Einträge von Oliver Oehme

Deutsche willkommen heißen – Über Wiederaufgreifensanträge zur Anerkennung als Spätaussiedler hinreichend informieren

Berlin, 21. November 2024. Ausweis- und Personenstandsdokumente von Menschen deutscher Volkszugehörigkeit nach dem Bundesvertriebenengesetz, die in Ländern der ehemaligen Sowjetunion leben und als Spätaussiedler anerkannt werden wollen, haben in der Vergangenheit in zahlreichen Fällen eine andere Nationalität als die deutsche aufgewiesen. Dies war in manchen Ländern gesetzlich vorgeschrieben oder aus politischen Gründen häufig unumgänglich. Der […]

Deutsche willkommen heißen – Über Wiederaufgreifensanträge zur Anerkennung als Spätaussiedler hinreichend informieren

Berlin, 21. November 2024. Ausweis- und Personenstandsdokumente von Menschen deutscher Volkszugehörigkeit nach dem Bundesvertriebenengesetz, die in Ländern der ehemaligen Sowjetunion leben und als Spätaussiedler anerkannt werden wollen, haben in der Vergangenheit in zahlreichen Fällen eine andere Nationalität als die deutsche aufgewiesen. Dies war in manchen Ländern gesetzlich vorgeschrieben oder aus politischen Gründen häufig unumgänglich. Der […]

Verkauf der Wintershall Dea AG stoppen – Deutsche Energieversorgung schützen

Berlin, 21. November 2024. Der deutsche Chemiekonzern BASF plant den Verkauf seiner Tochter Wintershall Dea an das britische Unternehmen Harbour Energy. Der Vereinbarung zwischen BASF und Harbour Energy nach würden unter anderem Explorationsrechte in Deutschland, Dänemark, Norwegen, aber auch in Afrika und Südamerika an Harbour Energy übertragen, aber auch Lizenzen zur Abscheidung und Speicherung von […]

Verkauf der Wintershall Dea AG stoppen – Deutsche Energieversorgung schützen

Berlin, 21. November 2024. Der deutsche Chemiekonzern BASF plant den Verkauf seiner Tochter Wintershall Dea an das britische Unternehmen Harbour Energy. Der Vereinbarung zwischen BASF und Harbour Energy nach würden unter anderem Explorationsrechte in Deutschland, Dänemark, Norwegen, aber auch in Afrika und Südamerika an Harbour Energy übertragen, aber auch Lizenzen zur Abscheidung und Speicherung von […]

Versorgungssicherheit bei der Stromlieferung hat Vorrang – Gleicher Marktzugang für alle Versorger

Berlin, 21. November 2024. Die Transformation des deutschen Energiesystems im Rahmen der bereits umgesetzten Energiewende bringt eine Vielzahl technischer Risiken mit sich, die bisher in den Maßnahmen der Bundesregierung nicht ausreichend berücksichtigt werden. Die Wahrscheinlichkeit von großflächigen Stromausfällen (Blackout) infolge unkontrollierbarer Netzzustände nimmt derzeit stark zu. Stromausfälle im Millisekundenbereich sowie Lastabwürfe der Industrie (Brownout) zur […]

Peter Felser: EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte wäre Todesstoß für viele mittelständische Betriebe

Berlin, 21. November 2024. Der Ausschuss der ständigen Vertreter in Brüssel hat gestern einstimmig die Änderungswünsche des EU-Parlaments zur EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EUDR) abgelehnt und sich dafür ausgesprochen, dass die Verordnung unverändert zum 1. Januar 2026 in Kraft treten soll. Heute sollen die nun notwendigen Trilog-Verhandlungen beginnen. Dazu äußert sich der forstpolitische Sprecher der […]

Christina Baum: Lauterbach muss Betroffene verfehlter Corona-Maßnahmen öffentlich rehabilitieren

Berlin, 21. November 2024. Gesundheitsminister Lauterbach erklärte in einer Talkrunde der ARD, dass es „die richtige Entscheidung war, dass die Impfpflicht abgelehnt wurde“. Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:   „Diese Aussage von Herrn Lauterbach ist eine Zumutung. Er weiß, dass er mit dem Beginn der nächsten Wahlperiode kein Mitglied der Bundesregierung […]

Christina Baum: Lauterbach muss Betroffene verfehlter Corona-Maßnahmen öffentlich rehabilitieren

Berlin, 21. November 2024. Gesundheitsminister Lauterbach erklärte in einer Talkrunde der ARD, dass es „die richtige Entscheidung war, dass die Impfpflicht abgelehnt wurde“. Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:   „Diese Aussage von Herrn Lauterbach ist eine Zumutung. Er weiß, dass er mit dem Beginn der nächsten Wahlperiode kein Mitglied der Bundesregierung […]

Fall Sebastian Vogel: SPD betreibt Vetternwirtschaft munter weiter!

Laut der Sächsischen Zeitung sitzt der gefeuerte Skandal-Staatssekretär Sebastian Vogel bei den Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD mit am Tisch. Während er sich früher um Migrationsthemen kümmerte, ist der Historiker nun auf einmal Experte für Wirtschaft und Umwelt. Zur Erinnerung: Sebastian Vogel zählt zu den Hauptfiguren der vom Rechnungshof monierten rechtswidrigen Förderung der sächsischen Asylindustrie. […]

Fall Sebastian Vogel: SPD betreibt Vetternwirtschaft munter weiter!

Laut der Sächsischen Zeitung sitzt der gefeuerte Skandal-Staatssekretär Sebastian Vogel bei den Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD mit am Tisch. Während er sich früher um Migrationsthemen kümmerte, ist der Historiker nun auf einmal Experte für Wirtschaft und Umwelt. Zur Erinnerung: Sebastian Vogel zählt zu den Hauptfiguren der vom Rechnungshof monierten rechtswidrigen Förderung der sächsischen Asylindustrie. […]