Einträge von Oliver Oehme

René Springer: Kontrafaktische Bertelsmann-Studie soll Massenmigration rechtfertigen

Berlin, 26. November 2024. Laut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung brauche Deutschland bis zum Jahr 2040 jährlich rund 288.000 internationale Arbeitskräfte, um das Potenzial an Erwerbspersonen stabil zu halten. Anderenfalls würde die Anzahl der Erwerbstätigen in diesem Zeitraum um zehn Prozent zurückgehen. Die Studie wurde vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und von der […]

Verzockt die SPD die Altersversorgung für unsere Lehrer und Polizisten?

Die sächsische SPD-Fraktion will die finanziellen Zuführungen für die Beamtenpensionen reduzieren. Ihr Ziel ist es, dieses Geld für angebliche Zukunftsprojekte einzusetzen. Kritik an dem Vorschlag üben der Beamtenbund, die Gewerkschaft der Polizei und der Lehrerverband. Zu der Diskussion erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der Plan der SPD ist ein Spiel mit dem Feuer. Es ist […]

Verzockt die SPD die Altersversorgung für unsere Lehrer und Polizisten?

Die sächsische SPD-Fraktion will die finanziellen Zuführungen für die Beamtenpensionen reduzieren. Ihr Ziel ist es, dieses Geld für angebliche Zukunftsprojekte einzusetzen. Kritik an dem Vorschlag üben der Beamtenbund, die Gewerkschaft der Polizei und der Lehrerverband. Zu der Diskussion erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der Plan der SPD ist ein Spiel mit dem Feuer. Es ist […]

Leif-Erik Holm: Günstige Energie statt teurer Ideologie

Berlin. 26. November 2024. Zum geplanten Stellenabbau bei Thyssenkrupp teilt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit: „Der drohende Kahlschlag bei Thyssenkrupp ist ein weiterer Beleg für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands. Die Deindustrialisierung ist in vollem Gang. Mit der kriselnden Automobilindustrie und der schwächelnden Baubranche sind gleich zwei Hauptverbraucher an Stahl in schwerem Fahrwasser. […]

René Springer: Fachkräfte gehen durch wachsende Staatsbürokratie verloren

Berlin, 25. November 2024. Die Gesamtwirtschaft Deutschlands schrumpft, doch der öffentliche und mit Steuermitteln finanzierte Sektor wächst weiter. Während die Industrie von Sommer 2023 auf Sommer 2024 85.000 Arbeitnehmer und die restliche Wirtschaft 26.000 Arbeitnehmer verlor, wuchs der Bereich „Öffentliche Dienstleistungen, Erziehung, Gesundheit“ um 199.000 Mitarbeiter. Damit verliert der Arbeitsmarkt wertvolle Fachkräfte an die Behörden […]

Bernd Baumann: AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Ältestenrats

Berlin, 25. November 2024. Über die kommende Sitzungswoche des Deutschen Bundestages herrscht noch immer Unklarheit. Dazu teilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mit: „Inmitten einer der schwersten Krisen unseres Landes wurde – durch gemeinsames Vorgehen von SPD, Grünen, FDP und der Union – der Bundestagsbetrieb eingefroren und in einen […]

Bernd Baumann: AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Ältestenrats

Berlin, 25. November 2024. Über die kommende Sitzungswoche des Deutschen Bundestages herrscht noch immer Unklarheit. Dazu teilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mit: „Inmitten einer der schwersten Krisen unseres Landes wurde – durch gemeinsames Vorgehen von SPD, Grünen, FDP und der Union – der Bundestagsbetrieb eingefroren und in einen […]

Rotstift bei linken Vereinen und Ministerien ansetzen statt Fünfjahrespläne schmieden!

CDU-Regionalminister Thomas Schmidt will die finanziellen Probleme in Sachsen mit einem Fünfjahresplan lösen. Da die Entwicklung der Steuereinnahmen jedoch schwer über einen so langen Zeitraum zu prognostizieren sind, soll es seiner Meinung nach „jedes zweite Jahr einen Nachtragsetat geben“, berichtet die „Freie Presse“. Zu diesem Vorschlag erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die CDU nähert […]

Rotstift bei linken Vereinen und Ministerien ansetzen statt Fünfjahrespläne schmieden!

CDU-Regionalminister Thomas Schmidt will die finanziellen Probleme in Sachsen mit einem Fünfjahresplan lösen. Da die Entwicklung der Steuereinnahmen jedoch schwer über einen so langen Zeitraum zu prognostizieren sind, soll es seiner Meinung nach „jedes zweite Jahr einen Nachtragsetat geben“, berichtet die „Freie Presse“. Zu diesem Vorschlag erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die CDU nähert […]

Termine KW48

In dieser Woche stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 25.11.: Fraktionssitzung 26.11.: Kulturausschuss26.11.: Ortschaftsrat Klaffenbach 27.11.: Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit27.11.: AGENDA-Beirat 28.11.: Regionalplanungsverband Chemnitz28.11.: Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität28.11.: Schul- und Sportausschuss28.11. Ortschaftrat Röhrsdorf 29.11.: Freigabe Brücke Neefestraße29.11.: Einweihung Mittelpunktstele Gragencampus Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche Woche.