Kategorie: Archiv

Wer noch nicht einmal ein Stadtfest organisieren kann, sollte die Finger von der Bewerbung als Kulturhauptstadt EUROPAs lassen!

Nach über 20 Jahren mit friedlichem Verlauf wird es in diesem Jahr erstmals kein Stadtfest in Chemnitz geben.

Nach den Problemen im Jahr 2017 mit antanzenden Migranten und den Protesten gegen die Tötung von Daniel H. im Umfeld des letztjährigen Stadtfestes, bedeutet die Absage aus Sicht der AfD Chemnitz eine Bankrotterklärung des Rechtstaates!

Abseits der wolkigen Erklärungen zum angeblichen Negativimage der Marke „Stadtfest“ und der Etablierung „neuer Formate“, erscheint uns als Hauptgrund der Absage eher die Unfähigkeit der Organisatoren, die Sicherheit des Festes und seiner Besucher garantieren zu können.

Wer noch nicht einmal ein Stadtfest organisieren kann, sollte die Finger von der Bewerbung als Kulturhauptstadt EUROPAs lassen!

Das weder der Stadtrat noch die Einwohner zu dieser Thematik im Vorfeld gehört wurden und letztlich vor vollendete Tatsachen gestellt werden, zeigt erneut die demokratischen Defizite in der Stadt Chemnitz auf.

Kleine Vereine, Gastronomiebetriebe und Sportclubs unserer Stadt verlieren zudem mit der Absage eine wichtige Möglichkeit, sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren.

Die zeitliche Nähe zu den mit Spannung erwarteten Landtagswahlen mag ein Übriges zur Entscheidung der Verantwortlichen beigetragen haben.

Eine lange gelebte kulturelle Tradition wird so unter fadenscheinigen Vorwänden beendet und deshalb fordern wir zurecht:

Wir brauchen keine neuen Sicherheitskonzepte, Betonpoller oder Container. Was wir brauchen sind konsequente Abschiebungen und ein hartes Durchgreifen des Rechtsstaates.

Wir gratulieren ganz herzlich allen Frauen und sagen DANKE, dass es Euch gibt.

Aus diesem Grund möchten wir heute alle Frauen von 17.00-19.00 Uhr zum “Sektwochenendausklang“ einladen.

Wir freuen uns auf Euch.

Am 5. März beabsichtigte unser Kreisverband im Gedenken an den alliierten Bombenangriff auf unsere Stadt im Frühjahr 1945 mit einigen Parteimitgliedern einen Kranz am Ehrenmal auf dem Städtischen Friedhof niederzulegen.

Wir als Kreisverband Chemnitz hatten nach der letztjährigen offiziellen Gedenkveranstaltung entschieden, zukünftig an dieser nicht mehr teilzunehmen, da im Redebeitrag einer Teilnehmerin 2018, im Beisein der Oberbürgermeisterin, der Luftangriff sinngemäß als gerechtfertigt bezeichnet wurde, da er zu einem schnellen Kriegsende beigetragen habe.

Im Hinblick auf die mehreren tausend zivilen Opfer aus unserer Sicht eine untragbare Aussage. Vor der offiziellen Gedenkveranstaltung trafen sich deshalb 20 Mitglieder zum stillen Gedenken am Eingang Wartburgstraße des Friedhofes.

Dort empfingen uns bereits 15 Mitarbeiter des Ordungsamtes und Polizeibeamte. Ein Vertreter der Stadt verweigerte mit Hinweis auf eine angebliche „Störung“ des Aufbaus der städtischen Veranstaltung den Zutritt zum Friedhof. Lediglich ohne Blumengebinde und als „Einzelperson“ wäre der Zutritt erlaubt.

Der zwischenzeitlich erschienene Ordnungsbürgermeister Runkel deklarierte die geplante Kranzniederlegung demgegenüber vor der Presse zur „ geplanten Provokation“.

Wir stellen fest, dass mit diesem Gebaren ein früherer DDR Staatsanwalt und gewendetes SED Mitglied Bürgern dieser Stadt selektiv ein Ehrengedenken verweigert, das anderen Parteien und Vereinen umstandslos zugestanden wird!

