Kategorie: Archiv

Am 27.August ereignete sich ein Angriff auf das jüdische Restaurant „Schalom“.

Laut Aussage des Besitzers wurden antisemitische Parolen gerufen („Hau ab aus Deutschland, du Judensau!“) und das Gebäude mit Steinen und anderen Wurfgeschossen attackiert. Die zuständigen Behörden nahmen umgehend die Ermittlungen auf.

Kanzlerin Merkel nahm in ihrer Rede zum 9. November in einer Berliner Synagoge explizit Bezug auf diese feige und verachtenswerte Tat, indem sie diese als „rechtsradikal“ motiviert bezeichnete.

Grund genug für uns, sich bei unserer Landtagsfraktion nach dem Stand der Ermittlungen zu erkundigen, die auf der letzten Sitzung des Innenausschusses behandelt wurden.

Die ermittelnden Behörden klären momentan Widersprüche in der Darstellung der Tat am Tattag als auch am Tag darauf. Bis dato steht eine versuchte Sachbeschädigung im Raum, die Täter konnten bisher nicht ermittelt werden, Tatmotive sind deshalb ungeklärt.

Merkel hat also in ihrer Rede in Berlin zum wiederholten Male unbewiesene Anschuldigungen im Zusammenhang mit unserer Stadt verbreitet.

Ermittlungsergebnissen so schamlos vorzugreifen und Chemnitz erneut als Hort von Rechtsradikalen darzustellen, zeugt von erheblichen Defiziten im Demokratieverständnis!Zurück

An der am 25.10.19 in Dresden stattgefundenen Podiumsdiskussion „Medien & Meinung“ nahmen als Vertreter unseres Kreisverbandes Christine Auerbach und Tino Schneegass teil.

Der Chefredakteur des ZDF, Dr.Frey und der Chefredakteur ARD aktuell, Dr. Gniffke nahmen auf Einladung der AfD Dresden an der etwa zweistündigen Veranstaltung teil, die ca. 350 Zuhörer und etwa 70 Journalisten in die Messe Dresden zogen. Den Gegenpart zu Frey und Gniffke bildeten mit Joachim Fest und Michael Klonovsky zwei durch ihre früheren journalistischen Tätigkeiten ausgewiesene Medienexperten.

Was eine interessante Veranstaltung zu werden versprach, entwickelte sich leider schnell zu einem „Rechtfertigungsmarathon“ seitens Frey und Gniffke. Wann immer es konkret wurde oder werden sollte, ergingen sich beide in weitschweifigen Ausführungen zur inneren Struktur ihrer Anstalten und Plattitüden, die das Publikum ein um das andere Mal den Kopf schütteln oder in Gelächter ausbrechen ließ.

Die Kritik von Fest und Klonovsky zur tendenziösen Berichterstattung und dem belehrenden Duktus in ARD und ZDF beantwortete Frey mit dem Hinweis, jeder hätte das Recht, die öffentlich-rechtlichen Sender bei Nichtgefallen einfach zu meiden. Vor dem Hintergrund einer „Zwangsfinanzierung“ von 7 bis 8 Milliarden Euro durch die Steuerzahler eine zumindest kühne Aussage eines Redakteurs, dessen Sendeanstalt nicht am Markt wirtschaftlich bestehen muss, sondern großzügig alimentiert wird.

Nach einer Stunde mit Relativierungen und wenig konkreten Aussagen seitens Gniffke und Frey konnten die Zuhörer noch Fragen an das Podium richten. Als ein Teilnehmer Frey und Gniffke mit dem UN Migrationspakt, seinen Auswirkungen auf Deutschland und Europa und der konsequenten Nichtberichterstattung in ZDF und ARD darüber konfrontierte, erweckten beide den Eindruck, davon bisher noch nichts gehört zu haben. Sollte das wirklich der Wahrheit entsprechen (was kaum glaubhaft ist), kann man dies nur als journalistischen Offenbarungseid bezeichnen.

Das Fazit dieser Diskussion muss abschließend aus Sicht der Chemnitzer Teilnehmer lauten, dass man sich einig war, nicht einer Meinung zu sein. Es besteht weiter Redebedarf, der hoffentlich in einen ausgewogeneren demokratischen Diskurs mündet.

Wie aus den Medien bekannt geworden ist, gab es am Abend des 27. August 2018 einen Übergriff auf den Betreiber des jüdischen Restaurantes Uwe Dziuballa und sein Restaurant „Schalom“.

Wir verurteilen diese antisemitische Tat, so wie jede andere politische, egal ob von rechts oder links, und jede kulturelle und religiöse Straftat.

