Kategorie: Archiv

Seit 2016 besteht zwischen dem Stadtverband Troisdorf (NRW) und unserem Kreisverband eine informelle Partnerschaft. Wir tauschen Informationen aus und informieren uns gegenseitig über die Themen unserer Städte und im Besonderen über die Stadtratsarbeit. Pressesprecher Tino Schneegass nutzte eine Urlaubswoche unter anderem für einen Abstecher nach Troisdorf.

Beim Treffen mit unseren Freunden im Parteibüro und einem anschließenden Mittagessen informierten wir über die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen und besprachen die kommenden Aufgaben für unseren KV. Ziel ist, den Chemnitzer Stadtrat mit einer starken AfD-Fraktion zu „erobern“. Obwohl in Nordrhein-Westfalen erst 2020 die Kommunalparlamente neu gewählt werden, waren wir uns einig, dass noch einige Anstrengungen vor unseren Parteikollegen aus dem Rheinland liegen.

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Der diesjährige 1. Mai stand in unserer Stadt unter besonderen Vorzeichen. Zum einen hatte die Partei „Der III. Weg“ eine Demonstration angemeldet und parallel dazu hatten Antifa und linke Protestierer bundesweit mobilisiert, um in Chemnitz ebenjenen Marsch zu stören.

Zusätzlich hatte sich MP Kretschmer als Redner auf der Kundgebung des DGB auf dem Neumarkt angesagt. Darauf wird später noch einzugehen sein. Unserem Kreisverband wurde genau wie in den letzten Jahren ein Standplatz auf dem Neumarkt vom DGB verweigert, eine inzwischen liebgewordene „Tradition“.

Ungeachtet dessen errichteten wir unseren Infostand wenige Meter entfernt vom Hauptgeschehen. Dank Carsten Hütter hatten wir die Möglichkeit, einen Oldtimer als Blickfang zu platzieren: ein mit AfDLogos beklebtes Feuerwehrfahrzeug des Baujahres 1969. Die ersten Bürgerfragen betrafen dann auch folgerichtig die technischen Daten unserer Feuerwehr, bevor Diskussionen zum Programm begannen. Durch die hohe Polizeipräsens gelang uns in diesem Jahr auch erstmals ein störungsfreier Ablauf ohne linke Pöbeleien. Zahlreiche Bürger suchten mit uns wieder das Gespräch, besonders mit Hinblick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Erklärtes Ziel der AfD Chemnitz ist es, mit einer starken Fraktion in den nächsten Stadtrat einzuziehen, um die jahrelange Dominanz der Altparteien im Sinne von dringend nötigen Veränderungen endlich zu beseitigen.

Das MP Kretschmer als Redner auf einer DGB-Veranstaltung auftrat, auf der auch linksgerichtete Gruppierungen, teilweise unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehend, vertreten waren, mag als weiteres Zeichen des Anbiederungskurses der Staatsregierung an linke Kreise gelten können. Eine Tatsache, die vor nicht allzu langer Zeit noch undenkbar gewesen wäre. Unter solchen Vorzeichen wirkten Kretschmers Forderungen nach dem gemeinsamen Kampf gegen Links-und Rechtsradikalismus mehr als unglaubwürdig.

Im Anschluss nahmen wir mit unserem „Traditionsfahrzeug“ noch am Festumzug zum Maibaumsetzen im Chemnitzer Stadtteil Reichenbrand teil. Wir gehen hoffnungsvoll davon aus, dass der Applaus der Schaulustigen nicht nur unserem alten Feuerwehrschätzchen galt, sondern auch uns als Chemnitzer AfD. Abschließend gilt unser Dank C. Hütter für die Bereitstellung des Oldtimers, allen Helfern vor Ort und allen Bürgern für ihren Zuspruch und ihr Interesse.

Tino Schneegass, KV Chemnitz
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Im Restaurant Zur Aue in Chemnitz trafen sich am Donnerstagabend ca. 25 Bürger unserer Stadt um ihre Fragen an den MdL Carsten Hütter, den Kreisvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg und  Stadtrat Falk Müller zu stellen.

