Autor: Nico Köhler
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Verwaltung verschickt unvollständige Briefwahlunterlagen!
Durch Bürgerhinweise wurde uns bekannt, dass die Stadtverwaltung unvollständige Briefwahlunterlagen verschickt hat.
Eine falsche Einsendung der Wahlunterlagen kann zur Ungültigkeit der abgegebenen Stimme führen!
Da bereits ca. 10 000 Briefwahlunterlagen seitens der Stadt versandt wurden, möchten wir alle Wähler nochmals dringend auffordern, ihre Unterlagen gründlich zu prüfen und Mängel unverzüglich bei den zuständigen Stellen zu melden.
Unter der Adresse https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/wahlen/kommunalwahl/index.html findet sich unter dem Punkt Briefwahlunterlagen/Briefwahlhandlung ein Verzeichnis, welche Dokumente in korrekt versandten Briefwahlunterlagen enthalten sein müssen.
Nutzen Sie nach Möglichkeit die Urnenwahl in Ihrem Wahlbüro, um Manipulationen vorzubeugen!
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Von Herzen alles Liebe zum Muttertag, Ihr Mamas da draußen
Heute ehren wir alle Mütter, sowie die Mutterschaft. Sie sind die unverzichtbare Güte, der Fels in der Brandung. Wir wünschen Ihnen einen wunderbaren Tag mit Ihren Lieben. 💙
Wie wenig Stellenwert die Politik der klassische Familie im Zeitalter von Selbstoptimierung einräumt, ist nicht zu übersehen. Offen wird darüber geredet, Abtreibungen zukünftig bewerben zu dürfen, so als verdiene junges Leben keinerlei Schutz. Die SPD möchte sogar Abtreibungen bis zur Geburt erlauben. Unfassbar! Gleichzeitig erschwert man es Hebammen durch horrende Haftpflichtversicherungszahlungen ihren Beruf auszuüben.
Als AfD setzen wir uns nicht nur für den Schutz des ungeborenen Lebens ein, sondern auch für die Stärkung der Familie. Das schließt ausdrücklich Alleinerziehende ein, die oft besonders schwer im Alltag zu kämpfen haben. Eine nachhaltige steuerliche Entlastung von Familien durch Einführung eines Familiensplittings wäre ein erster Schritt. Wer Kinder hat, zahlt dann weniger Steuern als bisher. Dadurch lassen sich auch die finanzielle Nachteile von Kindern und Eltern aus Trennungs- und Scheidungsfamilien beseitigen. Zinslose Darlehen, Zuschüsse und der Erlass der Grunderwerbsteuer zusätzlich zu einer besseren Berücksichtigung der Leistungen von Eltern in der Rentenversicherung, streben wir außerdem an.
Wir wertschätzen zudem die individuelle Betreuung schwangerer Frauen durch eine Hebamme ihres Vertrauens als unverzichtbare Hilfe. Angesichts von jährlich rund 750.000 Geburten bei gleichzeitig über 900.000 Todesfällen gehört zur Willkommenskultur für möglichst noch mehr Babys auch eine professionelle Versorgung mit Hebammen. Dieser Berufsstand darf weder ausgedünnt werden, noch wirtschaftlich zu stark unter Druck geraten – das ist derzeit mit bis zu 8.000 Haftpflichtprämie der Fall. Auch für Sie, liebe Hebammen, kämpfen wir!
#ZeitfürVeränderung #ZeitfürdieAfD #LTW2019
#NicoKöhler #Chemnitz #SachsenQuelle: AfD Bundesverband
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Ist Alexander Dierks (CDU) Bestandteil der Allianz GEGEN Deutschland?
Am vergangenen 1. Mai wurde die Öffentlichkeit Zeuge einer neuen, wenn auch befremdlichen Allianz.
Der Generalsekretär der sächsischen CDU, Alexander Dierks übte den Schulterschluss mit Linksextremisten der MLPD und anderen auf einer Demo gegen vermeintliche Demokratiefeinde von rechts.
Die vormals bürgerliche Volkspartei CDU Sachsen hat damit endgültig ihre konservative Maske fallen gelassen!
