Wie aus den Medien bekannt geworden ist, gab es am Abend des 27. August 2018 einen Übergriff auf den Betreiber des jüdischen Restaurantes Uwe Dziuballa und sein Restaurant „Schalom“.
Wir verurteilen diese antisemitische Tat, so wie jede andere politische, egal ob von rechts oder links, und jede kulturelle und religiöse Straftat.
Es sollte sich auch jede andere Partei gegen diese Straftäter stellen, denn nur so können wir wieder zu gewaltfreien politischen Diskussionen zurückkehren.
Trauermarsch 1. September 2018, 17:00 Uhr
Unserem Aufruf folgend, trafen sich in der Theaterstraße friedliche Bürger zum stillen Protest.
Anlass war, der wiederholte Tod eines deutschen Mitbürgers, gewaltsam mit mehreren Messerstichen zu Tode gekommen, wieder durch einen illegalen Einwanderer. Der tatverdächtige – illegale Einwanderer hätte nachweisbar gar nicht hier sein dürfen.
Für Teilnehmer unseres Trauermarsches haben wir strenge Regeln vorgegeben:
Der Trauermarsch sollte friedlich und angemessen ablaufen. Banner oder Spruchbänder durften nicht gezeigt werden.
Es sollte keine Sprechchöre geben. Erlaubt war lediglich das Tragen unserer Nationalflagge. Gewünscht war möglichst eine weiße Rose mitzubringen und dunkle oder gedeckte Kleidung zu tragen.
Schließlich trafen sich 10.000 Menschen. Die offizielle Zahl der Behörden: 8.000 Bürger.
Tatsächlich war es ein disziplinierter und ruhig verlaufender, stiller Protest und eine würdevolle und angemessene Ehrung dieser unschuldigen Opfer.
Friedlicher Ablauf – trotz Schikane der Behörden
Wie üblich wurden potenzielle Teilnehmer bereits im Vorfeld diffamiert.
Dennoch trafen immer mehr Teilnehmer in der Theaterstraße ein. Schließlich war die Theaterstraße übervoll von Menschen.
Der Trauermarsch wurde dann durch die Behörden gleich zu Beginn um ca. 1,5 Stunden verzögert.
Seitens der Behörden wurden die Ordner immer wieder zusammengerufen, um sie langanhaltend registrieren zu lassen. Dies wurde mehrfach wiederholt. Nachdem die Ordner wieder Ihre Plätze eingenommen hatten, wurden sie wieder zusammengerufen, um sie dann erneut registrieren zu lassen.
Die Wartezeit sollte offensichtlich Unmut unter den Anwesenden erzeugen und die Teilnehmer wütend machen und zermürben.
Aber die Chemnitzer Bürger blieben ruhig, man ließ sich nicht provozieren.
Unser AFD-Lautsprecherfahrzeug gab zu Beginn nochmals unsere Regeln für unseren Trauermarsch bekannt.
Mit großer Disziplin setzte sich der Marsch schließlich ruhig und friedlich in Bewegung.
Immer wieder wurde unser Trauermarsch gestoppt. Immer wieder wurden Provokationen von linken Störern gerufen. Es wurde versucht mit Gewalttätigkeiten zu provozieren und in unsere Reihen einzudringen.
Aber die Teilnehmer des Trauermarsches blieben ruhig.
Immer wieder wurde das Vorwärtskommen behindert. Maßnahmen, die den Schutz unseres Rechtes auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit gewährleistet hätten, blieben aus.
Die Polizei stoppte schließlich endgültig unseren Trauermarsch in Höhe des Marx-Monumentes.
Lange Zeit des Wartens forderte wieder unsere Geduld.
Wir als Veranstalter wurden ohne Auskunft und ohne Informationen seitens der Behörden allein gelassen.
Schließlich versuchten einige unserer anwesenden Bundestagsabgeordneten, unterstützt durch Landtagsabgeordnete, Auskunft von der Polizei-Einsatzleitung zu erhalten.
Den Abgeordneten wurde die Auskunft verweigert, mit dem Verweis des örtlichen Einsatzleiters, dass es noch einen übergeordneten Einsatzleiter gäbe, er selbst aber hätte keine Informationen. Somit wurde die Auskunft auch gegenüber den Parlamentsabgeordneten verweigert.
Schließlich wurde seitens der Behörden die Auflösung des Trauermarsches mit der Begründung angeordnet, die beantragte Zeitspanne sei abgelaufen.