Es ging u.a. die innere Sicherheit an Zentralhaltestelle  und Schloßteich, Ansteigen der Kriminalität z.B. bei von Wohnungseinbrüchen, um CFC – Insolvenz, Kulturhauptstadt 2025, Kneipenmeile Klosterstraße, Weiterführung Südring und Stadtring, zu lange Bauzeiten bei Baumaßnahmen, schlechte Straßen.

Wir haben an die Bürger appelliert, für die AfD in der Kommunalwahl 2019 als Stadtrat zu kandidieren.

Mehr als dreißig Chemnitzer waren der Einladung des AfD Kreisverbandes zum Bürgerdialog am 24.4. gefolgt. In offener Weise wurden Themen diskutiert, welche die Einwohner der Stadt bewegen. Die Palette reichte davon vom dem an die Spätphase der DDR erinnernden Zustand einiger Straßen, Verwahrlosung von städtischen Spielplätzen, den überbunten Hinterlassenschaften der neuen Feierkultur am Schlossteich und im Stadtpark, technischen und finanziellen Problemen des prunkvollen neuen Technischen Rathauses, der Kosten für das ambitionierte Projekt Kulturhauptstadt Chemnitz und viele andere mehr.

Die Moderatoren der Veranstaltung, Steffen Wegert und Nico Köhler, erklärten, welche Möglichkeiten die AfD gegenwärtig im Stadtrat verfügt, in dem sie zur Zeit nur über drei Sitze verfügt. Für einen größeren Einfluss auf kommunale Entscheidungen benötigt die Partei bei den Wahlen im kommenden Jahr erheblich mehr Mandatsträger und um das zu erreichen ist jeder gefordert. Es reicht nicht, nur herumzumosern wenn die Probleme die eigene Haustür erreicht haben. Mitmachen ist angesagt.

Dr. Hugh Bronson zu Gast in Chemnitz

Am 23. Juni 2016 votierte eine Mehrheit der Briten, nach 43 Jahren Mitgliedschaft, für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Die Tatsache, dass mit Großbritannien eine Säule der EU dieselbe verlässt, sorgte für Schockwellen in den europäischen Hauptstädten, ging man doch bis zuletzt davon aus, dass es nicht zum Äußersten kommen werde. Der abzusehende endgültige Abschied des Vereinigten Königreiches im kommenden Jahr hat besonders in Deutschland zu kontroversen Diskussionen über die Zukunft der EU und im Besonderen über ihre finanzielle Ausstattung geführt. Grund genug für uns, mit Dr. Hugh Bronson einen Kenner der Materie zu einem Vortrag nach Chemnitz einzuladen, um etwas Licht ins „BREXIT- Dunkel“ zu bringen.

Hugh Bronson, Jahrgang 1961, ist promovierter Doktor der Philosophie, seit Oktober 2016 Mitglied der AfD- Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus (Schwerpunkt Europa- und Bundesangelegenheiten) und besitzt neben der deutschen auch die britische Staatsbürgerschaft.

Dr. Bronson beschrieb in seinem Vortrag das Verhältnis Europa- Großbritannien als von Beginn an kompliziert. In einem kurzen historischen Rückblick legte er die Anfänge der europäischen Einigung, von der Montanunion, über die Römischen Verträge bis zum Beitritt Großbritanniens zur EWG im Jahr 1973, dar. Laut Dr. Bronson waren die damalige Premierministerin Thatcher und die britischen Konservativen überwiegend pro-europäisch eingestellt. Die Gegner des britischen Beitritts zur EWG waren damals vor allem bei Labour zu finden.

Das änderte sich jedoch, als der spätere Kommissionspräsident Delors, der französische Präsident Mitterand und Bundeskanzler Kohl eine Politik der „Vereinigten Staaten von Europa“ vorantrieben. Thatcher lehnte diese Politik entschieden ab und kritisierte besonders die Agrarpolitik der EU als ineffektiv und krass kostspielig („I want my Money back“!).