Es sollte sich auch jede andere Partei gegen diese Straftäter stellen, denn nur so können wir wieder zu gewaltfreien politischen Diskussionen zurückkehren.

Trauermarsch 1. September 2018, 17:00 Uhr

Unserem Aufruf folgend, trafen sich in der Theaterstraße friedliche Bürger zum stillen Protest.

Anlass war, der wiederholte Tod eines deutschen Mitbürgers, gewaltsam mit mehreren Messerstichen zu Tode gekommen, wieder durch einen illegalen Einwanderer. Der tatverdächtige – illegale Einwanderer hätte nachweisbar gar nicht hier sein dürfen.

Für Teilnehmer unseres Trauermarsches haben wir strenge Regeln vorgegeben:

Der Trauermarsch sollte friedlich und angemessen ablaufen. Banner oder Spruchbänder durften nicht gezeigt werden.

Es sollte keine Sprechchöre geben. Erlaubt war lediglich das Tragen unserer Nationalflagge. Gewünscht war möglichst eine weiße Rose mitzubringen und dunkle oder gedeckte Kleidung zu tragen.

Schließlich trafen sich 10.000 Menschen. Die offizielle Zahl der Behörden: 8.000 Bürger.

Tatsächlich war es ein disziplinierter und ruhig verlaufender, stiller Protest und eine würdevolle und angemessene Ehrung dieser unschuldigen Opfer.

Friedlicher Ablauf – trotz Schikane der Behörden

Wie üblich wurden potenzielle Teilnehmer bereits im Vorfeld diffamiert.

Dennoch trafen immer mehr Teilnehmer in der Theaterstraße ein. Schließlich war die Theaterstraße übervoll von Menschen.

Der Trauermarsch wurde dann durch die Behörden gleich zu Beginn um ca. 1,5 Stunden verzögert.

Seitens der Behörden wurden die Ordner immer wieder zusammengerufen, um sie langanhaltend registrieren zu lassen. Dies wurde mehrfach wiederholt. Nachdem die Ordner wieder Ihre Plätze eingenommen hatten, wurden sie wieder zusammengerufen, um sie dann erneut registrieren zu lassen.

Die Wartezeit sollte offensichtlich Unmut unter den Anwesenden erzeugen und die Teilnehmer wütend machen und zermürben.

Aber die Chemnitzer Bürger blieben ruhig, man ließ sich nicht provozieren.

Unser AFD-Lautsprecherfahrzeug gab zu Beginn nochmals unsere Regeln für unseren Trauermarsch bekannt.

Mit großer Disziplin setzte sich der Marsch schließlich ruhig und friedlich in Bewegung.

Immer wieder wurde unser Trauermarsch gestoppt. Immer wieder wurden Provokationen von linken Störern gerufen. Es wurde versucht mit Gewalttätigkeiten zu provozieren und in unsere Reihen einzudringen.

Aber die Teilnehmer des Trauermarsches blieben ruhig.

Immer wieder wurde das Vorwärtskommen behindert. Maßnahmen, die den Schutz unseres Rechtes auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit gewährleistet hätten, blieben aus.

Die Polizei stoppte schließlich endgültig unseren Trauermarsch in Höhe des Marx-Monumentes.

Lange Zeit des Wartens forderte wieder unsere Geduld.

Wir als Veranstalter wurden ohne Auskunft und ohne Informationen seitens der Behörden allein gelassen.

Schließlich versuchten einige unserer anwesenden Bundestagsabgeordneten, unterstützt durch Landtagsabgeordnete, Auskunft von der Polizei-Einsatzleitung zu erhalten.

Den Abgeordneten wurde die Auskunft verweigert, mit dem Verweis des örtlichen Einsatzleiters, dass es noch einen übergeordneten Einsatzleiter gäbe, er selbst aber hätte keine Informationen. Somit wurde die Auskunft auch gegenüber den Parlamentsabgeordneten verweigert.

Schließlich wurde seitens der Behörden die Auflösung des Trauermarsches mit der Begründung angeordnet, die beantragte Zeitspanne sei abgelaufen.

Die Blumen konnten nicht wie geplant am Ort des Verbrechens abgelegt werden. Unser eigentlich genehmigter Weg zu unserem Ziel wurde vor Erreichen widerrechtlich abgeschnitten.

Der Aufforderung der staatlichen Behörden kamen wir friedlich nach und lösten unseren Trauermarsch auf.

Aber dennoch: wir waren tausende friedliche Bürger, die ihrem friedlichen Protest Ausdruck verliehen haben.

Wir haben uns nicht provozieren lassen.

Danke, an die friedlichen Bürger von Chemnitz!

Nachtrag:

Chemnitz wurde zum Synonym des Staatsversagens.