Die Blumen konnten nicht wie geplant am Ort des Verbrechens abgelegt werden. Unser eigentlich genehmigter Weg zu unserem Ziel wurde vor Erreichen widerrechtlich abgeschnitten.
Der Aufforderung der staatlichen Behörden kamen wir friedlich nach und lösten unseren Trauermarsch auf.
Aber dennoch: wir waren tausende friedliche Bürger, die ihrem friedlichen Protest Ausdruck verliehen haben.
Wir haben uns nicht provozieren lassen.
Danke, an die friedlichen Bürger von Chemnitz!
Nachtrag:
Chemnitz wurde zum Synonym des Staatsversagens.
Die Absicht, die Situation eskalieren zu lassen, hat nicht zum Ziel geführt.
Man wollte Bilder, die Chemnitz in ein schlechtes Licht rücken. Man hat diese Bilder nicht erhalten.
Die Spätnachrichten der `Öffentlich Rechtlichen´ brachten an diesem Abend dennoch Lügenmeldungen und untersetzten diese mit falschen Bildern.
Dafür mussten sich die Medien bereits einen Tag später entschuldigen… dem kamen die `Öffentlich Rechtlichen´ wie gewohnt nur sehr zurückhaltend nach.
Aber der Lüge waren sie überführt.
Bis heute sind die „Chemnitzer Ereignisse“ Stichwort für Staatsversagen und das Versagen der Etablierten.
Der friedliche Trauermarsch der AFD vom 1. September 2018 ist ein maßgebliches Moment der sogenannten „Chemnitzer Ereignissen“.
Vor wenigen Tagen sorgte die Nachricht vom drohenden Abschied der Motorradrennserie Moto GP vom traditionsreichen Sachsenring für Schlagzeilen. Seit 1998 finden die Läufe zur Motorrad-WM in Deutschland an einer der ältesten Straßenrennstrecken der Welt statt, einem sportliches Großereignis mit Strahlkraft über die sächsischen Grenzen hinaus, dass jährlich um die 200 000 Zuschauer anzieht. Neben den sportlichen Leistungen der Teams und Fahrer ist das Rennen am Sachsenring auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für die Region Chemnitz-Zwickau.
Zuletzt veröffentliche Zahlen verweisen auf 19 Millionen Euro, die für die regionale Wirtschaft, das Gastronomie- und Hotelgewerbe und viele mittelständische Unternehmen ein unverzichtbarer Umsatzbestandteil geworden sind.
Chemnitz als nahegelegenes Oberzentrum und drittgrößte Stadt Sachsens profitierte in nicht unerheblichem Maße von den jährlichen Großveranstaltungen. Viele WM-Teams, Mitarbeiter des WM-Promoters DORNA und nicht zuletzt die zahlreichen Besucher und Motorsportenthusiasten aus Europa sorgten in der Vergangenheit dafür, dass die Rennsportwoche am Sachsenring zu der umsatzstärksten der Chemnitzer Wirtschaft bzw. des Hotel-und Gaststättengewerbes überhaupt wurde.
Vor diesem Hintergrund ist es absolut unverständlich, dass die Stadt Chemnitz in den zurückliegenden Jahren jegliche Unterstützung für die dauerhafte Ausrichtung des deutschen WM- Laufes am Sachsenring vermissen ließ. OB Barbara Ludwig verzichtete trotz jährlicher Einladung der Verantwortlichen bis zum heutigen Tag auf einen Besuch dieses größten sportlichen Ereignisses in Sachsen. Viele am Sachsenring tätigen Firmen aus der Region zahlen in Chemnitz ihre Steuern, so dass allein aus wirtschaftlicher Sicht die Stadtverwaltung und die Staatsregierung endlich alles ihr Mögliche tun sollte, um die Motorradweltmeisterschaft in Sachsen zu halten. Aus diesem Grund unterstützen wir auch ausdrücklich den Aufruf des Kreisverbandes Zwickau zur Thematik Sachsenring.
AfD Chemnitz
Seit 2016 besteht zwischen dem Stadtverband Troisdorf (NRW) und unserem Kreisverband eine informelle Partnerschaft. Wir tauschen Informationen aus und informieren uns gegenseitig über die Themen unserer Städte und im Besonderen über die Stadtratsarbeit. Pressesprecher Tino Schneegass nutzte eine Urlaubswoche unter anderem für einen Abstecher nach Troisdorf.