Offenbar versucht die CDU aus Angst vor dem näher kommenden Abschied als Regierungspartei in Sachsen nunmehr selbst in den seichtesten Pfützen nach Stimmen zu fischen.
Die Entkernung der CDU von all ihren Werten nimmt sie offensichtlich billigend in Kauf und ist damit in ihrer Inhaltsleere und Beliebigkeit für bürgerliche Wähler unkenntlich geworden!
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Strahlend blauer 1. Mai in Chemnitz
Trotz oder vielleicht auch wegen der Ereignisse im Vorfeld unserer Kundgebung folgten mehrere hundert Bürger der Einladung, zum Maifeiertag ein Zeichen in unserer Stadt zu setzen. Bei blauem Himmel und frühlingshaften Temperaturen verfolgten die Anwesenden auf dem Markt die Reden von Beatrix von Storch, Jörg Urban, Maximilian Krah und Nico Köhler.
Alle Redner nahmen in ihren Ausführungen Bezug auf die anstehenden wegweisenden Kommunal- und Landtagswahlen. Beatrix von Storch erinnerte in ihrer Rede an die Vorreiterrolle von Sachsen und der AfD, als erstes Bundesland eine amtierende Landesregierung abzulösen, bzw. als stärkste Kraft in den Dresdener Landtag einzuziehen.
Dass sich in der AfD die wahren Demokraten zusammengefunden haben, beweist die Tatsache, dass sich selbst Salonbolschewisten wie Ordnungsbürgermeister Runkel oder SPD-Linke wie Stadtrat Müller und Frau Kliese vollkommen unbehelligt auf unserer Veranstaltung bewegen konnten. Alle Genannten hatten sich unter die Teilnehmer gemischt, wir wünschen beiden Herren und der Dame an dieser Stelle umfangreiche Erkenntnisgewinne.
Die gegenteilige Auffassung von Demokratie mussten unsere Parteifreunde Nico Köhler und Jonas Dünzel am Rande der DGB-Veranstaltung erleben, als beide tätlich angegriffen wurden. Die Polizei führte den Täter umgehend ab, Strafanzeige wurde erstattet.
Bedanken möchten wir uns bei Mario Assmann und seinem Team für die Bereitstellung der Bühnentechnik, bei allen Helfern und den Gastrednern.
www.afdchemnitz.de
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Kundgebung am Maifeiertag
Am 1.Mai wird die AfD Chemnitz eine Kundgebung auf dem Markt organisieren. Als Redner werden Beatrix von Storch (MdB), der sächsische Landesvorsitzende Jörg Urban (MdL) und Europakandidat Dr. Maximilian Krah erwartet.
Nach dem eine offensichtlich unfähige Verwaltung 13 Monate benötigte, um über unseren Antrag zu entscheiden, erging im Kreisvorstand der Beschluss, auf eine Anfechtung des Bescheides zu verzichten. Trotz der Erstanmeldung unserer Veranstaltung für den Neumarkt, begründete die Verwaltung die Vergabe des Neumarktes an den DGB u.a. mit der 20jährigen „Tradition“ der Gewerkschaften an diesem Veranstaltungsort.
Offenbar existieren „Erbhöfe“, die selbst öffentliche Plätze der Innenstadt einschließen und nicht in Frage zu stellen sind. Neutralität sieht anders aus, besonders in einer Stadt, die mit dem Slogan: „Stadt der Moderne“ für sich wirbt.
AfD Chemnitz Vorstand
www.afdchemnitz.de
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Laienrichterin oder Oberbürgermeisterin?
OB Ludwig hatte sich kürzlich in einem Interview mit der „TAZ“ im Hinblick auf den Prozess gegen den Angeklagten im Fall Daniel H. besorgt gezeigt, dass es bei einem möglichen Freispruch „schwierig“ für Chemnitz werden könnte. Der Deutsche Richterbund kritisierte die Äußerungen von Ludwig laut „ZEIT“ umgehend als unzulässige Einmischung in einen laufenden Strafprozess.