Dies verwundert um so mehr, als in den letzten Jahren an der regelmäßigen Teilnahme unseres Kreisverbandes an der Gedenkveranstaltung keinerlei Bedenken bestanden.

Mit Blick auf die stets der AfD zugeschriebene „Spaltung der Gesellschaft“ demaskieren sich die Oberbürgermeisterin und ihr Ordnungsbürgermeister endgültig und belegen eindrucksvoll, wer die wahren Spalter sind!

Ein unhaltbarer Zustand für die Bürger unserer Stadt, der erneut zeigt, dass im nächsten Stadtrat eine wirklich alternative Politik erforderlich ist.

Am 12. Januar fand der Wahlparteitag der AfD Chemnitz statt, auf dem durch die stimmberechtigten Mitglieder die Kandidaten unseres Kreisverbandes für die Direktwahlkreise der Stadt nominiert wurden.

Als Gäste des Landesverbandes waren die Abgeordneten Andre Wendt (MdL) und Siegbert Droese (MdB) anwesend, um bei der Durchführung der Wahlen zu unterstützen.

Gewählt wurden für den Wahlkreis 10 Nico Köhler, für den Wahlkreis 11 Dr. Volker Dringenberg sowie für den Wahlkreis 12 Steffen Wegert.

Tino Schneegass
Pressesprecher
tino.schneegass@afdchemnitz.de

Chemnitz bewirbt sich für das Jahr 2025 um den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Neben unserer Stadt sind weitere sieben Städte im Rennen um den Titel, unter anderem auch Zittau, Dresden und Magdeburg. Im November 2020 wird eine Jury aus 10 Mitgliedern den Namen „Kulturhauptstadt Europas“ an eine der Bewerberstädte verleihen.

In diesem Kontext fand am 26.11.18 in den Räumen des Organisationsbüros ein Hintergrundgespräch zwischen Herrn Ferenc Cszak, Projektleiter der Chemnitzer Bewerbung sowie Chef des Kulturbetriebs der Stadt Chemnitz, und Vertretern des AfD Kreisvorstandes statt.

Ziele des Gespräches waren aus Sicht der AfD der Meinungsaustausch, konkrete Informationen zur Finanzierung des Projekts und die erwarteten Impulse mit Blick auf die Stadt- und Wirtschaftsentwicklung.

Das Gespräch fand in einer sehr konstruktiven Atmosphäre statt, in deren Verlauf Herr Cszak über das Budget der Kampagne im Zeitraum 2021-2027 informierte und besonders auf die Einbindung von 22 Nachbargemeinden in das Vorhaben hinwies.

Alle Kritikpunkte von Seiten der AfD konnten zwar nicht ausgeräumt werden, aber der Austausch trug dazu bei, ein wesentlich klareres Bild von der Größe des Projekts zu gewinnen.

Mit Blick auf unsere Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen in dieser Größenordnung, die zudem weit über das Jahr 2025 hinausweisen, favorisieren wir ein Votum der Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu der Bewerbung unserer Stadt, um alle Einwohner angemessen an den Plänen zum künftigen Gesicht von Chemnitz zu beteiligen.

Die Lüge wurde von den Regierenden verbreitet.

Ausgesprochen wurde diese Lüge u. a. vom Regierungssprecher Steffen Seibert und von Angela Merkel. Sie betraf angebliche Hetzjagden, die angeblich durch mehrere Videoaufnahmen dokumentiert waren.

Da dies direkt vom Bundeskanzleramt kam, wurden die Unwahrheiten ungeprüft von der Weltpresse übernommen und in der gesamten Weltöffentlichkeit ausgebreitet.

Die Anschuldigungen haben sich als unwahr herausgestellt.

Bis heute gibt es keine Entschuldigung!

Und:

Welche Entschuldigung wäre hier überhaupt angemessen?

Im Zusammenhang mit den Ereignissen in Chemnitz werden rechtmäßige Demonstranten von offizieller Seite nun wieder als: „Zusammenrottungen“ bezeichnet.

„Zusammenrottungen“ war eine Begrifflichkeit des ehemaligen Strafgesetzbuches der überwunden geglaubten DDR-Diktatur.

Die Chemnitz-Lüge wurde vom Establishment und den Altparteien im Weiteren als Auslöser genutzt, um den Verfassungsschutz-Chef Maaßen zu entfernen.

