Am 29. Mai 2024 fand in Dresden eine Konferenz zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft statt. Gastgeber war das Wirtschaftsministerium von Martin Dulig (SPD). Die Moderation der Konferenz übernahm der Journalist Jürgen Pfeiffer. Eine Kleine Anfrage (Drs. 8/216) des medienpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Torsten Gahler, enthüllt nun, wie viel diese Moderation kostete: Die Vergütung (brutto) betrug […]
Berlin, 21. November 2024. Ursula von der Leyen und die anderen EU-Kommissare erhalten dieses Jahr die sechste Lohnerhöhung seit 2022. Seit Januar 2022 stiegen die Gehälter von EU-Beamten um insgesamt 15 Prozent. Für Ursula von der Leyen bedeutet das Bezüge von über 40.000 Euro im Monat. Dazu teilt der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Harald Weyel, […]
Berlin, 21. November 2024. Allein im Jahr 2024 gab der Bund Steuergeld in Höhe von 785.571.093,89 Euro an DAX-Unternehmen. Dabei handelt es sich im Vergleich zum Vorjahr um eine Steigerung um rund 120 Prozent. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. Brandner teilt dazu mit: „Es […]
Berlin, 21. November. Die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst stehen im Bereich der Kommunen vor einem Problem, denn viele von ihnen sind hoch verschuldet. Hauptursache dafür sind die von der Bundespolitik verursachten Sozial- und Integrationskosten. Diese führen letztlich dazu, dass Gehaltsanpassungen für die Beschäftigten zum Teil nur durch neue Schulden finanziert werden können. Auch in diesem […]
Berlin, 21. November. Die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst stehen im Bereich der Kommunen vor einem Problem, denn viele von ihnen sind hoch verschuldet. Hauptursache dafür sind die von der Bundespolitik verursachten Sozial- und Integrationskosten. Diese führen letztlich dazu, dass Gehaltsanpassungen für die Beschäftigten zum Teil nur durch neue Schulden finanziert werden können. Auch in diesem […]
Berlin, 21. November 2024. Windindustrieanlagen beeinträchtigen die Gesundheit und das Wohlbefinden von Menschen, die in deren Umfeld wohnen oder sich dort dauerhaft aufhalten. Beeinträchtigungen entstehen durch Schallemissionen, einschließlich Infraschall unterhalb der sogenannten Hörschwelle. Ebenso reduzieren diese Schallwellen (Körperschallwellen) im Umfeld die Anzahl von Klein- und Mikrolebewesen sichtlich, zusätzlich zu den mikroklimatischen Effekten dieser Anlagen. Sowohl […]
Berlin, 21. November 2024. Windindustrieanlagen beeinträchtigen die Gesundheit und das Wohlbefinden von Menschen, die in deren Umfeld wohnen oder sich dort dauerhaft aufhalten. Beeinträchtigungen entstehen durch Schallemissionen, einschließlich Infraschall unterhalb der sogenannten Hörschwelle. Ebenso reduzieren diese Schallwellen (Körperschallwellen) im Umfeld die Anzahl von Klein- und Mikrolebewesen sichtlich, zusätzlich zu den mikroklimatischen Effekten dieser Anlagen. Sowohl […]
Berlin, 21. November 2024. Bereits im Dezember 2018 wurde die Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten (NRI) durch das Bundeskabinett beschlossen (https://www.bzfe.de/lebensmittel/einkauf-und-kennzeichnung/die-nationale-reduktions-und-innovationsstrategie-der-bundesregierung/). Ziel ist es, den Anteil der Übergewichtigen und Adipösen in der Bevölkerung, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, zu verringern. Zentrale Handlungsfelder sind die Reduzierung des Zuckerkonsums und damit […]
Berlin, 21. November 2024. Ausweis- und Personenstandsdokumente von Menschen deutscher Volkszugehörigkeit nach dem Bundesvertriebenengesetz, die in Ländern der ehemaligen Sowjetunion leben und als Spätaussiedler anerkannt werden wollen, haben in der Vergangenheit in zahlreichen Fällen eine andere Nationalität als die deutsche aufgewiesen. Dies war in manchen Ländern gesetzlich vorgeschrieben oder aus politischen Gründen häufig unumgänglich. Der […]
Berlin, 21. November 2024. Ausweis- und Personenstandsdokumente von Menschen deutscher Volkszugehörigkeit nach dem Bundesvertriebenengesetz, die in Ländern der ehemaligen Sowjetunion leben und als Spätaussiedler anerkannt werden wollen, haben in der Vergangenheit in zahlreichen Fällen eine andere Nationalität als die deutsche aufgewiesen. Dies war in manchen Ländern gesetzlich vorgeschrieben oder aus politischen Gründen häufig unumgänglich. Der […]