Den Schlusspunkt, so Dr.Bronson weiter, zum britischen Referendum setzte dann die vollkommen verfehlte Migrationspolitik der Regierung Merkel. Die Befürchtungen der britischen Regierung, dass ein Großteil der Migranten europäische Staatsbürgerschaften erlangen könnten und so im Rahmen der Freizügigkeit in großer Zahl nach Großbritannien einreisen würden, gab den Befürwortern eines Austritts enormen Auftrieb.

Dr. Bronson verdeutlichte mit Hilfe von Diagrammen, dass sich das Handelsvolumen zwischen Deutschland und GB auch nach der Ankündigung des Brexit kaum verändert hat. Dr. Bronson: „Die EU braucht GB viel mehr, als GB die EU braucht.“ Ein kaum erwähnter Punkt sei zusätzlich der Verlust der Sperrminorität der Nordländer gegenüber den Südländern durch den Brexit, was zu einer weiteren Aufweichung der Austeritätspolitik führen werde.

Besonderes Gewicht aus Sicht Deutschlands wird auch der Frage beizumessen sein, wer die 11,5 Milliarden Euro (2015) an britischen Zahlungen in den EU-Haushalt künftig zu schultern haben wird. Die Ankündigungen von Finanzminister Scholz lassen in dieser Hinsicht wenig Raum für Optimismus. Am Ende wird, wie so oft, hauptsächlich Deutschland zur Kasse gebeten werden.

Die Verhandlungen über die Modalitäten des britischen Austritts dürften aus zwei Gründen noch spannend werden, so Bronson weiter. Erstens will die EU weitere potentielle Austrittskandidaten (Italien?) abschrecken und zweitens müssen alle Abmachungen das britische Parlament passieren. Als Schlussfazit bemerkte Hugh Bronson, dass sich die EU in ihrer jetzigen Form als unreformierbar erwiesen habe und mit weiteren Turbulenzen zu rechnen sein wird. Ein Thema, an dem die AfD dran bleiben wird.

Tino Schneegass, KV Chemnitz

AfD-Sachsen hat neuen Vorstand:
Der Landesverband der sächsischen Alternative für Deutschland wählte am Wochenende auf seinem 10. Landesparteitag einen neuen Landesvorstand. Neuer Vorsitzender ist Jörg Urban (Dresden), Generalsekretär: Jan Zwerg (Sächsische Schweiz Osterzgebirge). Stellvertreter: Siegbert Droese (Leipzig), Joachim M. Keiler (Dresden), Stellvertreter: Maximilian Krah (Dresden), Schatzmeister: Carsten Hütter (Meißen). Stellv. Schatzmeister: Torsten Gahler (Erzgebirge). Die Beisitzer: Sebastian Wippel (Görlitz), Ivo Teichmann (Sächsische Schweiz Osterzgebirge), Benjamin J. Przybylla (Zwickau), Mike Moncek (Mittelsachsen), Martina Jost (Dresden) und Albrecht Andreas Harlaß (Dresden).

Als Gastredner traten der Bundesvorsitzende, Jörg Meuthen, der Brandenburger Fraktionsvorsitzende, Andreas Kalbitz und der Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, auf. Angereist waren rund 400 AfD-Mitglieder aus ganz Sachsen. Sie wählten den Vorsitzenden, Jörg Urban, mit 91 Prozent der Stimmen. In seiner Rede sagte er: „Wir können in Sachsen 2019 das erste AfD-regierte Bundesland werden. Und das werden wir auch!“ Des Weiteren betonte er, dass die AfD alle patriotischen Strömungen bündeln müsse.

Der Parteitag verlief in sachlicher Atmosphäre und war geprägt von guter Disziplin. Alle Tagesordnungspunkte wurden zügig behandelt. Der AfD-Landesverband bedankt sich für die professionelle und herzliche gastronomische Betreuung in Hoyerswerda und bei allen ehrenamtlichen Helfern, die für einen reibungslosen Ablauf sorgten – sowohl technisch, als auch organisatorisch.

Am Freitag trifft sich der neue Vorstand erstmals zur konstituierenden Sitzung, um einzelne Zuständigkeiten zu erörtern.

Bildquelle: https://www.afdsachsen.de/presse/pressemitteilungen/afd-sachsen-hat-neuen-vorstand-2019-staerkste-kraft-in-sachsen.html