Mit welchem Ziel?

Am 27.August ereignete sich ein Angriff auf das jüdische Restaurant „Schalom“.

Laut Aussage des Besitzers wurden antisemitische Parolen gerufen („Hau ab aus Deutschland, du Judensau!“) und das Gebäude mit Steinen und anderen Wurfgeschossen attackiert. Die zuständigen Behörden nahmen umgehend die Ermittlungen auf.

Kanzlerin Merkel nahm in ihrer Rede zum 9. November in einer Berliner Synagoge explizit Bezug auf diese feige und verachtenswerte Tat, indem sie diese als „rechtsradikal“ motiviert bezeichnete.

Grund genug für uns, sich bei unserer Landtagsfraktion nach dem Stand der Ermittlungen zu erkundigen, die auf der letzten Sitzung des Innenausschusses behandelt wurden.

Die ermittelnden Behörden klären momentan Widersprüche in der Darstellung der Tat am Tattag als auch am Tag darauf. Bis dato steht eine versuchte Sachbeschädigung im Raum, die Täter konnten bisher nicht ermittelt werden, Tatmotive sind deshalb ungeklärt.

Merkel hat also in ihrer Rede in Berlin zum wiederholten Male unbewiesene Anschuldigungen im Zusammenhang mit unserer Stadt verbreitet.

Ermittlungsergebnissen so schamlos vorzugreifen und Chemnitz erneut als Hort von Rechtsradikalen darzustellen, zeugt von erheblichen Defiziten im Demokratieverständnis!Zurück

An der am 25.10.19 in Dresden stattgefundenen Podiumsdiskussion „Medien & Meinung“ nahmen als Vertreter unseres Kreisverbandes Christine Auerbach und Tino Schneegass teil.

Der Chefredakteur des ZDF, Dr.Frey und der Chefredakteur ARD aktuell, Dr. Gniffke nahmen auf Einladung der AfD Dresden an der etwa zweistündigen Veranstaltung teil, die ca. 350 Zuhörer und etwa 70 Journalisten in die Messe Dresden zogen. Den Gegenpart zu Frey und Gniffke bildeten mit Joachim Fest und Michael Klonovsky zwei durch ihre früheren journalistischen Tätigkeiten ausgewiesene Medienexperten.

Was eine interessante Veranstaltung zu werden versprach, entwickelte sich leider schnell zu einem „Rechtfertigungsmarathon“ seitens Frey und Gniffke. Wann immer es konkret wurde oder werden sollte, ergingen sich beide in weitschweifigen Ausführungen zur inneren Struktur ihrer Anstalten und Plattitüden, die das Publikum ein um das andere Mal den Kopf schütteln oder in Gelächter ausbrechen ließ.

Die Kritik von Fest und Klonovsky zur tendenziösen Berichterstattung und dem belehrenden Duktus in ARD und ZDF beantwortete Frey mit dem Hinweis, jeder hätte das Recht, die öffentlich-rechtlichen Sender bei Nichtgefallen einfach zu meiden. Vor dem Hintergrund einer „Zwangsfinanzierung“ von 7 bis 8 Milliarden Euro durch die Steuerzahler eine zumindest kühne Aussage eines Redakteurs, dessen Sendeanstalt nicht am Markt wirtschaftlich bestehen muss, sondern großzügig alimentiert wird.

Nach einer Stunde mit Relativierungen und wenig konkreten Aussagen seitens Gniffke und Frey konnten die Zuhörer noch Fragen an das Podium richten. Als ein Teilnehmer Frey und Gniffke mit dem UN Migrationspakt, seinen Auswirkungen auf Deutschland und Europa und der konsequenten Nichtberichterstattung in ZDF und ARD darüber konfrontierte, erweckten beide den Eindruck, davon bisher noch nichts gehört zu haben. Sollte das wirklich der Wahrheit entsprechen (was kaum glaubhaft ist), kann man dies nur als journalistischen Offenbarungseid bezeichnen.

Das Fazit dieser Diskussion muss abschließend aus Sicht der Chemnitzer Teilnehmer lauten, dass man sich einig war, nicht einer Meinung zu sein. Es besteht weiter Redebedarf, der hoffentlich in einen ausgewogeneren demokratischen Diskurs mündet.