Gesteck der AfD liegt im Dreck

NICO-Köhler_AfD-Chemnitz_Kranzniederlegung_Friedenstag

Unglaubliche Zustände im Umgang mit unserem Gesteck zur Gedenkveranstaltung der Opfer des Bombenangriffes am 5.3.1945.

Dazu meine Ratsanfrage: Ratsanfrage Gesteck der AfD Fraktion zum Friedenstag 2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am heutigen 5. März 2024 wurde ein Gesteck unserer Fraktion zur Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung am Mahnmal der Opfer des Bombenangriffs vom 5. März 1945 zusammen mit dem Kranz des OB und der Stadtratsfraktionen im Eingangsbereich Augsburger Straße geliefert.

Im weiteren Geschehen wurden das Gesteck und der Kranz in ein Fahrzeug der Stadtverwaltung geladen

Später befand sich unserer Gesteck ca. 20 Meter entfernt auf dem Fußweg liegend. Dies wurde laut Aussage dem Stadtordnungsdienst als Anweisung mitgeteilt.

Dazu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wer erteilte dem Stadtordnungsdienst die Anweisung zur Ablage unseres Gesteckes auf dem Fußweg?

2. Sehen Sie dieses Vorgehen als würdevollen Umfang im Sinne der oben genannten Veranstaltung?

3. Welche rechtlichen Folgen ergeben sich aus dieser Anweisung?

Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

Nico Köhler

Über den Autor: Nico Köhler

Nico Köhler

Stadtrat – stellv. Fraktionsvorsitzender, Kreisvorsitzender

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Dank der Altparteien nächste Gebührenerhöhung für Chemnitz

16. November 2023

Als ob wir Bürger nicht schon genug belastet werden, steigen jetzt Dank der Altparteien schon wieder unsere Müllgebühren. So wurde erst März 2022 die Müllgebühren auf Restmüll auf 180€ angehoben und wurden jetzt mit den Stimmen der Altparteien auf 238,-€!!! angehoben. Das Problem liegt hierbei nicht beim ASR oder dem AWVC, die Mitarbeiter dort machen einen Topjob. Würde es hier nur um eine höhere Gebühr auf Grund von besseren Lohn gehen, hätten wir die Entscheidung mitgetragen. Aber hier geht es um Erhöhungen auf Grund von Mehrbelastungen auf Grund der CO² Steuer und der höheren Verbrennungskosten auf Grund der Abschaltung von Kohleöfen, welche der Restmüll beigemischt wurde.