Rahmenbedingungen für unsere Handwerker verbessern

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Berlin, 5. November 2024. Das deutsche Handwerk ist ein essenzieller…

Rentenüberleitung abschließen – Einmalzahlungen über Fairnessfonds bereitstellen

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Berlin, 5. November. Die Rentner der gesetzlichen Rentenversicherung,…

Gerechtigkeit für Familien schaffen, die in der DDR und SBZ Opfer von staatlich organisiertem Kindesraub wurden

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Berlin, 5. November 2024. In der DDR hat ein staatlich organisierter…

Den Rohstoffmangel in Deutschland beheben und die Versorgung der Industrie mit kritischen Rohstoffen sicherstellen

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Berlin, 5. November 2024. Weder die nationale noch die europäische…

Bürgergeldbezug für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden

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Berlin, 28. Oktober 2024. Im Mai 2022 hat der Bundestag den sogenannten…

Sebastian Münzenmaier/Mike Moncsek: Verlust der Heilbäder verhindern

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Berlin, 11. November 2024. Bei der jüngsten öffentlichen Anhörung…

Tobias Matthias Peterka: Bericht des Ostbeauftragten ist steuergeldfinanzierte Parteipropaganda

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Berlin, 11. November 2024. Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage…

Polizei-Studie: Multikulti bringt Kriminalität und Verwahrlosung!

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Katastrophale Zustände in vielen Dresdner Stadtvierteln hat…

Wasserstoff-Pleite: Planwirtschaft funktioniert nie!

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„Sachsens größter Investor in der Wasserstofftechnologie-Branche,…

Vorschau Stadtrat 11.11.2024

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Mit einem Sonderstadtrat, welchen das BSW und unsere Fraktion…