Beim Treffen mit unseren Freunden im Parteibüro und einem anschließenden Mittagessen informierten wir über die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen und besprachen die kommenden Aufgaben für unseren KV. Ziel ist, den Chemnitzer Stadtrat mit einer starken AfD-Fraktion zu „erobern“. Obwohl in Nordrhein-Westfalen erst 2020 die Kommunalparlamente neu gewählt werden, waren wir uns einig, dass noch einige Anstrengungen vor unseren Parteikollegen aus dem Rheinland liegen.
Juristisches Nachspiel zum Brandanschlag auf unser Chemnitzer Bürgerbüro
Am 28.5.18 fand im Amtsgericht Chemnitz das juristische Nachspiel zu dem im vergangenen Oktober verübten Anschlag auf unser Büro statt. Als Vertreter des Kreisverbandes verfolgten Nico Köhler und Tino Schneegass die Verhandlung. Dem Angeklagten wurde versuchte schwere Brandstiftung, Sachbeschädigung sowie versuchte Sachbeschädigung zur Last gelegt.
Der polizeibekannte Angeklagte (u.a. wegen Diebstahl, Sachbeschädigung und Erschleichung von Leistungen) gab im Prozess an, sich nicht an alle Einzelheiten zur Tatzeit erinnern zu können, da er stark angetrunken war. Ein politisches Motiv bestritt er ebenfalls, wobei sein äußeres Erscheinungsbild zumindest deutliche Nähe zum linken Spektrum erkennen ließ. Durch die Aussage mehrerer Tatzeugen und den festnehmenden Polizeibeamten konnten einige Einlassungen des Täters widerlegt werden.
Nach den Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung verurteilte das Gericht den Angeklagten zu 1 Jahr und 3 Monaten Haft, ausgesetzt zu 30 Monaten Bewährung. Zusätzlich wurde ihm auferlegt, den entstandenen Sachschaden finanziell auszugleichen und eine Spende von 1000 Euro an das „Alternative Jugendzentrum“ zu zahlen.
Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass sich der Angeklagte nach der Verhandlung bei Nico Köhler persönlich für seine Tat entschuldigte.
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Der diesjährige 1. Mai stand in unserer Stadt unter besonderen Vorzeichen. Zum einen hatte die Partei „Der III. Weg“ eine Demonstration angemeldet und parallel dazu hatten Antifa und linke Protestierer bundesweit mobilisiert, um in Chemnitz ebenjenen Marsch zu stören.
Zusätzlich hatte sich MP Kretschmer als Redner auf der Kundgebung des DGB auf dem Neumarkt angesagt. Darauf wird später noch einzugehen sein. Unserem Kreisverband wurde genau wie in den letzten Jahren ein Standplatz auf dem Neumarkt vom DGB verweigert, eine inzwischen liebgewordene „Tradition“.
Ungeachtet dessen errichteten wir unseren Infostand wenige Meter entfernt vom Hauptgeschehen. Dank Carsten Hütter hatten wir die Möglichkeit, einen Oldtimer als Blickfang zu platzieren: ein mit AfDLogos beklebtes Feuerwehrfahrzeug des Baujahres 1969. Die ersten Bürgerfragen betrafen dann auch folgerichtig die technischen Daten unserer Feuerwehr, bevor Diskussionen zum Programm begannen. Durch die hohe Polizeipräsens gelang uns in diesem Jahr auch erstmals ein störungsfreier Ablauf ohne linke Pöbeleien. Zahlreiche Bürger suchten mit uns wieder das Gespräch, besonders mit Hinblick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Erklärtes Ziel der AfD Chemnitz ist es, mit einer starken Fraktion in den nächsten Stadtrat einzuziehen, um die jahrelange Dominanz der Altparteien im Sinne von dringend nötigen Veränderungen endlich zu beseitigen.
Das MP Kretschmer als Redner auf einer DGB-Veranstaltung auftrat, auf der auch linksgerichtete Gruppierungen, teilweise unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehend, vertreten waren, mag als weiteres Zeichen des Anbiederungskurses der Staatsregierung an linke Kreise gelten können. Eine Tatsache, die vor nicht allzu langer Zeit noch undenkbar gewesen wäre. Unter solchen Vorzeichen wirkten Kretschmers Forderungen nach dem gemeinsamen Kampf gegen Links-und Rechtsradikalismus mehr als unglaubwürdig.
