Einträge von Oliver Oehme

Wiederaufbau der Carolabrücke nach historischem Vorbild!

Die sächsische AfD-Fraktion fordert in einem neuen Antrag (Drs. 8/482), die Carolabrücke in Anlehnung an das historische Erscheinungsbild von 1895 wiederaufzubauen. Bereits rund 25.000 Bürger haben für dieses Anliegen Petitionen unterzeichnet. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher, Thomas Kirste: „Der Wiederaufbau der Frauenkirche und die Rekonstruktion barocker Bürgerhäuser am Dresdner Neumarkt zählen zu den hervorzuhebenden architektonischen […]

Wiederaufbau der Carolabrücke nach historischem Vorbild!

Die sächsische AfD-Fraktion fordert in einem neuen Antrag (Drs. 8/482), die Carolabrücke in Anlehnung an das historische Erscheinungsbild von 1895 wiederaufzubauen. Bereits rund 25.000 Bürger haben für dieses Anliegen Petitionen unterzeichnet. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher, Thomas Kirste: „Der Wiederaufbau der Frauenkirche und die Rekonstruktion barocker Bürgerhäuser am Dresdner Neumarkt zählen zu den hervorzuhebenden architektonischen […]

Ulrike Schielke-Ziesing: Höheres EZB-Inflationsziel bedroht Altersvorsorge 

Berlin, 22. November 2024. Zu der Empfehlung des SPD-nahen Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, das Inflationsziel der EZB von zwei auf vier Prozent hochzusetzen, erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Eine Inflation von vier Prozent vernichtet den Großteil der Sparguthaben, insbesondere von Kleinanlegern, die ihre zusätzliche Altersvorsorge vor allem in […]

Wolfgang Wiehle: Ampel hinterlässt Trümmerfeld beim Fernstraßenbau

Berlin, 22. November 2024. Zu Presseberichten über einen bevorstehenden Baustopp auf deutschen Autobahnen nimmt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, Stellung: „Die wahrscheinlich ideologisch gewollte Fehlkalkulation der gescheiterten Ampelregierung hinterlässt beim Fernstraßenbau ein Trümmerfeld. Jetzt droht das Aus für viele Neubauten, Ausbauten und Lückenschlüsse im Autobahnnetz. Umwege, Staus und Zeitverluste werden hohe volkswirtschaftliche Schäden […]

Matthias Moosdorf: Chance für diplomatische Lösung nicht verstreichen lassen

Berlin, 22.November 2024. Laut dem renommierten US-Umfrageinstitut Gallup wünscht sich eine absolute Mehrheit (52 Prozent) der Ukrainer sofortige Friedensverhandlungen, den Wunsch gibt es mehrheitlich in jeder einzelnen Region der Ukraine. Mehr als die Hälfte dieser Menschen wäre dabei sogar bereit für „territoriale Zugeständnisse“, solange sie endlich Frieden bekommen. Nur weniger als vier von zehn Ukrainern […]

Nicole Höchst: Bischof stellt sich gegen das Grundgesetz

Berlin, 22. November 2024. Anlässlich der diesjährigen Synode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) in Erfurt schlägt Bischof Friedrich Kramer vor, alle AfD-Mitglieder aus Leitungsämtern zu entfernen. Dazu teilt die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Nachdem Bischof Kramer kürzlich die Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion als ,Totschläger der 90er Jahre‘ diffamiert hatte, hetzt er weiter: […]

Nicole Höchst: Bischof stellt sich gegen das Grundgesetz

Berlin, 22. November 2024. Anlässlich der diesjährigen Synode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) in Erfurt schlägt Bischof Friedrich Kramer vor, alle AfD-Mitglieder aus Leitungsämtern zu entfernen. Dazu teilt die kirchenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit: „Nachdem Bischof Kramer kürzlich die Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion als ,Totschläger der 90er Jahre‘ diffamiert hatte, hetzt er weiter: […]

Malte Kaufmann: Deindustrialisierung durch niedrige Energiepreise und Streichung der CO2-Abgabe stoppen

Berlin, 22. November 2024. Deutschlands Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Dazu teilt der Obmann der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, Malte Kaufmann, mit: „Es ist wenig überraschend, dass Deutschlands Wettbewerbsposition sich in den vergangenen zwei Jahren so stark verschlechtert hat, wie nie zuvor seit Beginn der Erhebungen vor 30 Jahren. Das Institut für Wirtschaftsforschung (ifo) stellt […]

Malte Kaufmann: Deindustrialisierung durch niedrige Energiepreise und Streichung der CO2-Abgabe stoppen

Berlin, 22. November 2024. Deutschlands Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Dazu teilt der Obmann der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, Malte Kaufmann, mit: „Es ist wenig überraschend, dass Deutschlands Wettbewerbsposition sich in den vergangenen zwei Jahren so stark verschlechtert hat, wie nie zuvor seit Beginn der Erhebungen vor 30 Jahren. Das Institut für Wirtschaftsforschung (ifo) stellt […]

AfD-Anfrage: Regierung zahlte Journalisten bis zu 11.798,85 Euro – pro Tag!

Am 29. Mai 2024 fand in Dresden eine Konferenz zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft statt. Gastgeber war das Wirtschaftsministerium von Martin Dulig (SPD). Die Moderation der Konferenz übernahm der Journalist Jürgen Pfeiffer. Eine Kleine Anfrage (Drs. 8/216) des medienpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Torsten Gahler, enthüllt nun, wie viel diese Moderation kostete: Die Vergütung (brutto) betrug […]