer Schauspielhaus ist in die Jahre gekommen. Dass über seine Zukunft gesprochen werden muss, steht außer Frage. Aber wenn am Ende 60, 70 oder sogar mehr als 80 Millionen Euro im Raum stehen, sollte nicht im kleinen Kreis entschieden werden. Dann gehören die Bürger einbezogen.

Die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz hat dazu eine Bürgerumfrage gestartet. Zur Auswahl stehen unter anderem die Sanierung des bisherigen Standorts an der Zieschestraße, ein Teilabbruch mit Erweiterung oder ein Neubau beziehungsweise Umzug ins Kultur-Quartier-Spinnbau. Die von der Fraktion genannten Kosten liegen je nach Variante bei rund 62 Millionen, 81 Millionen oder 75 Millionen Euro.

Ein wichtiger Punkt darf dabei nicht untergehen: Die AfD-Fraktion bringt selbst einen weiteren Standort ins Gespräch. Geprüft werden soll ein Neubau auf der freiwerdenden Fläche des heutigen Busbahnhofs an der Straße der Nationen, direkt gegenüber dem Schillerplatz. Zentral gelegen, gut erreichbar, nah am Opernhaus und mit der Möglichkeit, den Brühl weiter zu beleben.

Gerade dieser Vorschlag sollte nicht vorschnell beiseitegeschoben werden. Wenn ohnehin hohe Millionenbeträge im Raum stehen, muss auch die Standortfrage offen diskutiert werden. Ein Schauspielhaus am heutigen Busbahnhof könnte Kultur, Innenstadt und Stadtentwicklung enger zusammenbringen als manche bisher favorisierte Lösung.

Eine Umfrage ersetzt keine Fachplanung. Sie kann aber zeigen, was den Chemnitzern wichtig ist: gute Erreichbarkeit, vernünftige Kosten, Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität und ein Standort, der zur Stadt passt. Diese Fragen gehören auf den Tisch, bevor der Stadtrat Fakten schafft.

Deshalb lohnt sich die Teilnahme an der Umfrage der AfD Stadtratsfraktion. Wer mitreden will, sollte die Gelegenheit nutzen. Es geht um Chemnitz, um Kultur und um den Umgang mit Steuergeld.

Hier gehts zur Umfrage:

Zukunft des Chemnitzer Schauspielhauses

Die richtige Konsequenz aus wachsenden Mitgliederzahlen

Die Sportvereine in Sachsen wachsen. Das ist eine gute Entwicklung, denn Vereinssport stärkt Gemeinschaft, Leistungsbereitschaft, Disziplin und Verantwortung. Gerade für Kinder und Jugendliche sind Sportvereine weit mehr als ein Freizeitangebot. Gleichzeitig zeigt die aktuelle Entwicklung aber auch die Belastungsgrenzen vieler Vereine: Es fehlen Ehrenamtliche, Schieds- und Kampfrichter, Trainer, Betreuer und ausreichende Sportstätten.

Genau daraus zieht die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz die richtige Schlussfolgerung: Wer den Breitensport stärken will, muss vor allem das Ehrenamt stärken. Denn ohne freiwillig Engagierte funktioniert der Vereinssport nicht. Ohne Trainer kein Training, ohne Schiedsrichter kein Spielbetrieb, ohne Betreuer keine verlässliche Nachwuchsarbeit.

Deshalb reicht es nicht, sich über steigende Mitgliederzahlen zu freuen. Nötig sind konkrete Verbesserungen bei der Unterstützung des Ehrenamts, bei der Gewinnung und Bindung von Trainern, Schiedsrichtern und Betreuern, bei der finanziellen Ausstattung der Vereine und bei der Sportinfrastruktur in Chemnitz. Auch die Fraktion betont, dass Sportstätten nicht weiter auf Verschleiß gefahren werden dürfen.