Trotz aller drängenden Probleme unserer Stadt, hat Ludwig offenbar den Kopf dafür frei, Berufsjuristen ungebetene Ratschläge zu erteilen!
Von einer Bürgermeisterin brauchen Richter und Staatsanwälte ganz sicher keine Belehrungen!
Frau Ludwig sollte sich ihren eigentlichen Aufgaben zuwenden, von der Laienrichterbank zurückkehren und das tun, wofür sie gewählt wurde. Oder andernfalls endgültig auf der Auswechselbank Platz nehmen!
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AfD und 1. Mai….eine (fast) unendliche Geschichte…
DGB um Hron „fürchtet“ sich offenbar vor Demokratie…
Nachdem der DBG Südwestsachsen in den vergangenen Jahren eine Teilnahme der AfD Chemnitz an seiner Veranstaltung zum 1. Mai in schöner Regelmäßigkeit mit Pauschalurteilen (…rechtsextrem, verfassungs- und gewerkschaftsfeindlich…etc.) abgelehnt hatte, scheint nun erstmals Bewegung in die Sache zu kommen.
Bei DGB- Mann Hron und seinen Genossen scheint sich in den letzten Jahren der Eindruck verfestigt zu haben, dass in Chemnitz unangreifbare „Erbhöfe“ existieren, die in den gemütlichen Jahren ohne echte Opposition zu orginären Pfründen des DGB geworden sind. Dazu gehören inzwischen sogar öffentliche Plätze der Stadt!
Herrn Hron sollten dabei eher die Mitgliederzahlen seiner Organisation (laut „ZEIT“ vom 17.1.18 seit dem Jahr 2000 ein Rückgang um ca. 2 Millionen) Kopfschmerzen bereiten, als die AfD mit Hinterzimmermethoden und unqualifizierten Anschuldigungen zu dämonisieren!
Inzwischen ist der Frust im Gewerkschaftslager dermaßen groß, das Herr Hron mit „Wünschen“ an die Stadtverwaltung herantritt, um uns auch in diesem Jahr aus dem Stadtzentrum fernzuhalten!
Wünsche werden an Weihnachten zuweilen wahr, Herr Hron!
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Stadtfest 2019 abgesagt
Wer noch nicht einmal ein Stadtfest organisieren kann, sollte die Finger von der Bewerbung als Kulturhauptstadt EUROPAs lassen!
Nach über 20 Jahren mit friedlichem Verlauf wird es in diesem Jahr erstmals kein Stadtfest in Chemnitz geben.
Nach den Problemen im Jahr 2017 mit antanzenden Migranten und den Protesten gegen die Tötung von Daniel H. im Umfeld des letztjährigen Stadtfestes, bedeutet die Absage aus Sicht der AfD Chemnitz eine Bankrotterklärung des Rechtstaates!
Abseits der wolkigen Erklärungen zum angeblichen Negativimage der Marke „Stadtfest“ und der Etablierung „neuer Formate“, erscheint uns als Hauptgrund der Absage eher die Unfähigkeit der Organisatoren, die Sicherheit des Festes und seiner Besucher garantieren zu können.
Wer noch nicht einmal ein Stadtfest organisieren kann, sollte die Finger von der Bewerbung als Kulturhauptstadt EUROPAs lassen!
Das weder der Stadtrat noch die Einwohner zu dieser Thematik im Vorfeld gehört wurden und letztlich vor vollendete Tatsachen gestellt werden, zeigt erneut die demokratischen Defizite in der Stadt Chemnitz auf.
Kleine Vereine, Gastronomiebetriebe und Sportclubs unserer Stadt verlieren zudem mit der Absage eine wichtige Möglichkeit, sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Die zeitliche Nähe zu den mit Spannung erwarteten Landtagswahlen mag ein Übriges zur Entscheidung der Verantwortlichen beigetragen haben.
Eine lange gelebte kulturelle Tradition wird so unter fadenscheinigen Vorwänden beendet und deshalb fordern wir zurecht:
Wir brauchen keine neuen Sicherheitskonzepte, Betonpoller oder Container. Was wir brauchen sind konsequente Abschiebungen und ein hartes Durchgreifen des Rechtsstaates.