Die Absicht, die Situation eskalieren zu lassen, hat nicht zum Ziel geführt.

Man wollte Bilder, die Chemnitz in ein schlechtes Licht rücken. Man hat diese Bilder nicht erhalten.

Die Spätnachrichten der `Öffentlich Rechtlichen´ brachten an diesem Abend dennoch Lügenmeldungen und untersetzten diese mit falschen Bildern.

Dafür mussten sich die Medien bereits einen Tag später entschuldigen… dem kamen die `Öffentlich Rechtlichen´ wie gewohnt nur sehr zurückhaltend nach.

Aber der Lüge waren sie überführt.

Bis heute sind die „Chemnitzer Ereignisse“ Stichwort für Staatsversagen und das Versagen der Etablierten.

Der friedliche Trauermarsch der AFD vom 1. September 2018 ist ein maßgebliches Moment der sogenannten „Chemnitzer Ereignissen“.

Seit 2016 besteht zwischen dem Stadtverband Troisdorf (NRW) und unserem Kreisverband eine informelle Partnerschaft. Wir tauschen Informationen aus und informieren uns gegenseitig über die Themen unserer Städte und im Besonderen über die Stadtratsarbeit. Pressesprecher Tino Schneegass nutzte eine Urlaubswoche unter anderem für einen Abstecher nach Troisdorf.

Beim Treffen mit unseren Freunden im Parteibüro und einem anschließenden Mittagessen informierten wir über die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen und besprachen die kommenden Aufgaben für unseren KV. Ziel ist, den Chemnitzer Stadtrat mit einer starken AfD-Fraktion zu „erobern“. Obwohl in Nordrhein-Westfalen erst 2020 die Kommunalparlamente neu gewählt werden, waren wir uns einig, dass noch einige Anstrengungen vor unseren Parteikollegen aus dem Rheinland liegen.

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Der diesjährige 1. Mai stand in unserer Stadt unter besonderen Vorzeichen. Zum einen hatte die Partei „Der III. Weg“ eine Demonstration angemeldet und parallel dazu hatten Antifa und linke Protestierer bundesweit mobilisiert, um in Chemnitz ebenjenen Marsch zu stören.

Zusätzlich hatte sich MP Kretschmer als Redner auf der Kundgebung des DGB auf dem Neumarkt angesagt. Darauf wird später noch einzugehen sein. Unserem Kreisverband wurde genau wie in den letzten Jahren ein Standplatz auf dem Neumarkt vom DGB verweigert, eine inzwischen liebgewordene „Tradition“.

Ungeachtet dessen errichteten wir unseren Infostand wenige Meter entfernt vom Hauptgeschehen. Dank Carsten Hütter hatten wir die Möglichkeit, einen Oldtimer als Blickfang zu platzieren: ein mit AfDLogos beklebtes Feuerwehrfahrzeug des Baujahres 1969. Die ersten Bürgerfragen betrafen dann auch folgerichtig die technischen Daten unserer Feuerwehr, bevor Diskussionen zum Programm begannen. Durch die hohe Polizeipräsens gelang uns in diesem Jahr auch erstmals ein störungsfreier Ablauf ohne linke Pöbeleien. Zahlreiche Bürger suchten mit uns wieder das Gespräch, besonders mit Hinblick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Erklärtes Ziel der AfD Chemnitz ist es, mit einer starken Fraktion in den nächsten Stadtrat einzuziehen, um die jahrelange Dominanz der Altparteien im Sinne von dringend nötigen Veränderungen endlich zu beseitigen.

Das MP Kretschmer als Redner auf einer DGB-Veranstaltung auftrat, auf der auch linksgerichtete Gruppierungen, teilweise unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehend, vertreten waren, mag als weiteres Zeichen des Anbiederungskurses der Staatsregierung an linke Kreise gelten können. Eine Tatsache, die vor nicht allzu langer Zeit noch undenkbar gewesen wäre. Unter solchen Vorzeichen wirkten Kretschmers Forderungen nach dem gemeinsamen Kampf gegen Links-und Rechtsradikalismus mehr als unglaubwürdig.

Im Anschluss nahmen wir mit unserem „Traditionsfahrzeug“ noch am Festumzug zum Maibaumsetzen im Chemnitzer Stadtteil Reichenbrand teil. Wir gehen hoffnungsvoll davon aus, dass der Applaus der Schaulustigen nicht nur unserem alten Feuerwehrschätzchen galt, sondern auch uns als Chemnitzer AfD. Abschließend gilt unser Dank C. Hütter für die Bereitstellung des Oldtimers, allen Helfern vor Ort und allen Bürgern für ihren Zuspruch und ihr Interesse.

Tino Schneegass, KV Chemnitz
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