Im Anschluss nahmen wir mit unserem „Traditionsfahrzeug“ noch am Festumzug zum Maibaumsetzen im Chemnitzer Stadtteil Reichenbrand teil. Wir gehen hoffnungsvoll davon aus, dass der Applaus der Schaulustigen nicht nur unserem alten Feuerwehrschätzchen galt, sondern auch uns als Chemnitzer AfD. Abschließend gilt unser Dank C. Hütter für die Bereitstellung des Oldtimers, allen Helfern vor Ort und allen Bürgern für ihren Zuspruch und ihr Interesse.
Tino Schneegass, KV Chemnitz
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Am Samstag fanden sich 7 Personen zum 1. Skatturnier zusammen.
Gespielt wurden 2 Runden an 2 Tischen, gegen 16.00 Uhr stand der Sieger fest.
Das Bier war gut gekühlt, die Kümmerlinge haben geschmeckt.
Herzlichen Glückwunsch an den Sieger Wilfried Schmidt.
Und außerdem herzlichen Dank an unser Mitglied Bernd Bauer, der uns in seiner Gaststätte gut bewirtet hat.
Seit geraumer Zeit ist in Chemnitz eine besorgniserregende Entwicklung in Bezug auf die Sicherheit vor allem im Innenstadtbereich zu beobachten. Beinahe täglich wird über Raubstraftaten, Körperverletzungsdelikte und sexuelle Übergriffe berichtet.
Die Ereignisse vom vergangenen Wochenende werfen nun ein weiteres Schlaglicht auf die Situation in unserer Stadt.
Bereits im vergangenen Jahr war die Sicherheitslage um das Chemnitzer Stadtfest Thema in der Öffentlichkeit.
Der Tod eines Bürgers unserer Stadt im Umfeld des diesjährigen Stadtfestes ist leider der traurige Höhepunkt einer Kette von nicht hinnehmbaren kriminellen Taten.
Dass die Oberbürgermeisterin Frau Ludwig in ihrem Statement zu dem Todesfall kein Wort der Anteilnahme für die Hinterbliebenen fand, ist aus Sicht der AfD Chemnitz ein skandalöser Vorgang.
Frau Ludwig trägt die politische Verantwortung für die innere Sicherheit unserer Stadt. Wir fordern die Oberbürgermeisterin deshalb auf, Konsequenzen zu ziehen und von ihrem Amt zurückzutreten.
AfD Chemnitz
Im Restaurant Zur Aue in Chemnitz trafen sich am Donnerstagabend ca. 25 Bürger unserer Stadt um ihre Fragen an den MdL Carsten Hütter, den Kreisvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg und Stadtrat Falk Müller zu stellen.
Es ging u.a. die innere Sicherheit an Zentralhaltestelle und Schloßteich, Ansteigen der Kriminalität z.B. bei von Wohnungseinbrüchen, um CFC – Insolvenz, Kulturhauptstadt 2025, Kneipenmeile Klosterstraße, Weiterführung Südring und Stadtring, zu lange Bauzeiten bei Baumaßnahmen, schlechte Straßen.
Wir haben an die Bürger appelliert, für die AfD in der Kommunalwahl 2019 als Stadtrat zu kandidieren.
Mehr als dreißig Chemnitzer waren der Einladung des AfD Kreisverbandes zum Bürgerdialog am 24.4. gefolgt. In offener Weise wurden Themen diskutiert, welche die Einwohner der Stadt bewegen. Die Palette reichte davon vom dem an die Spätphase der DDR erinnernden Zustand einiger Straßen, Verwahrlosung von städtischen Spielplätzen, den überbunten Hinterlassenschaften der neuen Feierkultur am Schlossteich und im Stadtpark, technischen und finanziellen Problemen des prunkvollen neuen Technischen Rathauses, der Kosten für das ambitionierte Projekt Kulturhauptstadt Chemnitz und viele andere mehr.
Die Moderatoren der Veranstaltung, Steffen Wegert und Nico Köhler, erklärten, welche Möglichkeiten die AfD gegenwärtig im Stadtrat verfügt, in dem sie zur Zeit nur über drei Sitze verfügt. Für einen größeren Einfluss auf kommunale Entscheidungen benötigt die Partei bei den Wahlen im kommenden Jahr erheblich mehr Mandatsträger und um das zu erreichen ist jeder gefordert. Es reicht nicht, nur herumzumosern wenn die Probleme die eigene Haustür erreicht haben. Mitmachen ist angesagt.